💥VERFASSUNGSGERICHT LEHNT BESCHWERDE AB💥
Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben die Beschwerde von Siegfried Dettmar abgewiesen. Der frühere Familienrichter hatte 2021 zwei Schulen in Thüringen verboten, Masken-, Abstands- und Testpflicht durchzusetzen – ohne dafür zuständig zu sein. Jetzt scheiterte er auch in letzter Instanz.
Dettmar hatte im April 2021 in zwei Fällen die Maskenpflicht aufgehoben.
Nach einer Klage von Doreen B. aus Weimar, deren Kinder (8, 14) angeblich wegen der Masken unter Kopfschmerzen, Übelkeit und Schlaflosigkeit gelitten hatten, verbot der Amtsrichter der staatlichen Pestalozzi-Grundschule und der staatlichen Pestalozzi-Regelschule in Weimar, ihre Schüler zur Masken-, Abstands- und Schnelltestpflicht zu zwingen.
Richter überschritt seine Befugnisse
Doch das Oberlandesgericht Thüringen kassierte die Entscheidung.
Begründung: Dettmar war für das Verfahren gar nicht zuständig. Die Staatsanwaltschaft warf ihm Rechtsbeugung vor – und bekam recht. Das Landgericht Erfurt verurteilte ihn zu zwei Jahren auf Bewährung.
Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil im November 2024. Doch Dettmar wollte nicht aufgeben – und zog weiter vors Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Dort kassierte er nun die letzte Schlappe. Die Richter erklärten die Beschwerde für unzulässig. Dettmar habe nicht nachvollziehbar dargelegt, dass seine Grundrechte verletzt worden seien (Az. 2 BvR 373/25).
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben die Beschwerde von Siegfried Dettmar abgewiesen. Der frühere Familienrichter hatte 2021 zwei Schulen in Thüringen verboten, Masken-, Abstands- und Testpflicht durchzusetzen – ohne dafür zuständig zu sein. Jetzt scheiterte er auch in letzter Instanz.
Dettmar hatte im April 2021 in zwei Fällen die Maskenpflicht aufgehoben.
Nach einer Klage von Doreen B. aus Weimar, deren Kinder (8, 14) angeblich wegen der Masken unter Kopfschmerzen, Übelkeit und Schlaflosigkeit gelitten hatten, verbot der Amtsrichter der staatlichen Pestalozzi-Grundschule und der staatlichen Pestalozzi-Regelschule in Weimar, ihre Schüler zur Masken-, Abstands- und Schnelltestpflicht zu zwingen.
Richter überschritt seine Befugnisse
Doch das Oberlandesgericht Thüringen kassierte die Entscheidung.
Begründung: Dettmar war für das Verfahren gar nicht zuständig. Die Staatsanwaltschaft warf ihm Rechtsbeugung vor – und bekam recht. Das Landgericht Erfurt verurteilte ihn zu zwei Jahren auf Bewährung.
Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil im November 2024. Doch Dettmar wollte nicht aufgeben – und zog weiter vors Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Dort kassierte er nun die letzte Schlappe. Die Richter erklärten die Beschwerde für unzulässig. Dettmar habe nicht nachvollziehbar dargelegt, dass seine Grundrechte verletzt worden seien (Az. 2 BvR 373/25).
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💥Donnerstagabend LIVE 19:00 Uhr💥
Twitch: https://www.twitch.tv/carstenjahn_teamheimat
X: https://x.com/JahnTeam
DLive: https://dlive.tv/TEAM-HEIMAT
Gettr: https://gettr.com/user/boeseraltermann
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💥BALLWEG JUSTIZSKANDAL PERFEKT?💥
Die auf Anordnung des Gerichts erstellten neuen Steuerberechnungen sehen Erstattungen des Finanzamts an Michael Ballweg in Höhe von rund 200.000 Euro vor.
Vor Gericht wollte sich ein Regierungsdirektor nicht an den Namen des eigenen Vorgesetzten erinnern! Es wurde wie bei Masken und sämtlichen „Maßnahmen” einschließlich des Impfzwangs gelogen und vertuscht, dass sich die Balken bogen. Kein Wunder, dass kein beamteter Zeuge ohne eigenen Rechtsbeistand aussagen wollte.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Die auf Anordnung des Gerichts erstellten neuen Steuerberechnungen sehen Erstattungen des Finanzamts an Michael Ballweg in Höhe von rund 200.000 Euro vor.
Vor Gericht wollte sich ein Regierungsdirektor nicht an den Namen des eigenen Vorgesetzten erinnern! Es wurde wie bei Masken und sämtlichen „Maßnahmen” einschließlich des Impfzwangs gelogen und vertuscht, dass sich die Balken bogen. Kein Wunder, dass kein beamteter Zeuge ohne eigenen Rechtsbeistand aussagen wollte.
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💥MIGRATION, HEIZUNGSGESETZ, STROMPREIS & HITZE - ALLES EINE SHOW💥
Die EU bringt Habecks Heizungsgesetz auf den Weg. Von 8000 wurden nur 178 zurückgewiesen.
Die Strompreissenkung hat sich ja auch erledigt.
Wann begreifen die Deutschen diese Show?
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Die EU bringt Habecks Heizungsgesetz auf den Weg. Von 8000 wurden nur 178 zurückgewiesen.
Die Strompreissenkung hat sich ja auch erledigt.
Wann begreifen die Deutschen diese Show?
