Was bedeutet es eigentlich, als „gesichert rechtsextrem“ zu gelten? Und wie verändert sich die Arbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz? In diesem Interview spricht Roland Tichy mit Hans-Georg Maaßen, dem ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, über die weitreichenden Konsequenzen dieser Einstufungen – für Parteien, Medien, Vereine und einzelne Bürger. Maaßen beleuchtet die rechtliche Entwicklung vom „Prüffall“ über den „Verdachtsfall“ bis hin zur öffentlichen Diskreditierung. Er kritisiert die zunehmende Ausdehnung staatlicher Definitionsmacht über Meinungsäußerungen, die Konstruktion ideologischer Zusammenhänge ohne konkrete Beweise und warnt vor einem Klima der Verunsicherung in der Gesellschaft. Ob es um den Begriff „Globalisten“, das Schlagwort „Bevölkerungsaustausch“ oder die Medienkritik als angebliche Delegitimierung des Staates geht – dieses Gespräch wirft einen kritischen Blick auf die Mechanismen staatlicher Beobachtung und den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland... https://www.youtube.com/watch?v=wt1ujbwA1F4&t=1s
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Hans-Georg Maaßen: So wird Kritik am Staat zum Verbrechen
Was bedeutet es eigentlich, als „gesichert rechtsextrem“ zu gelten? Und wie verändert sich die Arbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz? In diesem Interview spricht Roland Tichy mit Hans-Georg Maaßen, dem ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes…
„Das WHO-Pandemieabkommen zementiert alle Fehlfunktionen der WHO-Pandemiebekämpfung“
Verlassen Sie die WHO! – Hier die ungekürzte Rede von Robert Kennedy Jr.
21. Mai 2025 um 12:46 Uhr
von Alexander Wallasch
Zeitgleich mit dem von der Weltgesundheitsorganisation WHO beschlossenen Pandemieabkommen richtete sich US-Gesundheitsminister Kennedy Jr. in einer Videobotschaft an die Regierungen der Welt mit einem besonderen Aufruf: Verlassen Sie die WHO!
Die Medien weltweit, in Europa und Deutschland, zitierten aus dieser Rede. Die „Zeit“ etwa nutzt die Gelegenheit, erneut die Laborthese zu diskreditieren, die allerdings mittlerweile von deutschen und US-amerikanischen Geheimdiensten mit höchster Wahrscheinlichkeit als Ursache der Covid-Pandemie angesehen wird.
Alexander-Wallasch.de beschäftigt sich seit Jahren intensiv auch mit gesundheitspolitischen Fragen. Wir haben viele Experteninterviews geführt und dementsprechend eine hohe Expertise erworben. Die Videobotschaft von US-Gesundheitsminister Robert Kennedy Jr. halten wir für so bedeutend, dass wir sie in der Originallänge verbreiten und für unsere Leser übersetzt haben.
(Zur Übersetzung: Im Zweifel steht die Originalansprache zur Überprüfung bei Fox News zur Verfügung: https://www.foxnews.com/video/6373083314112)
Hier die Ansprache des amerikanischen Gesundheitsministers... https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/verlassen-sie-die-who-hier-die-ungekuerzte-rede-von-robert-kennedy-jr
Verlassen Sie die WHO! – Hier die ungekürzte Rede von Robert Kennedy Jr.
21. Mai 2025 um 12:46 Uhr
von Alexander Wallasch
Zeitgleich mit dem von der Weltgesundheitsorganisation WHO beschlossenen Pandemieabkommen richtete sich US-Gesundheitsminister Kennedy Jr. in einer Videobotschaft an die Regierungen der Welt mit einem besonderen Aufruf: Verlassen Sie die WHO!
Die Medien weltweit, in Europa und Deutschland, zitierten aus dieser Rede. Die „Zeit“ etwa nutzt die Gelegenheit, erneut die Laborthese zu diskreditieren, die allerdings mittlerweile von deutschen und US-amerikanischen Geheimdiensten mit höchster Wahrscheinlichkeit als Ursache der Covid-Pandemie angesehen wird.
