Forwarded from Kla.TV - Klagemauer TV
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🇧🇬 Bulgarien: EU deckt Wahlbetrug! Regierung illegal im Amt?
🔔 JETZT unbedingt dieses brisante Video mit Beweisen eines großen Wahlbetrugs anschauen!
HD-Video, Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/38799
Skandal im EU-Mitgliedstaat Bulgarien! Glasklar dokumentierter Wahlbetrug, den auch das höchste bulgarische Gericht anerkennen musste. ⚖️ Warum aber herzt EU-Chefin 🇪🇺 Ursula von der Leyen die Wahlbetrüger immer noch? Warum schweigen die Staatsmedien?🤔
Wollen Sie, dass sich Wahlbetrug in der EU normalisiert⁉️ Helfen Sie mit, dass dieser Skandal allerorts bekannt wird! 📣
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Skandal im EU-Mitgliedstaat Bulgarien! Glasklar dokumentierter Wahlbetrug, den auch das höchste bulgarische Gericht anerkennen musste. ⚖️ Warum aber herzt EU-Chefin 🇪🇺 Ursula von der Leyen die Wahlbetrüger immer noch? Warum schweigen die Staatsmedien?🤔
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Forwarded from InfraRot Medien
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Nachdem in Georgien die EU-Turbos die Kommunalwahlen verloren haben, versammelten sie sich im Zentrum von Tiflis und zelebrierten gemeinsam europäische Werte.
Es gab auch einen gewaltsamen Versuch, den Präsidentenpalast zu stürmen.
Angefeuert wurde das ganze durch NGOs, die wiederum fürstlich aus den Fördertöpfen der EU gesponsert werden.
Es gab auch einen gewaltsamen Versuch, den Präsidentenpalast zu stürmen.
Angefeuert wurde das ganze durch NGOs, die wiederum fürstlich aus den Fördertöpfen der EU gesponsert werden.
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Forwarded from SpunktNEWS & Schabernack
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.
HEUTE ABEND 19 Uhr SpunktTALK zum Thema
"Projekt Wahlbeobachtung Bulgarien"!
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"Projekt Wahlbeobachtung Bulgarien"!
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Forwarded from HAINTZ.media
Debattieren wie Charlie Kirk
Friedensrhetorik auf Spitzenniveau: den Gegner nicht demütigen, sondern gewinnen. Wie geht das? Lernen wir es vom Großmeister Charlie Kirk.
Ein Beitrag von Alexander Ehrlich, weiterlesen auf HAINTZmedia
ℹ️ Unterstützen: geht hier oder über SO DONE abschalten.
Friedensrhetorik auf Spitzenniveau: den Gegner nicht demütigen, sondern gewinnen. Wie geht das? Lernen wir es vom Großmeister Charlie Kirk.
Ein Beitrag von Alexander Ehrlich, weiterlesen auf HAINTZmedia
ℹ️ Unterstützen: geht hier oder über SO DONE abschalten.
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Forwarded from GGI - Grüne für Grundrechte & Informationsfreiheit
VORTRAG von Dr. Ute Krüger - Pathologin
mRNA und Corona Impfung
Zusammenarbeit mit Arne Burkhardt, Prägung des Begriffs "Turbokrebs"
👉MI 15. Okt 2025 um 19:30 h in Achau bei Schwechat.
Buchung erforderlich: Ticket 26 EUR / Person
https://eveeno.com/vortrag-wien?lang=de&format=
mRNA und Corona Impfung
Zusammenarbeit mit Arne Burkhardt, Prägung des Begriffs "Turbokrebs"
👉MI 15. Okt 2025 um 19:30 h in Achau bei Schwechat.
Buchung erforderlich: Ticket 26 EUR / Person
https://eveeno.com/vortrag-wien?lang=de&format=
eveeno
Vortrag Wien ACHAU mit Dr. med. Ute Krüger
Gesundheit, Dunkelfeldmikroskopie, Histologie, Atlas, Obduktion, Impfung, Nebenwirkung, mRNA, Selbsthilfe, Burkhardt, Deutschland, Schweiz, Pathologie, Turbokrebs, Corona, Kinder, Österreich, Segen, Fluch, Geimpft, Gestorben, Vortrag, Ute, Krüger
SpunktNEWS & Schabernack
. HEUTE ABEND 19 Uhr SpunktTALK zum Thema "Projekt Wahlbeobachtung Bulgarien"!
