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Laschet: Beim Stadtbild geht es nicht nur um Migration, sondern auch um Rechtsradikale, die durch Straßen zögen.
Warum machen die das? Es ist doch vollkommen offensichtlich gelogen. Wo zur Hölle laufen denn bitte "Rechtsradikale" durch die Straßen? Sind diese Leute ernsthaft geisteskrank oder sind sie hinterhältig und böse?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/jetzt-kritisiert-auch-laschet-merz-wegen-seiner-stadtbild-aussage/
👉 @Kesselbunte
Laschet: Beim Stadtbild geht es nicht nur um Migration, sondern auch um Rechtsradikale, die durch Straßen zögen.
Warum machen die das? Es ist doch vollkommen offensichtlich gelogen. Wo zur Hölle laufen denn bitte "Rechtsradikale" durch die Straßen? Sind diese Leute ernsthaft geisteskrank oder sind sie hinterhältig und böse?
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😁2❤1
NIUS auf X:
"Die Stadt Schwäbisch Hall hat für ihre insgesamt 17 Kindertageseinrichtungen ein eigenes sexualpädagogisches Konzept vorgelegt."
Zitate: "Beim Lesen des Konzepts stellt sich die Frage, warum von den Verfassern suggeriert wird, dass Situationen, in denen Kinder sich gegenseitig etwas in Körperöffnungen schieben, einander Körper ablecken oder die Erzieherinnen intim berühren oder küssen wollen, in Kindertagesstätten derart alltäglich sein sollen, dass dafür Regeln aufgestellt, Grenzen gezogen und Handlungsanweisungen gegeben werden müssen.
Allein die Tatsache, dass derartige Szenarien im Konzept antizipiert und als völlig selbstverständlich beschrieben werden, ist für viele Eltern der katholischen Kita besorgniserregend, wie ein Vater NIUS mitteilte. Die Leitlinien für die Kita St. Johannes wurden in Zusammenarbeit mit einer Sexualpädagogin von Pro Familia entwickelt – einer Organisation, die seit jeher für eine ausgesprochen freizügige Sexualaufklärung steht und sich klar pro Abtreibung positioniert. Beides ist mit der katholischen Wertebasis, die Zurückhaltung in Sachen Sexualität und den Schutz der kindlichen Unbefangenheit an erste Stelle stellt, nicht vereinbar. "
"Laut eines Berichts der Südwest-Presse regt sich auch Widerstand in der Elternschaft der städtischen Kitas, die nun ein sehr ähnliches, ebenfalls mit Pro Familia entwickeltes Konzept bekommen haben. In einer Gemeinderatssitzung äußerten Eltern demnach Bedenken, Kinder dürften sich nach dem Konzept „komplett ausziehen und an ihren Genitalien Erkundungsspiele durchführen“.
Ein Vater habe bei einem Elternabend gefragt, ob er solchen Spielen im Namen seiner Tochter widersprechen könne – „die Antwort war nein“, heißt es. Eltern müssten das Konzept insgesamt akzeptieren oder ihre Kinder abmelden."
https://www.nius.de/gesellschaft/news/lust-am-eigenen-koerper-dinge-in-den-mund-nehmen-erzieherin-an-der-brust-beruehren-katholische-kita-in-schwaebisch-hall-schockiert-mit-sexual-konzept/2cc05eac-03fa-4fbf-9e1e-7532ad6be245
👉 @Kesselbunte
"Die Stadt Schwäbisch Hall hat für ihre insgesamt 17 Kindertageseinrichtungen ein eigenes sexualpädagogisches Konzept vorgelegt."
Zitate: "Beim Lesen des Konzepts stellt sich die Frage, warum von den Verfassern suggeriert wird, dass Situationen, in denen Kinder sich gegenseitig etwas in Körperöffnungen schieben, einander Körper ablecken oder die Erzieherinnen intim berühren oder küssen wollen, in Kindertagesstätten derart alltäglich sein sollen, dass dafür Regeln aufgestellt, Grenzen gezogen und Handlungsanweisungen gegeben werden müssen.
Allein die Tatsache, dass derartige Szenarien im Konzept antizipiert und als völlig selbstverständlich beschrieben werden, ist für viele Eltern der katholischen Kita besorgniserregend, wie ein Vater NIUS mitteilte. Die Leitlinien für die Kita St. Johannes wurden in Zusammenarbeit mit einer Sexualpädagogin von Pro Familia entwickelt – einer Organisation, die seit jeher für eine ausgesprochen freizügige Sexualaufklärung steht und sich klar pro Abtreibung positioniert. Beides ist mit der katholischen Wertebasis, die Zurückhaltung in Sachen Sexualität und den Schutz der kindlichen Unbefangenheit an erste Stelle stellt, nicht vereinbar. "
"Laut eines Berichts der Südwest-Presse regt sich auch Widerstand in der Elternschaft der städtischen Kitas, die nun ein sehr ähnliches, ebenfalls mit Pro Familia entwickeltes Konzept bekommen haben. In einer Gemeinderatssitzung äußerten Eltern demnach Bedenken, Kinder dürften sich nach dem Konzept „komplett ausziehen und an ihren Genitalien Erkundungsspiele durchführen“.