Alexander-Wallasch.de beschäftigt sich seit Jahren intensiv auch mit gesundheitspolitischen Fragen. Wir haben viele Experteninterviews geführt und dementsprechend eine hohe Expertise erworben. Die Videobotschaft von US-Gesundheitsminister Robert Kennedy Jr. halten wir für so bedeutend, dass wir sie in der Originallänge verbreiten und für unsere Leser übersetzt haben.
(Zur Übersetzung: Im Zweifel steht die Originalansprache zur Überprüfung bei Fox News zur Verfügung: https://www.foxnews.com/video/6373083314112)
Hier die Ansprache des amerikanischen Gesundheitsministers... https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/verlassen-sie-die-who-hier-die-ungekuerzte-rede-von-robert-kennedy-jr
Fox News
[HOLD] RFK Jr. address World Health Assembly in fiery video explaining US' withdrawal from WHO | Fox News Video
HHS Secretary Robert F. Kennedy Jr. sent a pre-recorded video to the World Health Assembly on Tuesday morning explaining the motivation behind the U.S.' withdrawal from the WHO.
LASST UNS EINE NEUE FRIEDENSKULTUR SCHAFFEN. WIR WOLLEN DIPLOMATIE STATT ZERSTÖRUNG.
Friedensoffensive jetzt!
Beendet den gefährlichen Kriegswahn!
Wählerwillen respektieren!
Keine hunderte Milliarden Euro Kredite ohne Schuldenobergrenze für Kriege, die nur den Reichen nützen.
Frieden exportieren!
Die Völker Europas sind für Frieden und Verständigung!
Verhandlungen unterstützen!
Keine Eskalation der Gewalt durch Waffenexporte!
Rüstungsspirale stoppen!
Keine deutsche Führungsverantwortung und kein Whatever it takes! für maximale Zerstörung von Leben, Natur und Steuergeldern.
Stoppt die Traumatisierung der Kinder!
Keine Kriegsübungen in den Schulen. Stoppt die allgegenwärtige Kriegspanik!
Schafft Zukunft!
Für ein Recht der Jugend auf Zukunft und Glück! Schutz unserer Kinder vor Gewalt!
AKTION FÜR FRIEDEN
Kontakt und Informationen unter:
🌐Webseite: https://initiativefreiundselbstbestimmt.com/
🌐Telegram: https://www.group-telegram.com/Initiativefreiundselbstbestimmt.com
🌐E-Mail: [email protected]
Friedensoffensive jetzt!
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Wählerwillen respektieren!
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Frieden exportieren!
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Rüstungsspirale stoppen!
Keine deutsche Führungsverantwortung und kein Whatever it takes! für maximale Zerstörung von Leben, Natur und Steuergeldern.
Stoppt die Traumatisierung der Kinder!
Keine Kriegsübungen in den Schulen. Stoppt die allgegenwärtige Kriegspanik!
Schafft Zukunft!
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AKTION FÜR FRIEDEN
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Forwarded from IndikativJetzt
Wer ist hier eigentlich radikal?
Manchmal denke ich mir: Vielleicht hätte ich mich im Winter 21/22 nicht in den sozialen Medien herumtreiben sollen, die nur spalten und verhärten. Vielleicht hätte ich meine Vorstandsposten nicht räumen, meinen Einfluss nutzen und weiter im Gespräch bleiben sollen. Vielleicht hätten wir dann mehr Zugang zueinander und die Fronten wären nicht so verhärtet.
Aber dann fällt mir ein: Das ging ja gar nicht. Ich war ja raus aus dem gesellschaftlichen Leben und die Akteure in den Organisationen, in denen ich tätig war, wollten das überwiegend so, forderten noch mehr und brandmauerten gegen jede Kritik an der Regierung. Ich hätte gar nicht im Gespräch bleiben können, weil sie mich nicht hereingelassen hätten, ohne dass ich mich einer experimentellen gentechnischen Behandlung unterzogen hätte.
Jetzt engagieren sich viele der radikalen Gentechnikfreunde gegen die Deregulierung der Gentechnik auf EU-Ebene und wissen bis heute nicht, was sie sich spritzen haben lassen. Sie wollen es nicht wissen, denn das Thema sei "von Rechten besetzt". Wir können nur hoffen, dass die AfD nicht auf den Trichter kommt, strenge Regularien für Gentechnik bzu fordern, denn sonst sind wir verloren, weil alle anderen plötzlich die Deregulierung der Gentechnik unterstützen würden. Oder hat daran irgendjemand einen Zweifel?