Jetzt gleich live bei https://www.youtube.com/watch?v=i4JDDgpjbbY
05.10.2025 @ 19 : 00 hrs CET
@ehrlichalexander
05.10.2025 @ 19 : 00 hrs CET
@ehrlichalexander
YouTube
SpunktTALK mit ALEXANDER EHRLICH und RADOSLAV IVANOV | Wahlbeobachtung LIVESTREAM 12.10. Bulgarien!
Hallo Follower, Fans und Hater!
Es ist mir eine große EHRE, von Alexander Ehrlich und der Bulgarischen oppositionellen Bürgerrechtspartei Velichie mit Klardenken TV zusammen als AUSLÄNDISCHE LIVESTREAM WAHLBEOBACHTER nach Bulgarien eingeladen zu werden!
…
Es ist mir eine große EHRE, von Alexander Ehrlich und der Bulgarischen oppositionellen Bürgerrechtspartei Velichie mit Klardenken TV zusammen als AUSLÄNDISCHE LIVESTREAM WAHLBEOBACHTER nach Bulgarien eingeladen zu werden!
…
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🇬🇧 Themenverfehlung bei Demoslogans
Gloucester (UK), 05.10.2025: eine Demo für #Remigration und eine Demo für #RefugeesWelcome treffen fast aufeinander, getrennt nur durch ein paar Meter Polizeiabsperrung.
Mein Kommentar: die Demo für mehr Zustrom an Geflüchteten setzt den Schlachtruf "Free Palestine" ein. Eine klare Themenverfehlung, wenn es um innere Angelegenheiten des Vereinigten Königreichs geht. Da hat wohl jemand vergessen, rechtzeitig das Rundmail mit den tagesaktuellen Parolen für Profi-Gegendemonstranten auszuschicken.
#Demo #DemoNachrichten #Gloucester #UK
06.10.2025 @ 09 : 00 hrs CET
🇦🇹 Hol Dir Dein Geld zurück! 🇦🇹
@ehrlichalexander
Gloucester (UK), 05.10.2025: eine Demo für #Remigration und eine Demo für #RefugeesWelcome treffen fast aufeinander, getrennt nur durch ein paar Meter Polizeiabsperrung.
Mein Kommentar: die Demo für mehr Zustrom an Geflüchteten setzt den Schlachtruf "Free Palestine" ein. Eine klare Themenverfehlung, wenn es um innere Angelegenheiten des Vereinigten Königreichs geht. Da hat wohl jemand vergessen, rechtzeitig das Rundmail mit den tagesaktuellen Parolen für Profi-Gegendemonstranten auszuschicken.
#Demo #DemoNachrichten #Gloucester #UK
06.10.2025 @ 09 : 00 hrs CET
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🇩🇪 Raise the colors in Hamburg
Hamburg (Deutschland), 05.10.2025: Unbekannte verbreiten in einer nächtlichen Anschlagsserie menschenfeindliches Gedankengut, Hass und Hetze durch Hissen umstrittener, potenziell rechtsradikaler Symbole im öffentlichen Raum. Damit gefährden sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung und den sozialen Frieden. Demokratieexpert*innen der Mehrheitsgesellschaft müssen dringend in allen Qualitätsmedien mehrjährige Haftstrafen gegen alle Online-Sympathisant*innen dieser Aktion, flächendeckende Hausdurchsuchungen und Abschiebung der Täter*innen fordern, um "unsere Demokratie" zu schützen.
Anmerkung: dieser Beitragstext ist natürlich Satire, falls es jemand nicht bemerkt haben sollte.
🐣🎵 Videoquelle auf Twitter
#RaiseTheColors #FlaggeZeigen #Hamburg #Deutschland
06.10.2025 @ 10 : 00 hrs CET
🇦🇹 Hol Dir Dein Geld zurück! 🇦🇹
@ehrlichalexander
Hamburg (Deutschland), 05.10.2025: Unbekannte verbreiten in einer nächtlichen Anschlagsserie menschenfeindliches Gedankengut, Hass und Hetze durch Hissen umstrittener, potenziell rechtsradikaler Symbole im öffentlichen Raum. Damit gefährden sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung und den sozialen Frieden. Demokratieexpert*innen der Mehrheitsgesellschaft müssen dringend in allen Qualitätsmedien mehrjährige Haftstrafen gegen alle Online-Sympathisant*innen dieser Aktion, flächendeckende Hausdurchsuchungen und Abschiebung der Täter*innen fordern, um "unsere Demokratie" zu schützen.
Anmerkung: dieser Beitragstext ist natürlich Satire, falls es jemand nicht bemerkt haben sollte.
