Forwarded from ANSAGE! 🇩🇪
Dunja Hayali alleine ist Argument genug zur Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Nur wenige Tage, nachdem ihre Kollegin Sarah Tacke eine vergleichsweise realistische Reportage über die katastrophalen Folgen von zehn Jahren Merkel’scher Masseneinwanderung abliefern durfte, steuert das ZDF wieder gegen – und schickt seine linke Chefagitatorin Dunja Hayali aus, um die Narrative wieder zurecht zu rücken und zur üblichen Volksverdummung und Schönfärberei der alptraumhaften Migrationswirklichkeit in Deutschland zurückzukehren...
https://ansage.org/dunja-hayali-alleine-ist-argument-genug-zur-abschaffung-des-oeffentlich-rechtlichen-rundfunks
Nur wenige Tage, nachdem ihre Kollegin Sarah Tacke eine vergleichsweise realistische Reportage über die katastrophalen Folgen von zehn Jahren Merkel’scher Masseneinwanderung abliefern durfte, steuert das ZDF wieder gegen – und schickt seine linke Chefagitatorin Dunja Hayali aus, um die Narrative wieder zurecht zu rücken und zur üblichen Volksverdummung und Schönfärberei der alptraumhaften Migrationswirklichkeit in Deutschland zurückzukehren...
https://ansage.org/dunja-hayali-alleine-ist-argument-genug-zur-abschaffung-des-oeffentlich-rechtlichen-rundfunks
ANSAGE
Dunja Hayali alleine ist Argument genug zur Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Nur wenige Tage, nachdem ihre Kollegin Sarah Tacke eine vergleichsweise realistische Reportage über die katastrophalen Folgen von zehn Jahren Merkel'scher Masseneinwanderung abliefern durfte, steuert das ZDF wieder gegen – und schickt seine linke Chefagitatorin…
Forwarded from reitschuster.de
Fluglotsin verliert alles – weil sie mit dem „Falschen“ verheiratet ist
Ein bis dato unbescholtener Beamter gerät ins Visier des Verfassungsschutzes. Die berufliche und gesellschaftliche Existenz der Familie wird vernichtet. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/fluglotsin-verliert-alles-weil-sie-mit-dem-falschen-verheiratet-ist
Ein bis dato unbescholtener Beamter gerät ins Visier des Verfassungsschutzes. Die berufliche und gesellschaftliche Existenz der Familie wird vernichtet. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/fluglotsin-verliert-alles-weil-sie-mit-dem-falschen-verheiratet-ist
reitschuster.de
Fluglotsin verliert alles – weil sie mit dem „Falschen“ verheiratet ist Sippenhaft im Rechtsstaat
Ein bis dato unbescholtener Beamter gerät ins Visier des Verfassungsschutzes. Die berufliche und gesellschaftliche Existenz der Familie wird vernichtet – ohne Beweise, ohne Verfahren, ohne Urteil! Dieser Fall zeigt: Jeder kann zum Ziel werden! Von Kai Rebmann.
Forwarded from DEITSCH und FREI - Telegramkanal von Marko Winter, MdL.
Sie sind herzlich eingeladen, die nächste öffentlicheVernehmung im Corona-UA anzuhören. Vorgeladen ist u.a. Prof. Drosten, der damalige "Virus VIP" der Regierungsberatung. Das findet im Plenarsaal des Landtags in Dresden statt.
Weitere Infos hier:
https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/sitzung/2521
Weitere Infos hier:
https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/sitzung/2521
Forwarded from Apollo News
Die EU schränkt mit ihren Gesetzen gezielt die Meinungsfreiheit auf amerikanischen Plattformen ein. Laut den Kongressabgeordneten Jordan, Fitzgerald und Kiley hat dies auch direkte Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit in den USA.
https://apollo-news.net/bergreifende-wirkungen-kongressabgeordnete-sehen-meinungsfreiheit-in-den-usa-durch-die-eu-bedroht/
https://apollo-news.net/bergreifende-wirkungen-kongressabgeordnete-sehen-meinungsfreiheit-in-den-usa-durch-die-eu-bedroht/
Apollo News
Kongressabgeordnete sehen Meinungsfreiheit in den USA durch die EU bedroht
Die EU schränkt mit ihren Gesetzen gezielt die Meinungsfreiheit auf amerikanischen Plattformen ein. Laut den Kongressabgeordneten Jordan, Fitzgerald und Kiley hat dies auch direkte Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit in den USA.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Kulldorff:
“Wir wissen zum Beispiel seit der attischen Pest im Jahr 430 v. Chr. von der durch natürliche Infektion erworbenen Immunität.