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0260
Manchmal denke ich mir: Vielleicht hätte ich mich im Winter 21/22 nicht in den sozialen Medien herumtreiben sollen, die nur spalten und verhärten. Vielleicht hätte ich meine Vorstandsposten nicht räumen, meinen Einfluss nutzen und weiter im Gespräch bleiben sollen. Vielleicht hätten wir dann mehr Zugang zueinander und die Fronten wären nicht so verhärtet.
Aber dann fällt mir ein: Das ging ja gar nicht. Ich war ja raus aus dem gesellschaftlichen Leben und die Akteure in den Organisationen, in denen ich tätig war, wollten das überwiegend so, forderten noch mehr und brandmauerten gegen jede Kritik an der Regierung. Ich hätte gar nicht im Gespräch bleiben können, weil sie mich nicht hereingelassen hätten, ohne dass ich mich einer experimentellen gentechnischen Behandlung unterzogen hätte.
Jetzt engagieren sich viele der radikalen Gentechnikfreunde gegen die Deregulierung der Gentechnik auf EU-Ebene und wissen bis heute nicht, was sie sich spritzen haben lassen. Sie wollen es nicht wissen, denn das Thema sei "von Rechten besetzt". Wir können nur hoffen, dass die AfD nicht auf den Trichter kommt, strenge Regularien für Gentechnik bzu fordern, denn sonst sind wir verloren, weil alle anderen plötzlich die Deregulierung der Gentechnik unterstützen würden. Oder hat daran irgendjemand einen Zweifel?
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0260
Politischer Aktivismus ohne ein konkretes Ziel ermüdet und macht hoffnungslos.
Von Jahr zu Jahr wird die Stimmung im Land gereizter. Meinungs- und Gedankenaustausch verkommen zu Schubladendenken. Haltung und Bekenntnis erdrücken Aufgeschlossenheit und kritisches Bewusstsein. Auch die Kritik an den herrschenden Zuständen ist oftmals destruktiv und weniger Teil der Lösung als Teil des Problems. Viele derer, die sich eine andere Welt wünschen, haben keine Vorstellung davon, wie diese aussehen könnte, oder orientieren sich in ihrem Protest schlicht nicht an der Realität. Was lässt das für künftige gesellschaftliche Auseinandersetzungen erwarten?
von Rüdiger Rauls... WEITERLESEN https://www.manova.news/artikel/gegen-die-verbitterung
Von Jahr zu Jahr wird die Stimmung im Land gereizter. Meinungs- und Gedankenaustausch verkommen zu Schubladendenken. Haltung und Bekenntnis erdrücken Aufgeschlossenheit und kritisches Bewusstsein. Auch die Kritik an den herrschenden Zuständen ist oftmals destruktiv und weniger Teil der Lösung als Teil des Problems. Viele derer, die sich eine andere Welt wünschen, haben keine Vorstellung davon, wie diese aussehen könnte, oder orientieren sich in ihrem Protest schlicht nicht an der Realität. Was lässt das für künftige gesellschaftliche Auseinandersetzungen erwarten?
von Rüdiger Rauls... WEITERLESEN https://www.manova.news/artikel/gegen-die-verbitterung
www.manova.news
Gegen die Verbitterung
Von Jahr zu Jahr wird die Stimmung im Land gereizter. Meinungs- und Gedankenaustausch verkommen zu Schubladendenken. Haltung und Bekenntnis erdrücken Aufgeschlossenheit und kritisches Bewusstsein. Auch die Kritik an den herrschenden Zuständen ist oftmals…
Leserbriefe zu „Wadephul lässt Katze aus dem Sack: Hälfte des Bundeshaushalts für Aufrüstung“
Marcus Klöckner kommentiert hier die Position von Außenminister Johann Wadephul, der sich öffentlich für das sogenannte „Fünf-Prozent-Ziel“ ausgesprochen habe. Damit sei die Katze aus dem Sack: 225 Milliarden Euro jährlich für Panzer, Waffen, Raketen. Diese Politik sei verantwortungslos und durch nichts zu rechtfertigen. Sie basiere auf einer Politik, die den Bruch mit der Realität vollende. Der Verteidigungshaushalt sei „zu Wachs in den Händen einer Politik geworden, die den Friedensauftrag des Grundgesetzes zunehmend als Auftrag zur Aufrüstung“ verstehe. Die Katastrophe sei vorprogrammiert. Wir haben dazu interessante Zuschriften erhalten. Danke dafür. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe. Christian Reimann hat sie für Sie zusammengestellt.