Ein Vater habe bei einem Elternabend gefragt, ob er solchen Spielen im Namen seiner Tochter widersprechen könne – „die Antwort war nein“, heißt es. Eltern müssten das Konzept insgesamt akzeptieren oder ihre Kinder abmelden."
https://www.nius.de/gesellschaft/news/lust-am-eigenen-koerper-dinge-in-den-mund-nehmen-erzieherin-an-der-brust-beruehren-katholische-kita-in-schwaebisch-hall-schockiert-mit-sexual-konzept/2cc05eac-03fa-4fbf-9e1e-7532ad6be245
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NiUS.de
„Lust am eigenen Körper“, „Dinge in den Mund nehmen“, Erzieherin „an der Brust berühren“: Katholische Kita in Schwäbisch Hall schockiert…
Eltern in Schwäbisch Hall empört: Neues Kita-Konzept erlaubt „Doktorspiele“ und spricht von „sexualfreundlicher Haltung“ – entwickelt mit Pro Familia.
😱2😡2🔥1
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Julian Reichelt auf X:
"Bundeswehr übt.
Polizei weiß von nichts und rückt an.
Bundeswehr denkt, dass Polizei zur Übung gehört und schießt auf die Beamten mit Übungsmunition.
Polizei weiß nicht, dass es Übungsmunition und erwidert scharf das Feuer.
Soldat verletzt (oder verwundet?).
Dieses Land ist nur noch Realsatire."
Zitat: "Im Bereich der Hohenlindener Straße in Altenerding (Bayern) sind am frühen Mittwochabend zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch die Feuerwehr, vor Ort. Ein Polizeihubschrauber kreist über dem Gebiet, überall ist Blaulicht zu sehen. Ein Sprecher der Polizei zu BILD: „Derzeit kann ich nur den Einsatz bestätigen. Weitere Informationen sind abzuwarten.“
Nach BILD-Infos hatten Feldjäger der Bundeswehr eine Übung durchgeführt. Anwohner wählten den Notruf und teilten mit, dass dort vermummte Personen mit Gewehren um Scheunen schleichen würden – woraufhin die Landespolizei Großalarm auslöste.
Unfassbar: Als die alarmierten Beamten vor Ort eintrafen, dachten die Feldjäger offenbar, auch dies sei Teil der Übung, beschossen die Polizei im Bereich eines Bauhofs mit Übungsmunition. Die wiederum schoss scharf zurück und verletzte einen Bundeswehrsoldaten.
Zum Glück wurde der Soldat nicht lebensgefährlich verletzt: Nach BILD-Infos erlitt er einen Streifschuss im Gesicht und wurde in ein Krankenhaus zur weiteren Behandlung geflogen."
https://www.bild.de/regional/bayern/erding-grosseinsatz-von-polizei-und-rettern-polizei-schie-68f90c81c008edcf0c8506d4
👉 @Kesselbunte
Julian Reichelt auf X:
"Bundeswehr übt.
Polizei weiß von nichts und rückt an.
Bundeswehr denkt, dass Polizei zur Übung gehört und schießt auf die Beamten mit Übungsmunition.
Polizei weiß nicht, dass es Übungsmunition und erwidert scharf das Feuer.
Soldat verletzt (oder verwundet?).
Dieses Land ist nur noch Realsatire."
Zitat: "Im Bereich der Hohenlindener Straße in Altenerding (Bayern) sind am frühen Mittwochabend zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch die Feuerwehr, vor Ort. Ein Polizeihubschrauber kreist über dem Gebiet, überall ist Blaulicht zu sehen. Ein Sprecher der Polizei zu BILD: „Derzeit kann ich nur den Einsatz bestätigen. Weitere Informationen sind abzuwarten.“
Nach BILD-Infos hatten Feldjäger der Bundeswehr eine Übung durchgeführt. Anwohner wählten den Notruf und teilten mit, dass dort vermummte Personen mit Gewehren um Scheunen schleichen würden – woraufhin die Landespolizei Großalarm auslöste.
Unfassbar: Als die alarmierten Beamten vor Ort eintrafen, dachten die Feldjäger offenbar, auch dies sei Teil der Übung, beschossen die Polizei im Bereich eines Bauhofs mit Übungsmunition. Die wiederum schoss scharf zurück und verletzte einen Bundeswehrsoldaten.
Zum Glück wurde der Soldat nicht lebensgefährlich verletzt: Nach BILD-Infos erlitt er einen Streifschuss im Gesicht und wurde in ein Krankenhaus zur weiteren Behandlung geflogen."
https://www.bild.de/regional/bayern/erding-grosseinsatz-von-polizei-und-rettern-polizei-schie-68f90c81c008edcf0c8506d4
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bild.de
Großeinsatz in Erding: Polizei schießt auf Bundeswehr – Soldat verletzt
Derzeit läuft ein Großeinsatz der Polizei und Rettungskräfte in Erding. Offenbar ist bei einer Bundeswehr-Übung etwas schiefgelaufen.
🙉5
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Nur mit simpler Handlungslogik konnte man den Corona-Wahn zerlegen. Das gilt selbstredend auch für dessen großen Bruder, den Klima-Wahn. Beispiel gefällig?
