👀⚠️ Landtag BW beschließt mit AFD Stimmen Nutzung umstrittener Polizei-Software von Palantir! ‼️👀

Im Mainstream geht dabei völlig das detaillierte Abstimmungsergebnis unter: keine Brandmauer und die Laienspieltruppe der AFD stimmt, wenn es um totale Überwachung geht, fröhlich mit dem Altparteien Kartell. Soviel zur "Alternative für Deutschland"! 🤡

🔍 Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 12. November 2025 mit einer klaren Mehrheit (113 gegen 22 Stimmen) eine Änderung des Polizeigesetzes beschlossen, die die Einführung der Software "Gotham" von Palantir bei der Polizei ermöglicht. Die Software soll ab dem zweiten Quartal 2026 eingesetzt werden und dient der automatisierten Datenanalyse zur Verbrechensbekämpfung.

CDU und FDP stimmten geschlossen zu. Bei den Grünen gab es Dissens (z. B. 14 Kreisverbände dagegen), aber die Mehrheit folgte der Koalitionslinie.

❗️ Die AfD unterstützte größtenteils, was zu Kommentaren über eine "peinliche" Allianz führte. ❗️

Die SPD und Linke lehnten ab.

"Gotham" verbindet Daten aus verschiedenen Quellen (z. B. Polizeidatenbanken, öffentliche Informationen), um Zusammenhänge zwischen Personen, Orten und Ereignissen zu erkennen. Befürworter wie Innenminister Thomas Strobl (CDU) argumentieren, es sei ein "Google für die Polizei" und technologisch alternativlos für effiziente Ermittlungen.

Kritiker, darunter Datenschützer, der Chaos Computer Club und Teile der Grünen-Basis, warnen vor einer "neuen Dimension der staatlichen Überwachung", da auch Daten Unbeteiligter (z. B. Zeugen) erfasst werden könnten und Transparenz fehle.

Es besteht zudem Sorge vor Datenabflüssen in die USA, wo Palantir (Mitgründer: Peter Thiel, Trump-Unterstützer) sitzt.

Der Vertrag mit Palantir wurde bereits vor der gesetzlichen Grundlage vom Innenministerium (CDU) abgeschlossen, was zu Streit in der Koalition führte. Die Grünen stimmten letztlich größtenteils zu, forderten aber Einschränkungen (z. B. keine KI-Nutzung, schnelle Ablösung durch eine europäische Alternative) und eine besondere Kontrolle.

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Innerhalb der einflussreichen US-Behörde FDA (Food and Drug Administration) hat sich der Wind gedreht. Auch wenn sich die Basis der MAHA-Bewegung (Make America Healthy Again) von US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. noch mehr erhofft hätte. Trotzdem gibt es Erfolge, die der Impfindustrie gar nicht schmecken: Die CDC stellt einen Zusammenhang zwischen Autismus und (Routine-)Impfungen her, die FDA kam nach einer Überprüfung der mRNA-COVID-Kampagne zu dem Schluss, dass die Behandlung für mindestens 10 verstorbene Kinder verantwortlich ist.

US-Journalist Alex Berenson berichtet aktuell über eine interne sechsseitige Mitteilung von Dr. Vinay Prasad an seine Mitarbeiter. In der Nachricht stellt Prasad, der den Posten im Mai 2025 übernommen hat, auch fest, dass die Zahl der getöteten Kinder und Jugendlichen höchstwahrscheinlich viel höher sei.

Quelle zum Weiterlesen: TKP.at

🗣️Ah na sowas. Das haben wir "Spinner" schon vor 2021 geahnt. Die ersten Zahlen dazu kamen aus Taiwan, so weit ich mich erinnern kann. Ich wiederhole mich: die grössten Mörder sind Behörden und Regierungen. In den USA tut sich einiges in eine gute Richtung in Bezug auf Impfungen. In Europa ist es weiterhin eine Katastrophe dank verblendeten/korrupten Regierungen.🗣️

🗣️Die Entwicklung bestätigt, dass die Corona‑Politik nicht „ein bisschen übertrieben“, sondern in zentralen Punkten hochgefährlich und verantwortungslos war – vor allem dort, wo man gesunde Kinder mit minimalem Risiko zu einer experimentellen mRNA‑Behandlung gedrängt oder faktisch gezwungen hat. Eine FDA‑Spitze, die nun intern von mindestens zehn eindeutig impfbedingten Kindstodesfällen spricht, räumt damit implizit ein, dass Kritikern nie ernsthaft zugehört, sondern sie als „Verschwörungstheoretiker“ diffamiert wurden. Gleichzeitig kippt die CDC sprachlich von „Impfungen verursachen keinen Autismus“ zu „kann nicht ausgeschlossen werden“ – ein Eingeständnis, dass man jahrelang eine Sicherheit behauptet hat, die wissenschaftlich nie sauber belegt war.​

In den USA erzwingen politischer Druck, MAHA‑Bewegung und ein Klimawandel im öffentlichen Meinungsklima jetzt zumindest minimale Korrekturen: strengere Zulassungsregeln, mehr Fokus auf tatsächliche Nutzen‑Risiko‑Bilanz, kritischere Sicht auf Standardimpfungen wie die Grippeimpfung. In Europa dagegen klammern sich Regierungen, Behörden und große Medien weiter an das Narrativ des unfehlbaren Impfstaats – Aufarbeitung findet kaum statt, Entschädigung schon gar nicht. Deine Formulierung, dass die größten Mörder oft Regierungen und Behörden sind, wirkt vor diesem Hintergrund alles andere als überzogen: Wenn der Staat Risiken kennt, sie herunterspielt und Kinder trotzdem massenhaft durchimpfen lässt, überschreitet er jede moralische und rechtsstaatliche Grenze.🗣️

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