Weiterlesen https://www.nachdenkseiten.de/?p=133323
Marcus Klöckner kommentiert hier die Position von Außenminister Johann Wadephul, der sich öffentlich für das sogenannte „Fünf-Prozent-Ziel“ ausgesprochen habe. Damit sei die Katze aus dem Sack: 225 Milliarden Euro jährlich für Panzer, Waffen, Raketen. Diese Politik sei verantwortungslos und durch nichts zu rechtfertigen. Sie basiere auf einer Politik, die den Bruch mit der Realität vollende. Der Verteidigungshaushalt sei „zu Wachs in den Händen einer Politik geworden, die den Friedensauftrag des Grundgesetzes zunehmend als Auftrag zur Aufrüstung“ verstehe. Die Katastrophe sei vorprogrammiert. Wir haben dazu interessante Zuschriften erhalten. Danke dafür. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe. Christian Reimann hat sie für Sie zusammengestellt.
Weiterlesen https://www.nachdenkseiten.de/?p=133323
NachDenkSeiten - Die kritische Website
Leserbriefe zu „Wadephul lässt Katze aus dem Sack: Hälfte des Bundeshaushalts für Aufrüstung“
Marcus Klöckner kommentiert hier die Position von Außenminister Johann Wadephul, der sich öffentlich für das sogenannte „Fünf-Prozent-Ziel“ ausgesprochen habe. Damit sei die Katze aus dem Sack: 225 Milliarden Euro jährlich für Panzer, Waffen, Raketen. Diese…
„Das RKI setzt das wissenschaftliche Arbeiten aus“ – unter dieser Zwischenüberschrift fokussiert die habilitierte Krankenhaushygienikerin Ines Kappstein in ihrem aktuellen Buch auf das Robert Koch-Institut. Im Interview mit den NachDenkSeiten sagt Kappstein, die Behörde habe den Auftrag, „wissenschaftlich zu arbeiten“, womit nicht vereinbar sei, „dass man einfach nur Behauptungen aufstellt, für die man keine wissenschaftlichen Daten hat“. Im Gespräch schildert Kappstein, was die Grundlage für ihre Kritik an dem RKI ist und zeigt, wie brüchig das Fundament war, auf das die Politik eine allgemeine Maskenpflicht gegossen hat. Ihr Fazit: „Die Wirksamkeit der Maske ist für die beabsichtige Anwendung nicht belegt. Es fehlte jede wissenschaftliche Grundlage. Deshalb hätte eine Maskenpflicht nicht verhängt werden dürfen.“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=132704
https://www.nachdenkseiten.de/?p=132704
NachDenkSeiten - Die kritische Website
Corona: „Plausibilität hat nicht ausgereicht, um eine Maskenpflicht für die gesamte Bevölkerung zu verhängen“
„Das RKI setzt das wissenschaftliche Arbeiten aus“ – unter dieser Zwischenüberschrift fokussiert die habilitierte Krankenhaushygienikerin Ines Kappstein in ihrem aktuellen Buch auf das Robert Koch-Institut. Im Interview mit den NachDenkSeiten sagt Kappstein…
Forwarded from Heidelberger Impulse
🔔 Samstag, 31. Mai
🔔 11 bis 13 Uhr
🔔 Ecke Hauptstr./Theaterstr. Heidelberg
⟣ Für ein Deutschland der Diplomatie und Völkerverständigung.
⟣ Gegen die allgegenwärtige Kriegstreiberei in Politik und Medien.
⟣ Gegen die Hochrüstung und sozialen Kahlschlag.
⟣ Für den Frieden
Wir wollen uns treffen, diskutieren und zeigen, dass Frieden unser wichtigstes Gut ist.
[email protected]
www.group-telegram.com/heidelbergerImpulse
🔔 11 bis 13 Uhr
🔔 Ecke Hauptstr./Theaterstr. Heidelberg
⟣ Für ein Deutschland der Diplomatie und Völkerverständigung.