"Wenn Tuvalu wirklich in existenzieller Gefahr wäre, würde es nicht massiv in neue Infrastruktur und touristische Einrichtungen investieren. Die Regierung hat Millionen für Flughafenverbesserungen, Resortanlagen und Glasfaser-Internetverbindungen ausgegeben – allesamt Maßnahmen zur Förderung des Tourismus‘. Das sind nicht die Handlungen einer Nation, die sich darauf vorbereitet, unter den Wellen zu verschwinden. Es sind die Handlungen einer Regierung, die jede Gelegenheit nutzt, um Klimahilfe zu erhalten und gleichzeitig ihre Wirtschaft zu modernisieren."
Hugo Funke
https://eike-klima-energie.eu/2025/10/22/al-jazeera-unterstuetzt-klima-schwindel-die-inseln-von-tuvalu-wachsen-anstatt-zu-verschwinden/
👉 @Kesselbunte
Nur mit simpler Handlungslogik konnte man den Corona-Wahn zerlegen. Das gilt selbstredend auch für dessen großen Bruder, den Klima-Wahn. Beispiel gefällig?
"Wenn Tuvalu wirklich in existenzieller Gefahr wäre, würde es nicht massiv in neue Infrastruktur und touristische Einrichtungen investieren. Die Regierung hat Millionen für Flughafenverbesserungen, Resortanlagen und Glasfaser-Internetverbindungen ausgegeben – allesamt Maßnahmen zur Förderung des Tourismus‘. Das sind nicht die Handlungen einer Nation, die sich darauf vorbereitet, unter den Wellen zu verschwinden. Es sind die Handlungen einer Regierung, die jede Gelegenheit nutzt, um Klimahilfe zu erhalten und gleichzeitig ihre Wirtschaft zu modernisieren."
Hugo Funke
https://eike-klima-energie.eu/2025/10/22/al-jazeera-unterstuetzt-klima-schwindel-die-inseln-von-tuvalu-wachsen-anstatt-zu-verschwinden/
👉 @Kesselbunte
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Kay Klapproth und Gunter Frank berichten über die Corona-Krisenstab-Protokolle der Stadt Heidelberg
Brisante Inhalte der Corona-Krisenstab-Protokolle der Stadt Heidelberg
Die Stadt wusste mehr über die tatsächlichen Risiken für Patienten und Pflegebedürftige, als sie öffentlich zugab.
Ursache der bedrohlichen Versorgungskrise in Kliniken und Heimen waren nicht Viren oder hohe Infektionsraten – es waren sinnlose Quarantäne-Anordnungen, die zu einer massiven Personalnot führten.
https://youtu.be/wVAU359nzZU?si=XdrX_RmsYOBr-md5
Via @technikdienst
👉 @Kesselbunte
Kay Klapproth und Gunter Frank berichten über die Corona-Krisenstab-Protokolle der Stadt Heidelberg
Brisante Inhalte der Corona-Krisenstab-Protokolle der Stadt Heidelberg
Die Stadt wusste mehr über die tatsächlichen Risiken für Patienten und Pflegebedürftige, als sie öffentlich zugab.
Ursache der bedrohlichen Versorgungskrise in Kliniken und Heimen waren nicht Viren oder hohe Infektionsraten – es waren sinnlose Quarantäne-Anordnungen, die zu einer massiven Personalnot führten.
https://youtu.be/wVAU359nzZU?si=XdrX_RmsYOBr-md5
Via @technikdienst
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Forwarded from Aya Velázquez
Pascal Mertens musste sterben, weil er sich als junger, gesunder Mann ohne das geringste Risiko für seine Altersgruppe an die dringende Aufforderung der Bundesregierung hielt, und sich impfen ließ. Eine Bundesregierung, die ihm Solidarität für das Gemeinwohl abverlangte, aber ihm diese verwehrte, als er sie infolge seiner Solidarität am Dringendsten brauchte.
Mertens‘ Qualen infolge der Impfung waren so groß, dass er schließlich im Juli mithilfe von assistiertem Suizid aus dem Leben schied.
https://archive.is/2025.10.08-150940/https://www.wp.de/lokales/hagen/article410182111/klage-gegen-biontech-eltern-kaempfen-nach-suizid-des-sohnes.html
Pascal Mertens ist eines von unzähligen Opfern, die unsere Bundesregierung in den letzten Jahren auf dem Gewissen hat. Menschen, die zum Dank für ihre Solidarität im Stich gelassen und damit doppelt zu Opfern gemacht wurden. Für unsere Bundesregierung sind diese Menschen nicht mehr als bedauerliche, aber notwendige Kollateralschäden für ein vermeintliches „höheres Gutes“.
Mit dem 2G-Regime galt in Deutschland bereits den gesamten Winter 2021/22 eine indirekte Impfpflicht - und mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab März 2022 auch eine direkte Impfpflicht, begleitet von einer massiven Dämonisierung Ungeimpfter auf praktisch allen medialen Kanälen („Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen“).