Das wurde plötzlich vergessen, als die Impfung auch für diejenigen verpflichtend gemacht wurde, die sie nicht brauchten, weil sie Covid bereits gehabt hatten – während gleichzeitig ältere Menschen sie wegen Impfstoffknappheit nicht erhalten konnten. Insofern waren die Covid-Impfpflichten sowohl unwissenschaftlich als auch unethisch. Wenn man pro Impfung ist, hätte man sich gegen die Covid-Impfpflichten aussprechen müssen.”
https://www.welt.de/politik/ausland/plus68a833625d3e123a945a75dc/martin-kulldorff-sie-glauben-impfstoffe-zu-foerdern-aber-in-wahrheit-erreichen-sie-das-gegenteil.html
www.group-telegram.com/Rosenbusch
“Wir wissen zum Beispiel seit der attischen Pest im Jahr 430 v. Chr. von der durch natürliche Infektion erworbenen Immunität.
Das wurde plötzlich vergessen, als die Impfung auch für diejenigen verpflichtend gemacht wurde, die sie nicht brauchten, weil sie Covid bereits gehabt hatten – während gleichzeitig ältere Menschen sie wegen Impfstoffknappheit nicht erhalten konnten. Insofern waren die Covid-Impfpflichten sowohl unwissenschaftlich als auch unethisch. Wenn man pro Impfung ist, hätte man sich gegen die Covid-Impfpflichten aussprechen müssen.”
https://www.welt.de/politik/ausland/plus68a833625d3e123a945a75dc/martin-kulldorff-sie-glauben-impfstoffe-zu-foerdern-aber-in-wahrheit-erreichen-sie-das-gegenteil.html
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henning rosenbusch - Channel
Kulldorff: “Wir wissen zum Beispiel seit der attischen Pest im Jahr 430 v. Chr. von der durch natürliche Infektion erworbenen Immunität. Das wurde plötzlich vergessen, als die Impfung auch für diejenigen verpflichtend gemacht wurde, die sie nicht brauchten…
archive.is
Martin Kulldorff: „Sie glauben, Impfstoffe zu fördern, aber in Wahrhe…
archived 22 Aug 2025 10:40:45 UTC
Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
Kategorie:
Man weiĂź schon vor dem Recherchieren, was man finden wird.
22.08.2025 >>>
„DIW-Präsident Fratzscher fordert „verpflichtendes soziales Jahr für Rentner“ “
28.01.2022 >>>
Marcel Fratzscher:
„Impfpflicht: Auch im Interesse der Impfgegner“
Man weiĂź schon vor dem Recherchieren, was man finden wird.
22.08.2025 >>>
„DIW-Präsident Fratzscher fordert „verpflichtendes soziales Jahr für Rentner“ “
28.01.2022 >>>
Marcel Fratzscher:
„Impfpflicht: Auch im Interesse der Impfgegner“
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Wohl kaum ein „Post Vac“-Fall ist so gut dokumentiert wie dieser, weshalb er sinnbildlich für all jene steht, die nach der Impfung krank wurden und die mit ihrem Kampf gegen bürokratische Windmühlen keinen Schritt weiterkommen, obwohl Politiker und Gesetze doch Hilfe versprechen.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/schwer-krank-nach-corona-impfung-warum-hilft-der-staat-dieser-frau-nicht-li.2349234
www.group-telegram.com/Rosenbusch
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/schwer-krank-nach-corona-impfung-warum-hilft-der-staat-dieser-frau-nicht-li.2349234
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Forwarded from Die Jaworskis
https://youtu.be/VxMLEsrU2JI?si=QYPwwg1JMe9_3Oek
Christian Dettmar ein Held unserer Zeit
Über die Frage ob Masken und Testzwang an Schulen verhältnismäßig war, darf es keine zwei Meinungen geben. Eine Befangenheit bei dieser Frage ist daher a priori ausgeschlossen. Wer das als einer der Wenigen verstanden und in die Tat umgesetzt hat, war der ehem. Weimarer Familienrichter Christian Dettmar.