🐣🎵 Videoquelle auf Twitter
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06.10.2025 @ 10 : 00 hrs CET
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🇧🇬/🇺🇸 Gescheiterter Ausverkaufs-Deal
Bulgarien / USA, 06.10.2025: wie das Wall Street Journal gestern enthüllt hat, soll der ehemalige bulgarische Premierminister Boyko Borissov den USA einen Anteil an lebenswichtiger bulgarischer Energieinfrastruktur angeboten haben, wenn im Gegenzug einige politische Akteure von der Magnitsky-Liste genommen werden. Diese Liste ist eine US-Sanktionsliste, auf der einige bulgarische Oligarchen seit Jahren wegen strafrechtlicher Vorwürfe in Zusammenhang mit Schmuggel und Korruption stehen, wodurch sie von Kontensperrungen und Einreiseverboten in die USA betroffen sind. Ivelin Mihaylov, Vorsitzender der Bürgerrechtspartei Velichie, spricht in diesem Zusammenhang von mafiöser Vorgehensweise und ruft zum (friedlichen, demokratischen) Sturz der mit Borissov verbundenen Regierung auf.
👀 Hintergrundinformation beim Wall Street Journal
#MagnitskyAct #Ausverkauf #Bulgarien #Korruption
06.10.2025 @ 11 : 00 hrs CET
🇦🇹 Hol Dir Dein Geld zurück! 🇦🇹
@ehrlichalexander
Bulgarien / USA, 06.10.2025: wie das Wall Street Journal gestern enthüllt hat, soll der ehemalige bulgarische Premierminister Boyko Borissov den USA einen Anteil an lebenswichtiger bulgarischer Energieinfrastruktur angeboten haben, wenn im Gegenzug einige politische Akteure von der Magnitsky-Liste genommen werden. Diese Liste ist eine US-Sanktionsliste, auf der einige bulgarische Oligarchen seit Jahren wegen strafrechtlicher Vorwürfe in Zusammenhang mit Schmuggel und Korruption stehen, wodurch sie von Kontensperrungen und Einreiseverboten in die USA betroffen sind. Ivelin Mihaylov, Vorsitzender der Bürgerrechtspartei Velichie, spricht in diesem Zusammenhang von mafiöser Vorgehensweise und ruft zum (friedlichen, demokratischen) Sturz der mit Borissov verbundenen Regierung auf.
👀 Hintergrundinformation beim Wall Street Journal
#MagnitskyAct #Ausverkauf #Bulgarien #Korruption
06.10.2025 @ 11 : 00 hrs CET
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
"Am Standort Sanitz sowie a den weiteren Standorten der FlaRakGrp 21 gab es entgegen der Medienberichte KEINE registrierten Drohnenüberflüge", schrieb eine Sprecherin auf Anfrage. "Ein detailliertes Lagebild zu eventuellen Vorfällen benachbarter Verbände liegt hier nicht vor."
Der "Spiegel" hatte über verdächtige Drohnensichtungen nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern auch über Mecklenburg-Vorpommern berichtet …”
Erinnert ebenso an Corona: da wussten auch nicht alle zuständigen Stellen von Anfang an, wie das zu laufen hat.
https://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-widerspricht-Bericht-ueber-Drohnensichtungen-article26071379.html
www.group-telegram.com/Rosenbusch
Der "Spiegel" hatte über verdächtige Drohnensichtungen nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern auch über Mecklenburg-Vorpommern berichtet …”
Erinnert ebenso an Corona: da wussten auch nicht alle zuständigen Stellen von Anfang an, wie das zu laufen hat.
https://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-widerspricht-Bericht-ueber-Drohnensichtungen-article26071379.html
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Forwarded from Gerald Markel (Gerald Markel)
Ein Bild sagt mehr als Tausend Worte
Schwarz/Grün hat als schlechteste Regierung aller Zeiten Österreich an den letzten Platz verregiert
Danach kam eine noch schlechtere Regierung aus Radikalsozis, den Sesselklebern der schwarzen Freunderlwirtschaft und dem Blinddarm der österreichischen Innenpolitik - den Neos, die keiner braucht und die es dank NatoBeate schaffen, dass wir unseren Status als neutrale Vermittler auch noch verlieren
Die letzten 30 Jahre konnte ich ausländischen Geldanlegern Investments in Österreich mit drei Argumenten vermitteln
- Österreich hat eine stabile Volkswirtschaft
- Österreich als neutrales Land behandelt alle gleich und lässt sich niemals in Konflikte oder gar Kriege verwickeln
- und in Österreich funktioniert die Balance zwischen Steuern und staatlichen Leistungen halbwegs - aber zumindest besser als im überwiegenden Teil der Welt
Und auch wenn es immer noch Menschen gibt die mir nicht glauben -
Innerhalb von sechs Jahren ist das alles weg
Wir sind Letzter !!
