Habeck gibt sein Bundestagsmandat auf
Robert #Habeck will sein Bundestagsmandat niederlegen. „Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde“, sagte der Grünen-Politiker im Gespräch mit der „taz“. Er begründete dies mit geplanten Tätigkeiten an Forschungs- und Bildungseinrichtungen im Ausland wie am Dänischen Institut für Internationale Studien in Kopenhagen und an der Universität Berkeley in #Kalifornien.
Sein Rückzug aus dem #Bundestag sei „kein Rückzug aus dem politischen Diskurs“ oder von seiner Partei, betonte er weiter. „Wenn ich glaube, Interessantes beitragen zu können, werde ich das sagen.“
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Robert #Habeck will sein Bundestagsmandat niederlegen. „Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde“, sagte der Grünen-Politiker im Gespräch mit der „taz“. Er begründete dies mit geplanten Tätigkeiten an Forschungs- und Bildungseinrichtungen im Ausland wie am Dänischen Institut für Internationale Studien in Kopenhagen und an der Universität Berkeley in #Kalifornien.
Sein Rückzug aus dem #Bundestag sei „kein Rückzug aus dem politischen Diskurs“ oder von seiner Partei, betonte er weiter. „Wenn ich glaube, Interessantes beitragen zu können, werde ich das sagen.“
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10 Jahre nach Merkel-Selfie: So lebt Deutschlands bekanntester #Syrer heute
Anas Modamani ist der vielleicht bekannteste Syrer in #Deutschland, der im September 2015 in einer Flüchtlingsunterkunft virale Selfies mit Besucherin Angela Merkel machte. Der 27-jährige lebt derzeit in #Berlin und hat bereits die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen. Er arbeitet nun als Videojournalist bei der Deutschen Welle.
„Das Selfie mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel bedeutet für mich sehr viel. Sie hat mein Leben gerettet“, sagt Modamani. „Sie ist die stärkste Frau in meinen Augen.“ Nun wolle er im Winter seinen ersten Dokumentarfilm drehen und zehn unterschiedliche Syrer in Deutschland vorstellen: „Fünf haben es geschafft, fünf nicht.“
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Anas Modamani ist der vielleicht bekannteste Syrer in #Deutschland, der im September 2015 in einer Flüchtlingsunterkunft virale Selfies mit Besucherin Angela Merkel machte. Der 27-jährige lebt derzeit in #Berlin und hat bereits die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen. Er arbeitet nun als Videojournalist bei der Deutschen Welle.
„Das Selfie mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel bedeutet für mich sehr viel. Sie hat mein Leben gerettet“, sagt Modamani. „Sie ist die stärkste Frau in meinen Augen.“ Nun wolle er im Winter seinen ersten Dokumentarfilm drehen und zehn unterschiedliche Syrer in Deutschland vorstellen: „Fünf haben es geschafft, fünf nicht.“
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🤔 Um Merz zum Bundeskanzler zu wählen: #Schwerdtner bestätigt Deal mit Union
Das Debakel um die gescheiterte Wahl zum Bundeskanzler im Mai hat von Anfang an ein schlechtes Licht auf die Amtszeit von Friedrich #Merz geworfen. Wie die Linkspartei-Chefin Ines Schwerdtner im Sommerinterview bestätigte, konnte Merz nur mit einem Deal zwischen der Union und der Linkspartei im zweiten Durchgang ins Kanzleramt gehoben werden. Diesen Deal wolle die #Linkspartei in Zukunft einlösen.
„Wir haben darüber gesprochen, dass wir bei kommenden Mehrheiten, wo es eine Zweidrittelmehrheit braucht, muss die Union mit uns sprechen“, so Schwerdtner.
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Das Debakel um die gescheiterte Wahl zum Bundeskanzler im Mai hat von Anfang an ein schlechtes Licht auf die Amtszeit von Friedrich #Merz geworfen. Wie die Linkspartei-Chefin Ines Schwerdtner im Sommerinterview bestätigte, konnte Merz nur mit einem Deal zwischen der Union und der Linkspartei im zweiten Durchgang ins Kanzleramt gehoben werden. Diesen Deal wolle die #Linkspartei in Zukunft einlösen.
„Wir haben darüber gesprochen, dass wir bei kommenden Mehrheiten, wo es eine Zweidrittelmehrheit braucht, muss die Union mit uns sprechen“, so Schwerdtner.