⟣ Gegen die allgegenwärtige Kriegstreiberei in Politik und Medien.
⟣ Gegen die Hochrüstung und sozialen Kahlschlag.
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Vor 80 Jahren wurde in Flensburg die letzte Nazi-Regierung verhaftet. Nach der Total-Kapitulation am 9. Mai 1945 regierte Hitler-Nachfolger Dönitz noch immer weiter. Warum? Da gab es einen gewissen Herrn Churchill und seine Operation Unthinkable. Oder US-General Patton (Foto) https://usacontrol.wordpress.com/2025/05/27/das-geister-kabinett-des-hitler-nachfolgers-donitz/
"Viele Kriegstreiber – viele Missgeschicke. Äußerst glückliche Umstände haben uns nachfolgend ein ziviles Leben im Wohlstand beschert. Wie sich die Bilder gleichen. Auch jetzt stehen wir wieder auf der Kippe zu einem Weltkrieg. Ob wir uns aber noch einmal auf eine Verkettung glücklicher Umstände verlassen können, ist fraglich."
Ein Artikel von Herman Ploppa @liepsenverlag
"Viele Kriegstreiber – viele Missgeschicke. Äußerst glückliche Umstände haben uns nachfolgend ein ziviles Leben im Wohlstand beschert. Wie sich die Bilder gleichen. Auch jetzt stehen wir wieder auf der Kippe zu einem Weltkrieg. Ob wir uns aber noch einmal auf eine Verkettung glücklicher Umstände verlassen können, ist fraglich."
Ein Artikel von Herman Ploppa @liepsenverlag
USAControl
Das Geister-Kabinett des Hitler-Nachfolgers Dönitz
Warum durfte nach der deutschen Totalkapitulation im Frühjahr 1945 der Marineadmiral Karl Dönitz in Flensburg das Nazi-Regime noch 23 Tage ungehindert weiterführen? Wer könnte ein handfestes Intere…
Forwarded from IndikativJetzt
Wenn man den großen Krieg will, braucht man den Totalitarismus. Was man nicht braucht, ist die Kakophonie einer Friedensbewegung. Zum Glück ist die mittlerweiles so pulverisiert und die atomisierte Gesellschaft zur Vorbereitung der Kriegstüchtigkeit so aggressiv aufeinander gehetzt, dass ein Blackrock-Kanzler gegen das Friedensgebot des Grundgesetzes und die Interesssen des eigenen Landes trotz unserer Geschichte einfach mal so ganz demokratisch per Tweet den Weltkrieg ausrufen kann, während der Rest sich KI-Bildchen hin- und herschickt und Brandmaurer für ihn den Widerstand aus dem Weg räumen. Mögliche Erkenntnisse des Tages: Die Kanzlerakte steht über dem Grundgesetz und die Bevölkerung wurde in den letzten Jahren erfolgreich sturmreif geschossen.
https://x.com/indikativjetzt/status/1927249034680402205
https://x.com/indikativjetzt/status/1927249034680402205
Forwarded from Felix Feistel
Die große Säuberung | Von Felix Feistel
apolut.t.me • https://apolut.net/die-grosse-sauberung-von-felix-feistel/
Unterstützt meine Arbeit, hier...
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apolut | Jetzt erst recht!
Die große Säuberung | Von Felix Feistel
Der Kampf des deutschen Regimes gegen jede Form der Opposition hat sich in den vergangenen Wochen intensiviert und scheint sich mittlerweile geradezu zu überschlagen.
Forwarded from Apollo News
Die EU unternimmt einen neuen Anlauf bei der Vorratsdatenspeicherung. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will so „der Strafverfolgung zeitgemäße Instrumente zur Kriminalitätsbekämpfung an die Hand“ geben.
https://apollo-news.net/jetzt-startet-die-eu-einen-neuen-anlauf-bei-der-vorratsdatenspeicherung/
https://apollo-news.net/jetzt-startet-die-eu-einen-neuen-anlauf-bei-der-vorratsdatenspeicherung/
Apollo News
Jetzt startet die EU einen neuen Anlauf bei der Vorratsdatenspeicherung
Die EU unternimmt einen neuen Anlauf bei der Vorratsdatenspeicherung. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will so „der Strafverfolgung zeitgemäße Instrumente zur Kriminalitätsbekämpfung an die Hand“ geben.