Wie die nun freigeklagten Emails der „AG Impfpflicht“ zeigen, hielt man politisch bis zur letzten Minute an der allgemeinen Impfpflicht fest, obwohl das RKI dargelegt hatte, dass kein Fremdschutz nachweisbar ist, und unter anderem das Justizministerium und der Bundesdatenschutzbeauftragte starke Bedenken anmeldeten: https://velazquez.press/p/interne-emails-der-ag-impfpflicht
Die Daten, dass es mutmaßlich hunderttausend Impftote und schwer Impfgeschädigte gab, lagen dem PEI zu diesem Zeitpunkt schon vor. Letzteres hatte die Pflicht, die Daten mit der Bundesregierung zu teilen. Es muss davon ausgegangen werden, dass der Bundesregierung die Existenz von Impfschäden und Impftoten bekannt war - ebenso wie der nicht vorhandene Fremdschutz.
Trotzdem wollte die Regierung Scholz alle Bürger dieses Landes über 18 zu einer potenziell krankmachenden und tödlichen Injektion zwingen - und zwang bereits Mitarbeiter in essenziellen Berufen mit Patientenkontakt, wie Gesundheitswesen, Soldaten und Feuerwehrleute dazu. Die einzige Rechtfertigung hierfür hätte Fremdschutz bedeutet - und sowohl die Bundesregierung, als auch die Impfpflicht-Befürworter im Bundestag, sind nachweislich vom RKI darüber informiert worden, dass dieser bei der COVID-19-Impfung nicht nachweisbar ist.
Deutschlands Corona-Regime hat unzählige Opfer gefordert, und fordert sie weiterhin. Dieser junge Mann ist eines davon. Ruhe in Frieden, Pascal Mertens. 🖤
ARTE-Reportage über Pascal Mertens:
https://youtube.com/watch?v=LY3yJKjAVpk
www.group-telegram.com/ayawasgeht
Mertens‘ Qualen infolge der Impfung waren so groß, dass er schließlich im Juli mithilfe von assistiertem Suizid aus dem Leben schied.
https://archive.is/2025.10.08-150940/https://www.wp.de/lokales/hagen/article410182111/klage-gegen-biontech-eltern-kaempfen-nach-suizid-des-sohnes.html
Pascal Mertens ist eines von unzähligen Opfern, die unsere Bundesregierung in den letzten Jahren auf dem Gewissen hat. Menschen, die zum Dank für ihre Solidarität im Stich gelassen und damit doppelt zu Opfern gemacht wurden. Für unsere Bundesregierung sind diese Menschen nicht mehr als bedauerliche, aber notwendige Kollateralschäden für ein vermeintliches „höheres Gutes“.
Mit dem 2G-Regime galt in Deutschland bereits den gesamten Winter 2021/22 eine indirekte Impfpflicht - und mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab März 2022 auch eine direkte Impfpflicht, begleitet von einer massiven Dämonisierung Ungeimpfter auf praktisch allen medialen Kanälen („Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen“).
Wie die nun freigeklagten Emails der „AG Impfpflicht“ zeigen, hielt man politisch bis zur letzten Minute an der allgemeinen Impfpflicht fest, obwohl das RKI dargelegt hatte, dass kein Fremdschutz nachweisbar ist, und unter anderem das Justizministerium und der Bundesdatenschutzbeauftragte starke Bedenken anmeldeten: https://velazquez.press/p/interne-emails-der-ag-impfpflicht
Die Daten, dass es mutmaßlich hunderttausend Impftote und schwer Impfgeschädigte gab, lagen dem PEI zu diesem Zeitpunkt schon vor. Letzteres hatte die Pflicht, die Daten mit der Bundesregierung zu teilen. Es muss davon ausgegangen werden, dass der Bundesregierung die Existenz von Impfschäden und Impftoten bekannt war - ebenso wie der nicht vorhandene Fremdschutz.
Trotzdem wollte die Regierung Scholz alle Bürger dieses Landes über 18 zu einer potenziell krankmachenden und tödlichen Injektion zwingen - und zwang bereits Mitarbeiter in essenziellen Berufen mit Patientenkontakt, wie Gesundheitswesen, Soldaten und Feuerwehrleute dazu. Die einzige Rechtfertigung hierfür hätte Fremdschutz bedeutet - und sowohl die Bundesregierung, als auch die Impfpflicht-Befürworter im Bundestag, sind nachweislich vom RKI darüber informiert worden, dass dieser bei der COVID-19-Impfung nicht nachweisbar ist.
Deutschlands Corona-Regime hat unzählige Opfer gefordert, und fordert sie weiterhin. Dieser junge Mann ist eines davon. Ruhe in Frieden, Pascal Mertens. 🖤
ARTE-Reportage über Pascal Mertens:
https://youtube.com/watch?v=LY3yJKjAVpk
www.group-telegram.com/ayawasgeht
archive.is
Klage gegen Biontech: Eltern kämpfen nach Suizid des Sohnes
archived 8 Oct 2025 15:09:40 UTC
Forwarded from Bismarcks Alpträume
Media is too big
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René Springer von der AfD enthüllt im Bundestag, dass von den zuletzt per Haftbefehl in Deutschland gesuchten 150.000 Personen 88 % keine Deutschen sind. Er sagt: „Das ist keine Panne, das ist staatlich organisierte Verwahrlosung.“
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❤1
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
Mein Rechtsstreit mit dem Paul-Ehrlich-Institut: Das PEI gesteht mangelhafte Überwachung der Corona-Impfstoffe ein. Laut eigenen Angaben sind die zur Verfügung stehenden Instrumente zur Impfstoffüberwachung ungeeignet, um Alarmsignale zu erkennen.
https://blog.bastian-barucker.de/paul-ehrlich-institut-gericht-corona-impfstoff/
https://blog.bastian-barucker.de/paul-ehrlich-institut-gericht-corona-impfstoff/
Auf Spurensuche nach Natürlichkeit
Vor Gericht: PEI gesteht mangelhafte Impfstoffüberwachung ein
Laut eigenen Angaben sind die dem PEI zur Verfügung stehenden Instrumente zur Impfstoffüberwachung ungeeignet, um Alarmsignale zu erkennen.