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😐 Bericht: Ursula von der #Leyen könnte Bundespräsidentin werden
Unglaublich, dass trotz der Skandale um von der Leyen (Pfizer-SMS, Berateraffäre) ernsthaft über eine Bundespräsidentschaft diskutiert wird. Sie könnte Bundespräsidentin werden, heißt es nun aus Regierungskreisen laut Spiegel. Im Februar 2027 läuft Steinmeiers Amtszeit aus, #Merz will wohl eine Frau ins Amt bringen.
Doch sein Fokus auf Geschlecht statt Kompetenz ist ein schlechter Witz. Ihr Karriereweg ist von Scheitern, Fehlern und Missmanagement geprägt – von der Bundeswehr bis zum US-Zollabkommen. Kann man das Volk noch mehr verärgern⁉️
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Doch sein Fokus auf Geschlecht statt Kompetenz ist ein schlechter Witz. Ihr Karriereweg ist von Scheitern, Fehlern und Missmanagement geprägt – von der Bundeswehr bis zum US-Zollabkommen. Kann man das Volk noch mehr verärgern⁉️
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Satellit
😐 Bericht: Ursula von der #Leyen könnte Bundespräsidentin werden Unglaublich, dass trotz der Skandale um von der Leyen (Pfizer-SMS, Berateraffäre) ernsthaft über eine Bundespräsidentschaft diskutiert wird. Sie könnte Bundespräsidentin werden, heißt es nun…
Was sagt ihr zu der Kandidatur? Ist sie eurer Meinung nach als Bundespräsidentin geeignet?
Anonymous Poll
42%
Klares nein
17%
Um Gottes willen!
2%
Gute Wahl
25%
Darf niemals geschehen
13%
Das ist jetzt nicht euer ERNST
2%
Meine Meinung steht in den Kommentaren
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Söder schlägt milliardenschweres #Sparpaket vor
Zur Sanierung des Bundeshaushalts hat der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus #Söder ein milliardenschweres Sparpaket vorgeschlagen. „Wir müssen und können sparen“, sagte Söder der „Bild“-Zeitung am Montag. Die Stärkung der Wirtschaft müsse „Vorfahrt“ haben.
Söder plädierte dabei für eine Abschaffung des Bürgergelds und für Milliardeneinsparungen bei Wärmepumpen. Auch bei Asylbewerbern sieht Söder Einsparpotenzial: „Last but not least kann bei der #Entwicklungshilfe gespart werden: Wer seine ausreisepflichtigen Bürger nicht zurücknimmt, braucht auch kein deutsches Geld.“
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Zur Sanierung des Bundeshaushalts hat der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus #Söder ein milliardenschweres Sparpaket vorgeschlagen. „Wir müssen und können sparen“, sagte Söder der „Bild“-Zeitung am Montag. Die Stärkung der Wirtschaft müsse „Vorfahrt“ haben.
Söder plädierte dabei für eine Abschaffung des Bürgergelds und für Milliardeneinsparungen bei Wärmepumpen. Auch bei Asylbewerbern sieht Söder Einsparpotenzial: „Last but not least kann bei der #Entwicklungshilfe gespart werden: Wer seine ausreisepflichtigen Bürger nicht zurücknimmt, braucht auch kein deutsches Geld.“
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Kuriose (bis schockierende) Ausreden von Arbeitslosen in #Österreich
Ein AMS-Berater hat sich im Gespräch mit „Heute“ über Herausforderungen am Arbeitsmarkt beschwert. Um nicht arbeiten zu müssen nutzen demnach manche Jobsuchende folgende Tricks:
🔺melden sich dauerkrank
🔺schwänzen Termine
🔺machen Falschangaben
Besonders dreist seien utopische Gehaltsvorstellungen, wie 4000 € Einstiegsgehalt ohne Ausbildung. Es gibt auch Aggressionen: Berater wurden mit Möbeln beworfen oder verprügelt, hieß es weiter. Manchmal werde die #Polizei gerufen.