GM
Schwarz/Grün hat als schlechteste Regierung aller Zeiten Österreich an den letzten Platz verregiert
Danach kam eine noch schlechtere Regierung aus Radikalsozis, den Sesselklebern der schwarzen Freunderlwirtschaft und dem Blinddarm der österreichischen Innenpolitik - den Neos, die keiner braucht und die es dank NatoBeate schaffen, dass wir unseren Status als neutrale Vermittler auch noch verlieren
Die letzten 30 Jahre konnte ich ausländischen Geldanlegern Investments in Österreich mit drei Argumenten vermitteln
- Österreich hat eine stabile Volkswirtschaft
- Österreich als neutrales Land behandelt alle gleich und lässt sich niemals in Konflikte oder gar Kriege verwickeln
- und in Österreich funktioniert die Balance zwischen Steuern und staatlichen Leistungen halbwegs - aber zumindest besser als im überwiegenden Teil der Welt
Und auch wenn es immer noch Menschen gibt die mir nicht glauben -
Innerhalb von sechs Jahren ist das alles weg
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GM
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🐝 Die Drohne Waltraud
Wien (Österreich), 06.10.2025: in der dritten Folge ihrer Sendung befasst sich die Biene Müller mit der Geschichte von #Waltraud und vergleicht das Leben von #Drohnen im Bienenstock und in Österreich.
O-Ton: "Also die Menschen sind manchmal schon viel einfallsreicher als wir Bienen! WIR ziehen Drohnen nur auf, wenn genügend Futter vorhanden ist. In Österreich können Drohnen jetzt einfach zum Amt gehen und sich zu Arbeiterinnen erklären lassen. Danach dürfen sie fünf Jahre früher in Pension gehen und den Arbeiterinnen das Futter stehlen. Unglaublich, einfach nur unglaublich!"
🐣🎵 auf Twitter
#BieneMüller #Satire #Geschlechtsumwandlung #Geschlechtswechsel #Frühpension
06.10.2025 @ 20 : 00 hrs CET
🇦🇹 Hol Dir Dein Geld zurück! 🇦🇹
@ehrlichalexander
Wien (Österreich), 06.10.2025: in der dritten Folge ihrer Sendung befasst sich die Biene Müller mit der Geschichte von #Waltraud und vergleicht das Leben von #Drohnen im Bienenstock und in Österreich.
O-Ton: "Also die Menschen sind manchmal schon viel einfallsreicher als wir Bienen! WIR ziehen Drohnen nur auf, wenn genügend Futter vorhanden ist. In Österreich können Drohnen jetzt einfach zum Amt gehen und sich zu Arbeiterinnen erklären lassen. Danach dürfen sie fünf Jahre früher in Pension gehen und den Arbeiterinnen das Futter stehlen. Unglaublich, einfach nur unglaublich!"
🐣🎵 auf Twitter
#BieneMüller #Satire #Geschlechtsumwandlung #Geschlechtswechsel #Frühpension
06.10.2025 @ 20 : 00 hrs CET
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Forwarded from Team Schild-Bürger / Zitate der Schande
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Bamberg, 04.10.2025
Wir befinden uns in unsicheren Zeiten die Wörter Krieg, Aufrüstung, Wehrpflicht und Spannungsfall sind allgegenwärtig.
Deshalb konnte auch das Wetter die engagierten Bürger aus Bamberg nicht davon abhalten zu sagen:
„Lasst uns alle für den FRIEDEN an einen Tisch kommen. Lasst und miteinander anstatt übereinander reden.“
Wenn wir einander treffen wollen, müssen wir manchmal unsere eigene Stimme leiser drehen.
Menschlichkeit beginnt vielleicht, wenn wir einander wieder wirklich sehen - und zwar nicht durch unsere Meinung, sondern mit dem Herzen.
Denn Frieden beginnt im Herzen eines jeden einzelnen Menschen und breitet sich in der Welt aus. ❤️ 🕊️ 🌍
Auch diesmal waren wieder einige Schilder der Künstlerin Sanna Burns - Earth of Joy mit dabei.
Wir befinden uns in unsicheren Zeiten die Wörter Krieg, Aufrüstung, Wehrpflicht und Spannungsfall sind allgegenwärtig.
Deshalb konnte auch das Wetter die engagierten Bürger aus Bamberg nicht davon abhalten zu sagen:
„Lasst uns alle für den FRIEDEN an einen Tisch kommen. Lasst und miteinander anstatt übereinander reden.“
Wenn wir einander treffen wollen, müssen wir manchmal unsere eigene Stimme leiser drehen.