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💥DIESER FAKTISCHE EINREISESTOPP IST EIN TRÄUMCHEN💥
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält daran fest, weitere Afghanen nach Deutschland einfliegen zu lassen. Die Aufnahmezusagen seien verbindlich. In Pakistan warten derzeit rund 2.400 Afghanen auf ihre Einreise nach Deutschland.
🦅#TEAMHEiMAT🇩🇪
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält daran fest, weitere Afghanen nach Deutschland einfliegen zu lassen. Die Aufnahmezusagen seien verbindlich. In Pakistan warten derzeit rund 2.400 Afghanen auf ihre Einreise nach Deutschland.
🦅#TEAMHEiMAT🇩🇪
💥WERDEN ES DIE CDU/CSU WÄHLER GLAUBEN?💥
Erst verarscht man die Wähler um Ihnen dann ein Versprechen zu geben, welches man möglicherweise gar nicht einhalten kann, da man nicht weiß, wie es sich alles bis 2027 entwickelt.
Achso, die Wähler sollen solange noch warten und weiter CDU/CSU wählen?
😂
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Erst verarscht man die Wähler um Ihnen dann ein Versprechen zu geben, welches man möglicherweise gar nicht einhalten kann, da man nicht weiß, wie es sich alles bis 2027 entwickelt.
Achso, die Wähler sollen solange noch warten und weiter CDU/CSU wählen?
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💥GENERALBUNDESANWALT KLAGT WEITERE LINKSEXTREME AN💥
Man wirft Ihnen unter anderem vor, Teil einer linksextremen kriminellen Vereinigung zu sein, unter anderem unter dem Namen "Hammerbande" oder auch "Antifa-Ost" bekannt.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Man wirft Ihnen unter anderem vor, Teil einer linksextremen kriminellen Vereinigung zu sein, unter anderem unter dem Namen "Hammerbande" oder auch "Antifa-Ost" bekannt.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
💥WANN REIßT DER GEDULDSFADEN DER DEUTSCHEN?💥
Wenn wir weiterhin die wunderbaren Herrschaften aus Afghanistan einfliegen?
Wenn weiterhin alle Illegal nach Deutschland kommen?
Wenn die Regierung das EU (Habeck) Heizungsgesetz beschließt?
Wann haben die Deutschen den Kanal voll?
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
- Bitte Teilen -
https://youtu.be/fWdJeXYudVQ?si=2TssNvA5pfurYrsl
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💥60% DER UKRAINER LEBEN VON SOZIALLEISTUNGEN💥
Über 700.000 Ukrainer beziehen Bürgergeld – auf Kosten der deutschen Beitragszahler. Fast 60 % leben dauerhaft von Sozialleistungen. Nur jeder vierte hat einen Job (sv). Der sogenannte „Rechtskreiswechsel“ war ein schwerer Fehler der Ampel. Die AfD fordert: Bürgergeld grundsätzlich nur noch für Deutsche – Rückkehr zu Asylbewerberleistungen jetzt!
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Quelle: Rene Springer (AfD)
Über 700.000 Ukrainer beziehen Bürgergeld – auf Kosten der deutschen Beitragszahler. Fast 60 % leben dauerhaft von Sozialleistungen. Nur jeder vierte hat einen Job (sv). Der sogenannte „Rechtskreiswechsel“ war ein schwerer Fehler der Ampel. Die AfD fordert: Bürgergeld grundsätzlich nur noch für Deutsche – Rückkehr zu Asylbewerberleistungen jetzt!
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Quelle: Rene Springer (AfD)
💥Freitagabend LIVE 19:00 Uhr💥
YouTube: https://youtube.com/live/EBc0FZTCOUs
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💥AfD KLAGT SITZUNGSSAAL EIN💥
„Wir haben heute Klage eingereicht, weil sich Bundestag und Ältestenrat allein von parteipolitischen Motiven statt vom Gleichbehandlungsgrundsatz leiten lassen. Die Entscheidung, der SPD mit lediglich 120 Abgeordneten einen weit größeren Saal zuzuteilen, während die AfD mit 151 Mandaten mit einem deutlich kleineren und objektiv zu kleinen Sitzungssaal abgespeist wird, ist sachlich und rechtlich nicht zu rechtfertigen.
Die willkürliche Benachteiligung der Oppositionsführer ist ein Missbrauch institutioneller Macht. Wer meint, durch Raumzuteilung parlamentarische Stärke ignorieren oder neutralisieren zu können, beschädigt die demokratische Ordnung in ihrem Kern.“
Stephan @BrandnerSt, Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar der #AfD-Fraktion, zur heutigen Entscheidung.
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„Wir haben heute Klage eingereicht, weil sich Bundestag und Ältestenrat allein von parteipolitischen Motiven statt vom Gleichbehandlungsgrundsatz leiten lassen. Die Entscheidung, der SPD mit lediglich 120 Abgeordneten einen weit größeren Saal zuzuteilen, während die AfD mit 151 Mandaten mit einem deutlich kleineren und objektiv zu kleinen Sitzungssaal abgespeist wird, ist sachlich und rechtlich nicht zu rechtfertigen.
Die willkürliche Benachteiligung der Oppositionsführer ist ein Missbrauch institutioneller Macht. Wer meint, durch Raumzuteilung parlamentarische Stärke ignorieren oder neutralisieren zu können, beschädigt die demokratische Ordnung in ihrem Kern.“
Stephan @BrandnerSt, Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar der #AfD-Fraktion, zur heutigen Entscheidung.
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