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Ein AMS-Berater hat sich im Gespräch mit „Heute“ über Herausforderungen am Arbeitsmarkt beschwert. Um nicht arbeiten zu müssen nutzen demnach manche Jobsuchende folgende Tricks:
🔺melden sich dauerkrank
🔺schwänzen Termine
🔺machen Falschangaben
Besonders dreist seien utopische Gehaltsvorstellungen, wie 4000 € Einstiegsgehalt ohne Ausbildung. Es gibt auch Aggressionen: Berater wurden mit Möbeln beworfen oder verprügelt, hieß es weiter. Manchmal werde die #Polizei gerufen.
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#EXKLUSIV Ukraine-Konflikt: Merz fordert Druck auf #Russland. Kaputte Musikkassette, die nur eine Sequenz spielt, Druck, Druck und Druck – Friedensforscher
Auch beim Landesparteitag der niedersächsischen CDU in Osnabrück wiederholte Friedrich #Merz das, womit er noch in Washington scheiterte. „Vor weiteren Gesprächen muss es einen Waffenstillstand geben. Wir müssen Druck auf Russland ausüben.“ Im Satellit-Interview verspottete Reiner #Braun von International Peace Bureau (IPB), diesen Satz.
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Auch beim Landesparteitag der niedersächsischen CDU in Osnabrück wiederholte Friedrich #Merz das, womit er noch in Washington scheiterte. „Vor weiteren Gesprächen muss es einen Waffenstillstand geben. Wir müssen Druck auf Russland ausüben.“ Im Satellit-Interview verspottete Reiner #Braun von International Peace Bureau (IPB), diesen Satz.
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10 Jahre „Wir schaffen das“: So viele Geflüchtete haben mittlerweile einen Job
Vor zehn Jahren kamen Tausende Geflüchtete nach #Deutschland. Viele von ihnen haben laut dem Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung eine Arbeit. 2024 waren demnach 64% der vor zehn Jahren zugezogenen Schutzsuchenden abhängig beschäftigt, bei der Gesamtbevölkerung lag die Quote im Durchschnitt bei 70%. Nur bei Verdienst und Beschäftigung von Frauen bestehe weiterhin ein deutlicher #Rückstand.
Trotz der Beschäftigung sind jedoch einige Geflüchtete weiterhin auf Sozialleistungen angewiesen. 34% der Haushalte von Geflüchteten von damals empfangen Sozialleistungen in Form von #Bürgergeld.
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Vor zehn Jahren kamen Tausende Geflüchtete nach #Deutschland. Viele von ihnen haben laut dem Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung eine Arbeit. 2024 waren demnach 64% der vor zehn Jahren zugezogenen Schutzsuchenden abhängig beschäftigt, bei der Gesamtbevölkerung lag die Quote im Durchschnitt bei 70%. Nur bei Verdienst und Beschäftigung von Frauen bestehe weiterhin ein deutlicher #Rückstand.
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Satellit
Messerangriff in #Dresden: Tatbeteiligter wieder auf freiem Fuß Der junge Amerikaner, der von einem #Syrer in einer Dresdener Straßenbahn verletzt wurde, als er junge Frauen vor Belästigungen schützen wollte, hat sich auch mit interessanten Infos zu dem …
🗣 Messerattacke in Dresden: US-Regierungsmitglied wirft #Merz Schwäche vor
Der Fall des jungen Amerikaners, der in #Dresden Frauen zur Hilfe kommen wollte, macht weit über die deutschen Grenzen hinaus Schlagzeilen. Vor allem Medien in den USA sind entsetzt und sprechen von „blutiger Hölle“. Der Mainstream berichtet nun auch vermehrt über den Niedergang Deutschlands.
Auch äußerte sich Trumps Sondergesandter für Sondermissionen, Richard #Grenell, auf X kritisch:
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Der Fall des jungen Amerikaners, der in #Dresden Frauen zur Hilfe kommen wollte, macht weit über die deutschen Grenzen hinaus Schlagzeilen. Vor allem Medien in den USA sind entsetzt und sprechen von „blutiger Hölle“. Der Mainstream berichtet nun auch vermehrt über den Niedergang Deutschlands.