Menschlichkeit beginnt vielleicht, wenn wir einander wieder wirklich sehen - und zwar nicht durch unsere Meinung, sondern mit dem Herzen.
Denn Frieden beginnt im Herzen eines jeden einzelnen Menschen und breitet sich in der Welt aus. ❤️ 🕊️ 🌍
Auch diesmal waren wieder einige Schilder der Künstlerin Sanna Burns - Earth of Joy mit dabei.
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👏 Angestellte haben Würde!
Dieser Restaurantchef macht vor, wie Arbeitgeber ihre Mitarbeiterinnen behandeln sollten: wenn ein Kunde deren Würde verletzt, dann ist er nicht mehr "König", sondern fliegt.
Bravo!
#Vorbilder #Rollenbilder #Menschenwürde #Unternehmenskultur
07.10.2025 @ 08 : 00 hrs CET
🇦🇹 Hol Dir Dein Geld zurück! 🇦🇹
@ehrlichalexander
Dieser Restaurantchef macht vor, wie Arbeitgeber ihre Mitarbeiterinnen behandeln sollten: wenn ein Kunde deren Würde verletzt, dann ist er nicht mehr "König", sondern fliegt.
Bravo!
#Vorbilder #Rollenbilder #Menschenwürde #Unternehmenskultur
07.10.2025 @ 08 : 00 hrs CET
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Forwarded from 🇪🇸↔️🇩🇪 Mary Illmiller
🇪🇦 SPANIEN:
Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf
5. Oktober 2025
Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf
5. Oktober 2025
Urteil des spanischen Verfassungsgerichts sorgt für massive rechtliche Konsequenzen
Die Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts, mehrere Bestimmungen des Alarmzustands von 2020 für verfassungswidrig zu erklären, hat eine Welle von Sanktionsaufhebungen ausgelöst. Nach Angaben des Ministeriums für Territorialpolitik und Demokratisches Gedenken wurden bis zum 3. September 2025 bereits 92.278 Bußgelder offiziell aufgehoben – ein Meilenstein in der juristischen Aufarbeitung der Pandemiepolitik.
Rückabwicklung einer rechtlichen Ausnahmesituation
Während der strengen Ausgangssperren des ersten Alarmzustands im Frühjahr 2020 wurden landesweit über eine Million Geldstrafen gegen Bürger verhängt, die gegen die damaligen Mobilitätsbeschränkungen verstießen. Mit dem neuen Urteil gilt ein erheblicher Teil dieser Maßnahmen nun als nichtig. Experten rechnen damit, dass mehr als eine Million Fälle betroffen sein könnten.
Die meisten der verhängten Sanktionen wurden von den staatlichen Sicherheitskräften vorgeschlagen und anschließend von den Regierungsunterdelegationen, die dem Ministerium von Ángel Víctor Torres unterstehen, bearbeitet. Die bisher aufgehobenen 93.000 Bußgelder markieren lediglich die erste Phase der juristischen Folgen dieses historischen Urteils.
Grundrechtsverletzung durch Einschränkung der Bewegungsfreiheit
Das Verfassungsgericht stellte fest, dass bestimmte Abschnitte von Artikel 7 des Königlichen Dekrets 463/2020 eine ungerechtfertigte Aussetzung des Grundrechts auf Freizügigkeit darstellen. Eine derart weitreichende Einschränkung hätte laut den Richtern nur unter einem Ausnahmezustand – und nicht im Rahmen eines Alarmzustands – verhängt werden dürfen.
Da die Entscheidung rückwirkend gilt, müssen alle Verwaltungsakte, die auf den für verfassungswidrig erklärten Bestimmungen beruhen, „von ihrem Ursprung an als ungültig“ betrachtet werden. Dies betrifft insbesondere jene Verfahren, die bislang nicht rechtskräftig abgeschlossen wurden.
Enorme Belastung für Verwaltung und Gerichte
Die Aufhebung zehntausender Bußgelder stellt die spanischen Behörden vor eine enorme Verwaltungsaufgabe. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben Rückerstattungsansprüche geltend gemacht – doch die Verfahren verlaufen langsam und ungleichmäßig, abhängig von der Region.
Erschwerend kommt hinzu, dass viele Strafen im Rahmen des Systems der sofortigen Zahlung beglichen wurden. Andere Verfahren sind in der Berufung oder bereits abgeschlossen, was die Rückabwicklung komplex macht.