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Die Union hat die Stadtbild-Demo vor dem Adenauer-Haus gegen Friedrich Merz selbst bezahlt. Die Finanzierung der NGO "Radikale Töchter" kam aus dem Innenministerium.
https://www.nius.de/politik/news/csu-innenministerium-finanziert-ngo-radikale-toechter-die-gegen-merz-demonstrierte/29574e81-dde4-4207-99e4-bb18f135cb45
👉 @Kesselbunte
Die Union hat die Stadtbild-Demo vor dem Adenauer-Haus gegen Friedrich Merz selbst bezahlt. Die Finanzierung der NGO "Radikale Töchter" kam aus dem Innenministerium.
https://www.nius.de/politik/news/csu-innenministerium-finanziert-ngo-radikale-toechter-die-gegen-merz-demonstrierte/29574e81-dde4-4207-99e4-bb18f135cb45
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“Über 100 SPDler haben für die Stasi und die Sowjetunion spioniert”,
SPD-Untergangparanoia: AfD-Anfragen im Parlament gelten jetzt als Russenspionage
Der thüringische SPD-Innenminister Georg Maier hat final den Vogel in puncto politischer Heuchelei abgeschossen. Seine absurden Attacken auf die AfD – im “Handelsblatt” wirft er der AfD “landesverräterische” Aktivitäten vor und unterstellt ihr offen, für Moskau zu spionieren – markieren einen neuen Tiefpunkt der kaum mehr vorhandenen politischen Kultur in diesem Land. Das Demokratieverständnis Maiers und die seiner Partei liegt inzwischen auf dem Level der einstigen DDR-SED: Denn Maier nimmt allen Ernstes das – von der AfD ihrem Auftrag als Opposition gemäß eifrig genutzte, verfassungsmäßig garantierte – Instrument der parlamentarischen Anfragen als Hinweis darauf, dass die Partei ein “Sicherheitsrisiko für Deutschland” darstellte: Aus seiner Sicht “missbraucht” die AfD dieses Mittel, um “sensible Daten über die kritische Infrastruktur” zu erlangen. Diese nicht nur perfide, weil völlig belegfrei geäußerte, sondern auch hochgradig paranoide Behauptung garniert Maier auch noch mit wilden Spekulationen, die AfD handele mit ihren regierungskritischen Anfragen womöglich “im Auftrag des Kremls”, dessen „Auftragsliste“ sie abarbeite.
Die Ungeheuerlichkeit dieser Aussagen offenbart nicht nur erneut, dass die einzige und wahre Bedrohung für Grundgesetz und Demokratie in diesem Land von den sogenannten “Musterdemokraten” der selbsternannten “Mitte” ausgehen. Der Vorgang macht Maier auch völlig untragbar, denn ein solcher Minister ist für jede überparteiliche Amtsausübung diskreditiert. AfD-Oppositionsführer Björn Höcke bringt es auf den Punkt: “Das Recht, Kleine Anfragen zu stellen, böswillig in einen Akt der Spionage umzudeuten und damit frei gewählte Abgeordnete zu kriminalisieren, gefährdet die Demokratie. Mit seinem erneuten politischen Amoklauf belegt Innenminister Maier einmal mehr, daß er amtsunfähig ist.”
Im Zentrum von Maiers bizarren Anschuldigungen stehen 47 Kleine Anfragen der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag der vergangenen zwölf Monate. Diese betreffen praktisch alle Bereiche, in denen die Erfurter Landesregierung – wie praktisch alle Regierungen in Ländern und Bund in Deutschland – nicht nur immer abenteuerliches Infrastrukturdefizite zu verantworten hat, sondern für auch mit immer abnormeren Kostensteigerungen für die Bevölkerung assoziiert sind: Energieversorgung, Gesundheitswesen, Migration, Einbürgerung, aber natürlich auch die erodierende Sicherheit von Fragen der Ausrüstung der Polizei über Aktivitäten der Bundeswehr bis hin zu Verbrechensprävention. Missstände in all diesen Problemfeldern zu benennen und anzuprangern ist elementare Aufgabe der Opposition – doch Maier interpretiert diese für ihn und seine Regierung peinlichen und unbequemen Befragungen bösartig dahingehend um, dass er sie als angeblich ausländisch gesteuerten “Ausforschungen” verelumdet, durch deren Beantwortung “sicherheitsrelevante Daten abfließen könnten”. Auf so etwas muss man erst einmal kommen.