Auch äußerte sich Trumps Sondergesandter für Sondermissionen, Richard #Grenell, auf X kritisch:
„Friedrich Merz muss verstehen, dass das deutsche Volk diese schwache und woke Reaktion satt hat.“
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🤨 Merz: Deutschland ist kein Sozialstaatsland mehr
Laut Bundeskanzler Friedrich #Merz verfügt Deutschland nicht über die wirtschaftlichen Ressourcen, um die finanzielle Stabilität des Systems der allgemeinen #Wohlfahrt zu gewährleisten. Aufgrund des erheblichen Anstiegs der Ausgaben plädierte er laut „The Telegraph“ auf dem CDU-Parteitag in Niedersachsen für eine „grundlegende Neubewertung“ des Leistungssystems für die deutschen Bürger.
Eine Reduzierung der Mittel für die #Ukraine-Unterstützung wird dabei nicht einmal in Erwägung gezogen. Wie immer leiden unter den Maßnahmen die einfachen Bürger...
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Laut Bundeskanzler Friedrich #Merz verfügt Deutschland nicht über die wirtschaftlichen Ressourcen, um die finanzielle Stabilität des Systems der allgemeinen #Wohlfahrt zu gewährleisten. Aufgrund des erheblichen Anstiegs der Ausgaben plädierte er laut „The Telegraph“ auf dem CDU-Parteitag in Niedersachsen für eine „grundlegende Neubewertung“ des Leistungssystems für die deutschen Bürger.
Eine Reduzierung der Mittel für die #Ukraine-Unterstützung wird dabei nicht einmal in Erwägung gezogen. Wie immer leiden unter den Maßnahmen die einfachen Bürger...
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🚒 Mehrere Verletzte bei Großbrand im Hamburger Hafen
In einer #Lagerhalle im Hamburger Hafen ist am Montag ein Feuer ausgebrochen - mehrere Menschen sind der #Feuerwehr zufolge verletzt worden. Über die genaue Zahl der Verletzten konnte der Feuerwehrsprecher noch nichts sagen, sie liege im unteren einstelligen Bereich.
Der #Brand sorgte auch für mehrere Explosionen. Offenbar explodierten Gasflaschen, die in der Halle gelagert waren. Trümmerteile flogen bis auf die nahe gelegene Autobahn 1, woraufhin diese teilweise gesperrt wurde.
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In einer #Lagerhalle im Hamburger Hafen ist am Montag ein Feuer ausgebrochen - mehrere Menschen sind der #Feuerwehr zufolge verletzt worden. Über die genaue Zahl der Verletzten konnte der Feuerwehrsprecher noch nichts sagen, sie liege im unteren einstelligen Bereich.
Der #Brand sorgte auch für mehrere Explosionen. Offenbar explodierten Gasflaschen, die in der Halle gelagert waren. Trümmerteile flogen bis auf die nahe gelegene Autobahn 1, woraufhin diese teilweise gesperrt wurde.
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😵💫 ARD-Doku zum Jubiläum von Merkels „Wir schaffen das“: Leider keine schonungslose Abrechnung
Zehn Jahre nach „Wir schaffen das“ zeigt sich Angela Merkel in einer ARD-Doku unbeirrt und betont erneut, es sei ihr damals wie heute um Menschenwürde gegangen. „Ich würde es genau so wieder tun. Ich habe Deutschland damit nicht überfordert“, so Merkel.
Doch während #Merkel sich auf Moral beruft, sieht die Realität vielerorts anders aus: überlastete Schulen und Kommunen, explodierende Sozialkosten, Integrationsprobleme – und immer wieder #Messergewalt.
🤔 Interessanterweise hat Ingo Zamperoni in seiner Reportage kaum eine kritische Frage an Merkel gestellt - außer natürlich „Haben Sie eine Mitverantwortung für den Aufstieg der #AfD?“
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Zehn Jahre nach „Wir schaffen das“ zeigt sich Angela Merkel in einer ARD-Doku unbeirrt und betont erneut, es sei ihr damals wie heute um Menschenwürde gegangen. „Ich würde es genau so wieder tun. Ich habe Deutschland damit nicht überfordert“, so Merkel.
Doch während #Merkel sich auf Moral beruft, sieht die Realität vielerorts anders aus: überlastete Schulen und Kommunen, explodierende Sozialkosten, Integrationsprobleme – und immer wieder #Messergewalt.
🤔 Interessanterweise hat Ingo Zamperoni in seiner Reportage kaum eine kritische Frage an Merkel gestellt - außer natürlich „Haben Sie eine Mitverantwortung für den Aufstieg der #AfD?“
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