Forwarded from Der Waldgang
Rechtsanwalt und Autor Carlos A. Gebauer auf LinkedIn am 25.05.2025:
"Was mich abseits der inhaltlichen Diskussion über die „pandemische Lage von nationaler Tragweite“ schon bald am meisten beeindruckte, war das schier nahtlose und blickdichte Bemühen in der öffentlichen Kommunikation, nur eine Wahrheit zuzulassen, nur eine Blickrichtung zu eröffnen, nur einen Sorgenton zu akzeptieren – und alle Kritik daran, alles Beschwichtigen oder Beruhigen ansatzlos rundweg zu verteufeln. Besonnenheit galt als Verantwortungslosigkeit, alles nüchterne Fragen nach Hintergründen und Kontextualisierung wurde umgehend mit eingängigen Schlagworten von den Bühnen vertrieben.
Mit der juristischen Brille, die mir als professionelle Deformation unausweichlich den Blick auf die Welt prägt, sahen die „Maßnahmen“ rundherum noch weit befremdlicher aus als bei nur natürlicher Betrachtung. Flatterbänder und Einbahnstraßensysteme in Gerichtsgängen, aus dem öffentlichen Raum verbannte Parkbänke und Bürgersteigbemalungen mit maskierten Köpfen, die bald allgegenwärtigen Desinfektionsmittel-Spender und der „Maskenzwang“ – all das erschien wie ein Albtraum, eine irreale Mega-Inszenierung rund um ein menschliches Gefühl: die Angst. Doch die Mittel für das Bühnenspiel bestanden eben aus wirklichen Menschen inmitten der realen Welt. Und diese Menschen hatten gerade noch verfassungsrechtlich garantierte Rechte. Alles, was wir seit Jahrzehnten an Grundrechtsdogmatik gelernt und formuliert hatten, alles, was uns wichtig und fast heilig galt, alles, was tief verwurzelt und unerschütterlich zu sein schien, war plötzlich im Fieberwahn des Paniksturms zu Makulatur geworden."
https://www.linkedin.com/posts/carlos-a-gebauer-2b92b0192_make-love-not-law-der-rechtsstaat-nach-f%C3%BCnf-activity-7332314393205952512-txwd
"Was mich abseits der inhaltlichen Diskussion über die „pandemische Lage von nationaler Tragweite“ schon bald am meisten beeindruckte, war das schier nahtlose und blickdichte Bemühen in der öffentlichen Kommunikation, nur eine Wahrheit zuzulassen, nur eine Blickrichtung zu eröffnen, nur einen Sorgenton zu akzeptieren – und alle Kritik daran, alles Beschwichtigen oder Beruhigen ansatzlos rundweg zu verteufeln. Besonnenheit galt als Verantwortungslosigkeit, alles nüchterne Fragen nach Hintergründen und Kontextualisierung wurde umgehend mit eingängigen Schlagworten von den Bühnen vertrieben.
Mit der juristischen Brille, die mir als professionelle Deformation unausweichlich den Blick auf die Welt prägt, sahen die „Maßnahmen“ rundherum noch weit befremdlicher aus als bei nur natürlicher Betrachtung. Flatterbänder und Einbahnstraßensysteme in Gerichtsgängen, aus dem öffentlichen Raum verbannte Parkbänke und Bürgersteigbemalungen mit maskierten Köpfen, die bald allgegenwärtigen Desinfektionsmittel-Spender und der „Maskenzwang“ – all das erschien wie ein Albtraum, eine irreale Mega-Inszenierung rund um ein menschliches Gefühl: die Angst. Doch die Mittel für das Bühnenspiel bestanden eben aus wirklichen Menschen inmitten der realen Welt. Und diese Menschen hatten gerade noch verfassungsrechtlich garantierte Rechte. Alles, was wir seit Jahrzehnten an Grundrechtsdogmatik gelernt und formuliert hatten, alles, was uns wichtig und fast heilig galt, alles, was tief verwurzelt und unerschütterlich zu sein schien, war plötzlich im Fieberwahn des Paniksturms zu Makulatur geworden."