Dieses kurze Interview mit ihm fand im Rahmen des Corona-Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtags statt. Da bei den Gerichten bis heute keine andere Einsicht Einzug gehalten hat als die, dass Masken und Testen die einzigen Möglichkeiten waren, um die Gesellschaft vor den Pandemietreibern „Kinder“ zu schützen, hofft er jetzt auf die Ergebnisse der Untersuchungsausschüsse als außergerichtliches Instrument.
Ich danke fĂĽr seine erstmalige Bereitschaft vor die Kamera zu treten.
Es ist mir ein persönliches Anliegen, die Unterstützung für Christian Dettmar zu fördern. Wer dies ebenfalls möchte, den darf ich auf den Unterstützungsaufruf von Krista (Kritische Richter und Staatsanwälte) verweisen.
https://netzwerkkrista.de/2024/11/26/unterstuetzung-fuer-dettmar/
Christian Dettmar ein Held unserer Zeit
Über die Frage ob Masken und Testzwang an Schulen verhältnismäßig war, darf es keine zwei Meinungen geben. Eine Befangenheit bei dieser Frage ist daher a priori ausgeschlossen. Wer das als einer der Wenigen verstanden und in die Tat umgesetzt hat, war der ehem. Weimarer Familienrichter Christian Dettmar.
Dieses kurze Interview mit ihm fand im Rahmen des Corona-Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtags statt. Da bei den Gerichten bis heute keine andere Einsicht Einzug gehalten hat als die, dass Masken und Testen die einzigen Möglichkeiten waren, um die Gesellschaft vor den Pandemietreibern „Kinder“ zu schützen, hofft er jetzt auf die Ergebnisse der Untersuchungsausschüsse als außergerichtliches Instrument.
Ich danke fĂĽr seine erstmalige Bereitschaft vor die Kamera zu treten.
Es ist mir ein persönliches Anliegen, die Unterstützung für Christian Dettmar zu fördern. Wer dies ebenfalls möchte, den darf ich auf den Unterstützungsaufruf von Krista (Kritische Richter und Staatsanwälte) verweisen.
https://netzwerkkrista.de/2024/11/26/unterstuetzung-fuer-dettmar/
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Christian Dettmar ein Held der Zeit
Über die Frage ob Masken und Testzwang an Schulen verhältnismäßig war, darf es keine zwei Meinungen geben. Eine Befangenheit bei dieser Frage ist daher a priori ausgeschlossen. Wer das als einer der Wenigen verstanden und in die Tat umgesetzt hat, war der…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Der “Experte” Ilko-Sascha Kowalczuk (hat mich nach dem ersten Aufeinandertreffen auf X blockiert) wird momentan im Mainstream herumgereicht, bekommt Preise und oftmals als DDR-Oppositioneller geframed.
Jana Hensel (ZEIT):
“Bis zum März 2025 hat K. offenbar noch nie öffentlich mitgeteilt, dass er sich 1988, also als die DDR längst mächtig zu wanken begann, doch noch bereit erklärt hatte, der NVA als Reserveoffizier zu dienen. So schreibt es der Spiegel in dem Porträt „Der Anti-Ostler“, zeichnet aber trotz dieses neuen Fakts weiter das Bild von K. als einem aufrechten Widerständler.