Richter kippten bereits 2020 erste Strafen
Schon im Jahr 2020 hatten einige Gerichte erste Bußgelder aufgehoben, da sie auf unzureichender rechtlicher Grundlage beruhten. Besonders häufig wurde dabei die sogenannte „Ley Mordaza“ (Maulkorbgesetz) als unzulässige Grundlage für Corona-Sanktionen kritisiert.
Heute bestätigt das Urteil des Verfassungsgerichts diese Sichtweise: Der gesamte Sanktionsapparat des ersten Alarmzustands steht auf wackeligen Beinen – und könnte sich zu einer der größten rechtlichen Korrekturen in der jüngeren Geschichte Spaniens entwickeln.
Ausblick: Eine juristische und politische Herausforderung
Die bisher aufgehobenen 92.278 Bußgelder sind nur die Spitze des Eisbergs. Während die Bürger weiterhin ihre Ansprüche prüfen, müssen die Institutionen nun für eine rechtmäßige Wiedergutmachung sorgen.
Juristen erwarten, dass die endgültige Zahl der Aufhebungen in den kommenden Monaten deutlich steigen wird – möglicherweise bis auf über eine Million Fälle. Damit steht Spanien vor einer beispiellosen juristischen Aufarbeitung der Pandemiezeit.
https://nachrichten.es/lockdown-strafen-in-spanien-verfassungsgericht-kippt-covid-alarmzustand-und-hebt-fast-100-000-corona-strafen-auf/
Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf
5. Oktober 2025
Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf
5. Oktober 2025
Urteil des spanischen Verfassungsgerichts sorgt für massive rechtliche Konsequenzen
Die Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts, mehrere Bestimmungen des Alarmzustands von 2020 für verfassungswidrig zu erklären, hat eine Welle von Sanktionsaufhebungen ausgelöst. Nach Angaben des Ministeriums für Territorialpolitik und Demokratisches Gedenken wurden bis zum 3. September 2025 bereits 92.278 Bußgelder offiziell aufgehoben – ein Meilenstein in der juristischen Aufarbeitung der Pandemiepolitik.
Rückabwicklung einer rechtlichen Ausnahmesituation
Während der strengen Ausgangssperren des ersten Alarmzustands im Frühjahr 2020 wurden landesweit über eine Million Geldstrafen gegen Bürger verhängt, die gegen die damaligen Mobilitätsbeschränkungen verstießen. Mit dem neuen Urteil gilt ein erheblicher Teil dieser Maßnahmen nun als nichtig. Experten rechnen damit, dass mehr als eine Million Fälle betroffen sein könnten.
Die meisten der verhängten Sanktionen wurden von den staatlichen Sicherheitskräften vorgeschlagen und anschließend von den Regierungsunterdelegationen, die dem Ministerium von Ángel Víctor Torres unterstehen, bearbeitet. Die bisher aufgehobenen 93.000 Bußgelder markieren lediglich die erste Phase der juristischen Folgen dieses historischen Urteils.
Grundrechtsverletzung durch Einschränkung der Bewegungsfreiheit
Das Verfassungsgericht stellte fest, dass bestimmte Abschnitte von Artikel 7 des Königlichen Dekrets 463/2020 eine ungerechtfertigte Aussetzung des Grundrechts auf Freizügigkeit darstellen. Eine derart weitreichende Einschränkung hätte laut den Richtern nur unter einem Ausnahmezustand – und nicht im Rahmen eines Alarmzustands – verhängt werden dürfen.
Da die Entscheidung rückwirkend gilt, müssen alle Verwaltungsakte, die auf den für verfassungswidrig erklärten Bestimmungen beruhen, „von ihrem Ursprung an als ungültig“ betrachtet werden. Dies betrifft insbesondere jene Verfahren, die bislang nicht rechtskräftig abgeschlossen wurden.
Enorme Belastung für Verwaltung und Gerichte
Die Aufhebung zehntausender Bußgelder stellt die spanischen Behörden vor eine enorme Verwaltungsaufgabe. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben Rückerstattungsansprüche geltend gemacht – doch die Verfahren verlaufen langsam und ungleichmäßig, abhängig von der Region.
Erschwerend kommt hinzu, dass viele Strafen im Rahmen des Systems der sofortigen Zahlung beglichen wurden. Andere Verfahren sind in der Berufung oder bereits abgeschlossen, was die Rückabwicklung komplex macht.
Richter kippten bereits 2020 erste Strafen
Schon im Jahr 2020 hatten einige Gerichte erste Bußgelder aufgehoben, da sie auf unzureichender rechtlicher Grundlage beruhten. Besonders häufig wurde dabei die sogenannte „Ley Mordaza“ (Maulkorbgesetz) als unzulässige Grundlage für Corona-Sanktionen kritisiert.