“Die SPD und Union haben unsere Infrastruktur verkommen lassen. Unsere Anfragen decken Missstände im Bürgerinteresse auf”, sagt der AfD-Bundestagsfraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann. Es sei die Oppositionspflicht, die Regierung zu kontrollieren – ein Recht, das das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich schützt. Denn dass in einer intakten Regierung von der Opposition kontrolliert wird, ist eine Selbstverständlichkeit – nur autoritäre und kriminelle Regimes verheimlichen über bürgerrelevante politische Elementarbereiche und Problemen zu staatlichen Kernaufgaben die Auskunft; alle Regierungen, die Dreck am Stecken hatten, versuchten dies unter Verweis auf angebliche “nationale Sicherheit” zu vertuschen und jene zu kriminalisieren, die investigativ den Finger in die Wunde legten – ob Opposition oder kritische Journalisten. Richard Nixon brachen solche Versuche bereits bei Watergate das Genick.
“Über 100 SPDler haben für die Stasi und die Sowjetunion spioniert”,
SPD-Untergangparanoia: AfD-Anfragen im Parlament gelten jetzt als Russenspionage
Der thüringische SPD-Innenminister Georg Maier hat final den Vogel in puncto politischer Heuchelei abgeschossen. Seine absurden Attacken auf die AfD – im “Handelsblatt” wirft er der AfD “landesverräterische” Aktivitäten vor und unterstellt ihr offen, für Moskau zu spionieren – markieren einen neuen Tiefpunkt der kaum mehr vorhandenen politischen Kultur in diesem Land. Das Demokratieverständnis Maiers und die seiner Partei liegt inzwischen auf dem Level der einstigen DDR-SED: Denn Maier nimmt allen Ernstes das – von der AfD ihrem Auftrag als Opposition gemäß eifrig genutzte, verfassungsmäßig garantierte – Instrument der parlamentarischen Anfragen als Hinweis darauf, dass die Partei ein “Sicherheitsrisiko für Deutschland” darstellte: Aus seiner Sicht “missbraucht” die AfD dieses Mittel, um “sensible Daten über die kritische Infrastruktur” zu erlangen. Diese nicht nur perfide, weil völlig belegfrei geäußerte, sondern auch hochgradig paranoide Behauptung garniert Maier auch noch mit wilden Spekulationen, die AfD handele mit ihren regierungskritischen Anfragen womöglich “im Auftrag des Kremls”, dessen „Auftragsliste“ sie abarbeite.
Die Ungeheuerlichkeit dieser Aussagen offenbart nicht nur erneut, dass die einzige und wahre Bedrohung für Grundgesetz und Demokratie in diesem Land von den sogenannten “Musterdemokraten” der selbsternannten “Mitte” ausgehen. Der Vorgang macht Maier auch völlig untragbar, denn ein solcher Minister ist für jede überparteiliche Amtsausübung diskreditiert. AfD-Oppositionsführer Björn Höcke bringt es auf den Punkt: “Das Recht, Kleine Anfragen zu stellen, böswillig in einen Akt der Spionage umzudeuten und damit frei gewählte Abgeordnete zu kriminalisieren, gefährdet die Demokratie. Mit seinem erneuten politischen Amoklauf belegt Innenminister Maier einmal mehr, daß er amtsunfähig ist.”
Im Zentrum von Maiers bizarren Anschuldigungen stehen 47 Kleine Anfragen der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag der vergangenen zwölf Monate. Diese betreffen praktisch alle Bereiche, in denen die Erfurter Landesregierung – wie praktisch alle Regierungen in Ländern und Bund in Deutschland – nicht nur immer abenteuerliches Infrastrukturdefizite zu verantworten hat, sondern für auch mit immer abnormeren Kostensteigerungen für die Bevölkerung assoziiert sind: Energieversorgung, Gesundheitswesen, Migration, Einbürgerung, aber natürlich auch die erodierende Sicherheit von Fragen der Ausrüstung der Polizei über Aktivitäten der Bundeswehr bis hin zu Verbrechensprävention. Missstände in all diesen Problemfeldern zu benennen und anzuprangern ist elementare Aufgabe der Opposition – doch Maier interpretiert diese für ihn und seine Regierung peinlichen und unbequemen Befragungen bösartig dahingehend um, dass er sie als angeblich ausländisch gesteuerten “Ausforschungen” verelumdet, durch deren Beantwortung “sicherheitsrelevante Daten abfließen könnten”. Auf so etwas muss man erst einmal kommen.
“Die SPD und Union haben unsere Infrastruktur verkommen lassen. Unsere Anfragen decken Missstände im Bürgerinteresse auf”, sagt der AfD-Bundestagsfraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann. Es sei die Oppositionspflicht, die Regierung zu kontrollieren – ein Recht, das das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich schützt. Denn dass in einer intakten Regierung von der Opposition kontrolliert wird, ist eine Selbstverständlichkeit – nur autoritäre und kriminelle Regimes verheimlichen über bürgerrelevante politische Elementarbereiche und Problemen zu staatlichen Kernaufgaben die Auskunft; alle Regierungen, die Dreck am Stecken hatten, versuchten dies unter Verweis auf angebliche “nationale Sicherheit” zu vertuschen und jene zu kriminalisieren, die investigativ den Finger in die Wunde legten – ob Opposition oder kritische Journalisten. Richard Nixon brachen solche Versuche bereits bei Watergate das Genick.