https://www.linkedin.com/posts/carlos-a-gebauer-2b92b0192_make-love-not-law-der-rechtsstaat-nach-f%C3%BCnf-activity-7332314393205952512-txwd
Linkedin
Make love not law: Der Rechtsstaat nach fünf pandemischen Jahren | Carlos A. Gebauer
Was mich abseits der inhaltlichen Diskussion über die „pandemische Lage von nationaler Tragweite“ schon bald am meisten beeindruckte, war das schier nahtlose und blickdichte Bemühen in der öffentlichen Kommunikation, nur eine Wahrheit zuzulassen, nur eine…
Forwarded from Overton-Magazin
Wenn die Demokratie vom Staat und seinen Organen bedroht wird
Warum der Grundrechtereport wesentlich mehr über den Zustand der Demokratie in Deutschland ausdrückt als jeder Verfassungsschutzbericht.
Ein Bericht von Peter Nowak.
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Warum der Grundrechtereport wesentlich mehr über den Zustand der Demokratie in Deutschland ausdrückt als jeder Verfassungsschutzbericht.
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overton-magazin.de
Wenn die Demokratie vom Staat und seinen Organen bedroht wird
Warum der Grundrechtereport wesentlich mehr über den Zustand der Demokratie in Deutschland ausdrückt als jeder Verfassungsschutzbericht.
Forwarded from IndikativJetzt
Wie kritisch ist kritisch?
"Wenn sogar die „kritische“ Berliner Zeitung ohne jegliche Absprache mit Autoren deren Artikel um zentrale Aussagen zensiert, und wenn dies zugunsten zentraler politischer Akteure wie hier des wichtigsten Rüstungskonzerns in Deutschland, des Verteidigungsministers und der bekanntesten Rüstungslobbyistin durchgezogen wird, und wenn hier auch noch der führende deutsche Medienanwalt beteiligt ist, um eine solche Zensur durchzusetzen — wie „kritisch“ ist dann diese Zeitung? Wie sehr werden dann die Leser getäuscht, die glauben, dass sie hier eine unabhängige, wahrheitsgemäße Information erhalten?"
https://www.manova.news/artikel/ungewollte-anderungen
"Wenn sogar die „kritische“ Berliner Zeitung ohne jegliche Absprache mit Autoren deren Artikel um zentrale Aussagen zensiert, und wenn dies zugunsten zentraler politischer Akteure wie hier des wichtigsten Rüstungskonzerns in Deutschland, des Verteidigungsministers und der bekanntesten Rüstungslobbyistin durchgezogen wird, und wenn hier auch noch der führende deutsche Medienanwalt beteiligt ist, um eine solche Zensur durchzusetzen — wie „kritisch“ ist dann diese Zeitung? Wie sehr werden dann die Leser getäuscht, die glauben, dass sie hier eine unabhängige, wahrheitsgemäße Information erhalten?"
https://www.manova.news/artikel/ungewollte-anderungen
www.manova.news
Ungewollte Änderungen
Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut, das Presserecht hingegen ein kompliziertes Unterfangen. Erleben durfte das auch Werner Rügemer, der vor gut zwei Jahren einen Artikel über den Rüstungskonzern Rheinmetall und dessen Profitieren vom Ukrainekrieg in der…
Forwarded from Ostseekrabbe
WHO als WELT-HYGINE-POLIZEI
Ende der Freiheit
Immernoch wissen/begreifen zu Wenige, dass die WHO kein Interesse an Gesundheit hat, sondern ein von Verbrechern geführtes Instrument zur Kontrolle und Versklavung der Weltbevölkerung ist und BigPharma, Macht-Parasiten & Konzernen dient.
Willkürlich beschlossene Krisen mit willkürlich beschlossenen Maßnahmen hebeln nationale Bestimmungen und dein privates Leben aus - ohne Recht auf Widerspruch.
Jederzeit kannst du zum Versuchskaninchen gemacht, eingesperrt oder ausgeschaltet werden.
Und deutsche Polit-Marionetten spielen sich erneut zu Weltrettern auf, indem sie mit unserem Geld Verbrechen/r finanzieren:
Vollmundig wollen "sie" den Einnahme-Ausfall für die WHO kompensieren, so wie "sie" den Hauptteil der Finanzierung des Ukraine-Krieges übernehmen,
wenn die USA sich zurückziehen.