Heute bestätigt das Urteil des Verfassungsgerichts diese Sichtweise: Der gesamte Sanktionsapparat des ersten Alarmzustands steht auf wackeligen Beinen – und könnte sich zu einer der größten rechtlichen Korrekturen in der jüngeren Geschichte Spaniens entwickeln.
Ausblick: Eine juristische und politische Herausforderung
Die bisher aufgehobenen 92.278 Bußgelder sind nur die Spitze des Eisbergs. Während die Bürger weiterhin ihre Ansprüche prüfen, müssen die Institutionen nun für eine rechtmäßige Wiedergutmachung sorgen.
Juristen erwarten, dass die endgültige Zahl der Aufhebungen in den kommenden Monaten deutlich steigen wird – möglicherweise bis auf über eine Million Fälle. Damit steht Spanien vor einer beispiellosen juristischen Aufarbeitung der Pandemiezeit.
https://nachrichten.es/lockdown-strafen-in-spanien-verfassungsgericht-kippt-covid-alarmzustand-und-hebt-fast-100-000-corona-strafen-auf/
Nachrichten.es
Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf | Nachrichten…
Die Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts, mehrere Bestimmungen des Alarmzustands von 2020 für verfassungswidrig zu erklären, hat eine Welle von
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Forwarded from Dr. Andreas Sönnichsen
Jetzt wird der Corona-Impf-Wahnsinn der Bundesregierung endlich offiziell bestätigt: Es gab von 2020-2024 187.000 Todesfälle an und mit Corona, davon waren 39.000 ungeimpft und 33.000 mindestens einmal geimpft. Nachdem bereits 2020 36.000 Corona-Tote gezählt wurden, als noch gar keine Impfung verfügbar war, bleiben für die Impf-Ära gerade mal 3.000 ungeimpfte Corona-Tote - gegenüber 33.000 Geimpften, also 11 Mal so viele wie die ungeimpften Corona-Opfer und damit weit mehr als bei einer Impfquote von 70% zu erwarten wäre. Schwerer Schönheitsfehler der amtlichen Statistik ist, dass der Impfstatus bei 115.000 Corona-Toten unbekannt ist. Nachdem auf den Ungeimpften auch in den medizinischen Einrichtungen "herumgehackt" wurde, darf man annehmen, dass der Großteil der Toten mit unbekanntem Impfstatus geimpft war. Die Stunde der Wahrheit ist nun endgültig gekommen!
https://www.nzz.ch/international/impfstatus-bei-den-meisten-corona-toten-ungeklaert-wie-deutschland-bei-pandemie-daten-versagte-ld.1905321
https://www.nzz.ch/international/impfstatus-bei-den-meisten-corona-toten-ungeklaert-wie-deutschland-bei-pandemie-daten-versagte-ld.1905321
Neue Zürcher Zeitung
Politiker gaben Ungeimpften die Schuld – aber die Daten erzählen eine andere Geschichte
Impfstatus ungeklärt: Wie Deutschland bei Corona-Daten versagte
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Forwarded from Paul Brandenburg
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📺 Neu erschienen
Frei lebt, wer sterben kann: Nicolas Rimoldi über Europas Freiheitskampf und die Schweiz
Nicolas Rimoldi, Gründer und Präsident der Partei „MASS-VOLL“, setzt sich für die Souveränität der Schweiz und der europäischen Nationen sowie gegen die Einheitsstaat-Agenda der Globalisten ein. Mit provokanten Aktionen sorgt er immer wieder für Aufsehen in der Schweizer Politik und Medienlandschaft. Im Gespräch mit Paul Brandenburg erläutert Rimoldi seine Strategie und erklärt, wie er die Jugend erfolgreich mobilisiert. Dabei räumt er mit Mythen und Vorurteilen über seine Heimat auf. (Aufzeichnung vom 30. September 2025)
👉 Alle Links zum Video auf paulbrandenburg.com
Frei lebt, wer sterben kann: Nicolas Rimoldi über Europas Freiheitskampf und die Schweiz
Nicolas Rimoldi, Gründer und Präsident der Partei „MASS-VOLL“, setzt sich für die Souveränität der Schweiz und der europäischen Nationen sowie gegen die Einheitsstaat-Agenda der Globalisten ein. Mit provokanten Aktionen sorgt er immer wieder für Aufsehen in der Schweizer Politik und Medienlandschaft. Im Gespräch mit Paul Brandenburg erläutert Rimoldi seine Strategie und erklärt, wie er die Jugend erfolgreich mobilisiert. Dabei räumt er mit Mythen und Vorurteilen über seine Heimat auf. (Aufzeichnung vom 30. September 2025)
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Forwarded from Das darfst du nicht sehen! In YouTube gelöschte sowie in Facebook gesperrte Videos - Meinungsfreiheit hier Art. 5 Grundgesetz
Diese Petition bitte mitzeichnen.