Doch nun versucht ein SPD-Innenminister, mit dieser Masche nicht nur das eigene Versagen zu tarnen, sondern auch die AfD einmal mehr zu verhetzen und dämonisieren. Schlimmer noch: Maier gibt sogar zu, dass der ihm unterstellte, von einem halbseidenen linksextremen Hetzer geleitete Landesverfassungsschutz amtsmissbräuchlich in genau diese Richtung ermittelt und vom Volk gewählte Abgeordnete in der Ausübung ihrer parlamentarischen Arbeit überwacht: Die Behörde “beobachtet dies genau”, drohte Maier mit Blick auf die Anfragepraxis im Landtag. Alleine das ist ein unfassbarer Skandal.
Im Zuge der (als letzte Patrone eines in die Bedeutungslosigkeit absinkenden SPD-CDU-Blocks angestrengten) AfD-Verbotsvorbereitungen ist die Mär von der AfD als “Russland-Agentenpartei” derzeit wieder mal bevorzugte Taktik und jüngster Schrei. Nicht zufällig wird sie auch von der Union nach ihrer Brandmauerbefestigungsklausur immer panischer bemüht: Gerade äußerte sich auf Bundesebene Marc Henrichmann, der CDU-Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, ganz ähnlich und fabulierte ohne geringste Beweise, Russland nutze die AfD, um “offenkundigen Einfluss im Parlament geltend zu machen” und “Informationen abzugreifen”. Auch Markus Söder polterte in diese Richtung.
Doch wie bei den Geistererscheinungen russischer Drohnen bleiben am Ende nur lächerliche Scheinbelege für eine reale Russland-Connection – wie etwa der, dass der AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider aus Sachsen-Anhalt Putins Geburtstag in der Russischen Botschaft in Berlin mitfeierte. Bei diesen Maßstäben müsste die SPD mit ihrem Altkanzler und Putin-Intimus Gerhard Schröder also fein stille schweigen.
Apropos Ostspionage: Keine deutsche Partei der Nachkriegsgeschichte hat in dieser Hinsicht mehr Dreck am Stecken als die SPD: Die hatte einen DDR-Spion im Kanzleramt sitzen, weswegen Willy Brandt zurücktreten musste, und hatte sogar – Stichwort Steiner-Wienand-Affäre – einen Abgeordneten, der in DDR-Diensten eine Bundestagswahl kaufte, von weiteren namhaften SPD-Spionen wie Ernst Faber, Gerhard Meyer, Karl-Heinz Hoffmann, Alfred Frenzel, Heinz Lippmann, Erwin Weit, Gerhard Jahn oder Hans-Joachim Helbig gar nicht erst anzufangen. “Über 100 SPDler haben für die Stasi und die Sowjetunion spioniert”, resümiert der AfD-Politiker Georg Padzerski. Ach ja, und gerade Georg Maier sollte sich besser ganz zurückhalten: In Thüringen koaliert seine SPD ironischerweise mit der dezidiert russlandfreundlichen BSW von Finanzministerin Katja Wolf.
Daniel Matissek, FB
👉 @Kesselbunte
Im Zuge der (als letzte Patrone eines in die Bedeutungslosigkeit absinkenden SPD-CDU-Blocks angestrengten) AfD-Verbotsvorbereitungen ist die Mär von der AfD als “Russland-Agentenpartei” derzeit wieder mal bevorzugte Taktik und jüngster Schrei. Nicht zufällig wird sie auch von der Union nach ihrer Brandmauerbefestigungsklausur immer panischer bemüht: Gerade äußerte sich auf Bundesebene Marc Henrichmann, der CDU-Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, ganz ähnlich und fabulierte ohne geringste Beweise, Russland nutze die AfD, um “offenkundigen Einfluss im Parlament geltend zu machen” und “Informationen abzugreifen”. Auch Markus Söder polterte in diese Richtung.
Doch wie bei den Geistererscheinungen russischer Drohnen bleiben am Ende nur lächerliche Scheinbelege für eine reale Russland-Connection – wie etwa der, dass der AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider aus Sachsen-Anhalt Putins Geburtstag in der Russischen Botschaft in Berlin mitfeierte. Bei diesen Maßstäben müsste die SPD mit ihrem Altkanzler und Putin-Intimus Gerhard Schröder also fein stille schweigen.
Apropos Ostspionage: Keine deutsche Partei der Nachkriegsgeschichte hat in dieser Hinsicht mehr Dreck am Stecken als die SPD: Die hatte einen DDR-Spion im Kanzleramt sitzen, weswegen Willy Brandt zurücktreten musste, und hatte sogar – Stichwort Steiner-Wienand-Affäre – einen Abgeordneten, der in DDR-Diensten eine Bundestagswahl kaufte, von weiteren namhaften SPD-Spionen wie Ernst Faber, Gerhard Meyer, Karl-Heinz Hoffmann, Alfred Frenzel, Heinz Lippmann, Erwin Weit, Gerhard Jahn oder Hans-Joachim Helbig gar nicht erst anzufangen. “Über 100 SPDler haben für die Stasi und die Sowjetunion spioniert”, resümiert der AfD-Politiker Georg Padzerski. Ach ja, und gerade Georg Maier sollte sich besser ganz zurückhalten: In Thüringen koaliert seine SPD ironischerweise mit der dezidiert russlandfreundlichen BSW von Finanzministerin Katja Wolf.