Deutschland als größter Nettozahler der EU reicht ja nicht.
Video 1
Text @Dawid-Snowden
Produktion @beobachterlive
Agenda 2030
Wie man die Herrscher los wird
www.group-telegram.com/ostseekrabbe_mv
Ende der Freiheit
Immernoch wissen/begreifen zu Wenige, dass die WHO kein Interesse an Gesundheit hat, sondern ein von Verbrechern geführtes Instrument zur Kontrolle und Versklavung der Weltbevölkerung ist und BigPharma, Macht-Parasiten & Konzernen dient.
Willkürlich beschlossene Krisen mit willkürlich beschlossenen Maßnahmen hebeln nationale Bestimmungen und dein privates Leben aus - ohne Recht auf Widerspruch.
Jederzeit kannst du zum Versuchskaninchen gemacht, eingesperrt oder ausgeschaltet werden.
Und deutsche Polit-Marionetten spielen sich erneut zu Weltrettern auf, indem sie mit unserem Geld Verbrechen/r finanzieren:
Vollmundig wollen "sie" den Einnahme-Ausfall für die WHO kompensieren, so wie "sie" den Hauptteil der Finanzierung des Ukraine-Krieges übernehmen,
wenn die USA sich zurückziehen.
Deutschland als größter Nettozahler der EU reicht ja nicht.
Video 1
Text @Dawid-Snowden
Produktion @beobachterlive
Agenda 2030
Wie man die Herrscher los wird
www.group-telegram.com/ostseekrabbe_mv
Forwarded from Ostseekrabbe
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
DU WIRST NICHTS BESITZEN...
DIE EU ALS BEGRÄBNISANSTALT FÜR DIE FREIHEIT
Der geplante und alle enteignende EU Raubzug auf jedes Privatvermögen aller EU Bürger steht unmittelbar bevor‼️
Hohe Strafen, die einer existenziellen Auslöschung gleichkommen, für die, die eine Registrierung ihres Eigentums verweigern.
Die Erfassung deines Besitzes erübrigt sich nur, wenn die im Koalitionsvertrag beschlossene sogenannte "strafrechtliche Vermögensabschöpfung" schon vorab dafür sorgt, dass du keinen Besitz mehr hast, weil der Staat ihn dir bereits abgenommen hat, wenn du dessen legalen Erwerb nicht nachweisen kannst.
Enteignung in allen Bereichen, längere Lebensarbeitszeiten, weniger Rente, noch mehr Steuern und damit noch weniger Netto vom Brutto... verbunden mit digitaler Unterwerfung als Zugangsvoraussetzung zur Teilhabe am Leben...
Und wenn dir die Staats-Parasiten für Kriege und ihren persönlichen Reichtum deine Gesundheit und Lebenszeit ausgesaugt haben, schalten sie dich ab.
www.group-telegram.com/ostseekrabbe_mv
DIE EU ALS BEGRÄBNISANSTALT FÜR DIE FREIHEIT
Der geplante und alle enteignende EU Raubzug auf jedes Privatvermögen aller EU Bürger steht unmittelbar bevor‼️
Hohe Strafen, die einer existenziellen Auslöschung gleichkommen, für die, die eine Registrierung ihres Eigentums verweigern.
Die Erfassung deines Besitzes erübrigt sich nur, wenn die im Koalitionsvertrag beschlossene sogenannte "strafrechtliche Vermögensabschöpfung" schon vorab dafür sorgt, dass du keinen Besitz mehr hast, weil der Staat ihn dir bereits abgenommen hat, wenn du dessen legalen Erwerb nicht nachweisen kannst.
Enteignung in allen Bereichen, längere Lebensarbeitszeiten, weniger Rente, noch mehr Steuern und damit noch weniger Netto vom Brutto... verbunden mit digitaler Unterwerfung als Zugangsvoraussetzung zur Teilhabe am Leben...
Und wenn dir die Staats-Parasiten für Kriege und ihren persönlichen Reichtum deine Gesundheit und Lebenszeit ausgesaugt haben, schalten sie dich ab.
www.group-telegram.com/ostseekrabbe_mv