Sie liegt mir sehr am Herzen.
Diese Petition fordert eine Amnestie für Menschen, die wegen ihres Handelns während der Corona-Zeit strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden – etwa Ärztinnen und Ärzte, die Atteste ausstellten.
Nicht umfasst sind jene, die Maßnahmen anordneten oder Impfungen verantworteten – es geht ausschließlich um die Entlastung der Betroffenen, nicht der Entscheider.
Diese Petition ist wichtig, und ausnahmsweise halte ich eine Petition überhaupt für sinnvoll.
BITTE SOFORT MITZEICHNEN
UND DEN POST TEILEN
ES WERDEN 30.000 Mitzeichenr gebraucht.
Wollen wir doch mal zeigen, dass wir etwas zu melden haben!!
https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2025/_09/_23/Petition_187006.html
T.me//TomLausen
Eine Zensur findetnicht statt 😱
Art. 5 Grundgesetz
➡️ Echte Nachrichten
➡️ Real News International
➡️ Freie Medien
➡️ (Un)Rechtswesen
➡️ Unzensierte Querschau
➡️ Gelöschtes hochladen
Sehen, was gesperrt ist
@Medienzensur
Sie liegt mir sehr am Herzen.
Diese Petition fordert eine Amnestie für Menschen, die wegen ihres Handelns während der Corona-Zeit strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden – etwa Ärztinnen und Ärzte, die Atteste ausstellten.
Nicht umfasst sind jene, die Maßnahmen anordneten oder Impfungen verantworteten – es geht ausschließlich um die Entlastung der Betroffenen, nicht der Entscheider.
Diese Petition ist wichtig, und ausnahmsweise halte ich eine Petition überhaupt für sinnvoll.
BITTE SOFORT MITZEICHNEN
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ES WERDEN 30.000 Mitzeichenr gebraucht.
Wollen wir doch mal zeigen, dass wir etwas zu melden haben!!
https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2025/_09/_23/Petition_187006.html
T.me//TomLausen
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🇧🇬 Politikverbot für Präsidenten?
Sofia (Bulgarien), 09.10.2025: laut Aussage des ehemaligen Verteidigungsministers Krasimir Karakatchanov plant das bulgarische Regime, dem amtierenden Präsidenten Rumen Radev nach Ende seiner Amtszeit zwei Jahre Politikverbot zu erteilen. Grund: er ist zu EU-kritisch.
🐣🎵 auf Twitter
#Bulgarien #Politikverbot #RumenRadev
09.10.2025 @ 13 : 00 hrs CET
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@ehrlichalexander
Sofia (Bulgarien), 09.10.2025: laut Aussage des ehemaligen Verteidigungsministers Krasimir Karakatchanov plant das bulgarische Regime, dem amtierenden Präsidenten Rumen Radev nach Ende seiner Amtszeit zwei Jahre Politikverbot zu erteilen. Grund: er ist zu EU-kritisch.
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#Bulgarien #Politikverbot #RumenRadev
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🇧🇬 Обява за работа
Фирма City Tours GmbH, специализирана в организирането на наеми на автобуси с шофьор в 72 държави, с офиси в Австрия, Германия, Полша и Италия, търси служител/ка за кореспонденция с доставчици за постоянна пълно работно време.
Задължения:
👉 Намиране на автобусни компании по целия свят и въвеждане на данните им в нашата база данни
👉 Събиране на ценови оферти за автобусни превози
👉 Възлагане на поръчки за автобусни услуги на съответните фирми
Условия:
👉 Възможност за дистанционна работа от всяка точка на света
👉 Гъвкаво работно време, което може да се организира самостоятелно
Изисквания:
👉 Умение за разбиране и осмисляне на текстове
👉 Структурирано и самостоятелно мислене
👉 Практически умения за работа с електронна поща и Telegram Messenger
👉 Решаване на задачи по ориентиран към резултатите начин
👉 Английски език и поне още един европейски език на много добро ниво
📧 Кандидатури изпращайте на: [email protected]
09.10.2025 @ 14 : 00 hrs CET
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👉 Структурирано и самостоятелно мислене
👉 Практически умения за работа с електронна поща и Telegram Messenger
👉 Решаване на задачи по ориентиран към резултатите начин
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