Daniel Matissek, FB
👉 @Kesselbunte
Forwarded from Manfred Lehmann
Mit dem Programm der illegalen Massenmigration werden Milliarden Euro gescheffelt, selbstverständlich zulasten der Steuerzahler. Besonders lukrativ ist die sechsstellige Zahl von laufenden Prozessen seitens Asylbewerbern gegen den Staat. Die ziehen sich oft über Jahre, verschlingen beachtliche Summen und enden regelhaft mit dauerhafter Ansiedlung. Das heißt, hier reisen in großer Zahl Personen ein, um gegen den Staat auf dessen Kosten zu klagen. Das ermöglicht gewissen Anwälten ein sicheres Einkommen, sie sind Teil des NGO-Systems, das die illegale Einreise zum nahezu sicheren Weg zum dauerhaften Aufenthalt macht. Eine Anwältin aus der Szene hat Merz wegen Volksverhetzung angezeigt.
https://apollo-news.net/es-geht-um-volksverhetzung-staatsanwaltschaft-berlin-prueft-wegen-stadtbild-aussage-anzeige-gegen-merz/
https://apollo-news.net/es-geht-um-volksverhetzung-staatsanwaltschaft-berlin-prueft-wegen-stadtbild-aussage-anzeige-gegen-merz/
Forwarded from Mahnmal gegen das Vergessen
⚠️ Schwedisches Recht definiert Mindestdauer für Vergewaltigung Minderjähriger
Der 22-jährige Eritreaner Mohamed A. vergewaltigte die 16-jährige schwedische Schülerin auf offener Straße. Der Täter soll nach einem schwedischen Gerichtsurteil nicht abgeschoben werden, weil die Vergewaltigung nicht lange genug, sondern nur 5-7 Minuten dauerte. Eine schwere Straftat würde nur vorliegen, hätte die Vergewaltigung 10 Minuten gedauert.
► Der schwarzafrikanische Mohammedaner kann jetzt sein Kuschelurteil absitzen und danach auf Alimentierung und »Therapie« durch den Staat hoffen.
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Der 22-jährige Eritreaner Mohamed A. vergewaltigte die 16-jährige schwedische Schülerin auf offener Straße. Der Täter soll nach einem schwedischen Gerichtsurteil nicht abgeschoben werden, weil die Vergewaltigung nicht lange genug, sondern nur 5-7 Minuten dauerte. Eine schwere Straftat würde nur vorliegen, hätte die Vergewaltigung 10 Minuten gedauert.
► Der schwarzafrikanische Mohammedaner kann jetzt sein Kuschelurteil absitzen und danach auf Alimentierung und »Therapie« durch den Staat hoffen.
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Report24
Schwedisches Recht definiert Mindestdauer für Vergewaltigung Minderjähriger
Unfassbar: Sieben Minuten sind zu wenig. Eine schwere Straftat tritt erst nach 10 Minuten ein.
„In der Wirklichkeit angekommen. Normalerweise schreibe und spreche ich über diese Welt. Es ist unheimlich, wenn diese Realität dann plötzlich vor der Tür steht.
Ich kann nicht sagen, dass ich erschüttert bin – das würde bedeuten, dass ich damit nicht gerechnet habe. Aber dass sie eins zu eins so ist, wie die kritischen Diagnosen es beschreiben, das ist in jeder Hinsicht gruselig.“
https://www.nius.de/nachrichten/news/anschlag-auf-die-meinungsfreiheit-hausdurchsuchung-bei-welt-kommentator-norbert-bolz-wegen-dieses-tweets/63df062c-992c-4f01-85d8-b8ddd35911de
Ich kann nicht sagen, dass ich erschüttert bin – das würde bedeuten, dass ich damit nicht gerechnet habe. Aber dass sie eins zu eins so ist, wie die kritischen Diagnosen es beschreiben, das ist in jeder Hinsicht gruselig.“
https://www.nius.de/nachrichten/news/anschlag-auf-die-meinungsfreiheit-hausdurchsuchung-bei-welt-kommentator-norbert-bolz-wegen-dieses-tweets/63df062c-992c-4f01-85d8-b8ddd35911de
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Heinsberg
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Gruppenvergewaltigung – SEK rückt aus
Fünf Personen sollen eine Jugendliche in Heinsberg bei Aachen vergewaltigt haben. Unter den Verdächtigen sind auch Minderjährige. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Wegen der Tat kam es auch zu einem SEK-Einsatz.
https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article68f9e3b4882d4580395e8f48/heinsberg-staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-gruppenvergewaltigung-sek-rueckt-aus.html
👉 @Kesselbunte
Heinsberg
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Gruppenvergewaltigung – SEK rückt aus
Fünf Personen sollen eine Jugendliche in Heinsberg bei Aachen vergewaltigt haben. Unter den Verdächtigen sind auch Minderjährige. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Wegen der Tat kam es auch zu einem SEK-Einsatz.
https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article68f9e3b4882d4580395e8f48/heinsberg-staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-gruppenvergewaltigung-sek-rueckt-aus.html
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