Die Jahre 1988/89 jedenfalls verbringt K. dann laut Spiegel „in einer Sicherungseinheit“. Es dürfte sich dabei um Grenztruppen gehandelt haben. Auf diesen beiden Fakten lässt sich keine Widerstandsbiographie aufbauen.”
https://x.com/jana_hensel/status/1959238101189988506
t.ne/Rosenbusch
Jana Hensel (ZEIT):
“Bis zum März 2025 hat K. offenbar noch nie öffentlich mitgeteilt, dass er sich 1988, also als die DDR längst mächtig zu wanken begann, doch noch bereit erklärt hatte, der NVA als Reserveoffizier zu dienen. So schreibt es der Spiegel in dem Porträt „Der Anti-Ostler“, zeichnet aber trotz dieses neuen Fakts weiter das Bild von K. als einem aufrechten Widerständler.
Die Jahre 1988/89 jedenfalls verbringt K. dann laut Spiegel „in einer Sicherungseinheit“. Es dürfte sich dabei um Grenztruppen gehandelt haben. Auf diesen beiden Fakten lässt sich keine Widerstandsbiographie aufbauen.”
https://x.com/jana_hensel/status/1959238101189988506
t.ne/Rosenbusch
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Hunderte Millionen für „Demokratie leben!“: Wer profitiert wirklich von den Steuergeldern? Ein Blick hinter die Kulissen des Bundesprogramms enthüllt ein gigantisches Netzwerk linker Akteure und fragwürdiger Projekte: https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/hunderte-millionen-fuer-demokratie-leben-wer-profitiert-wirklich-von-den-steuergeldern
www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
Forwarded from Apollo News
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
„Ihr seid doch ein Entwicklungsland“: Im Apollo News-Gespräch zieht der Kabarettist und Physiker Vince Ebert eine verheerende Bilanz der letzten Jahrzehnte und berichtet über eigene Erfahrungen mit Managern aus aller Welt.
https://apollo-news.net/es-geht-zu-ende-vince-ebert-im-gespraech/
https://apollo-news.net/es-geht-zu-ende-vince-ebert-im-gespraech/
Forwarded from Herr aber
Neues vom Corona-Untersuchungsausschuss in Sachsen mit Marko Winter MDL
Video bei Youtube: https://youtu.be/2Fo2_SHZvtE
Social Media von Marko Winter (MdL)
- Telegram
https://www.group-telegram.com/MarkoWinterDeitschUndFrei
- Facebook
https://www.facebook.com/p/Marko-Winter-MdL-61563039879450/
- Youtube
https://www.youtube.com/@marko-winter.6639
- Website
https://marko-winter.de/index.php
Video bei Youtube: https://youtu.be/2Fo2_SHZvtE
Gemeinsam mit Marko Winter (MdL) gibt es eine Zusammenfassung zum letzten Corona-Untersuchungsausschuss
0:00 Einleitung
1:15 Über den Sachverständigen Dr. Christian Drosten
2:59 PCR-Test und seine Auswirkungen
6:28 Übersterblichkeit in Sachsen während der Pandemie
8:41 Über den Sachverständigen Tom Lausen
10:20 Mitarbeit der Altparteien
12:49 Mitarbeit der AFD
13:35 Nächster Corona-Untersuchungsausschuss
Social Media von Marko Winter (MdL)
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- Website
https://marko-winter.de/index.php
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Kerns Mann glaubt an den großen Bevölkerungsaustausch. Er hasst die EU. Er liebt Donald Trump. Er leugnet den Klimawandel. Er sagt „die da oben“. Er glaubt, dass die Mauer an der US-Grenze die Mexikaner schützen wird.
Er denkt, dass Corona im Labor entstanden ist. (…)”
Bestimmt glaubt er auch, dass die Gen-“Impfung” Nebenwirkungen haben kann oder, dass das “Follow-the-science”-RKI die Corona-Risikoeinstufung nach Vorgabe der Regierung vorgenommen hat.
https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/gesellschaft/liebe-verschwoerungserzaehlungen-beziehung-e160358/
www.group-telegram.com/Rosenbusch
Er denkt, dass Corona im Labor entstanden ist. (…)”
Bestimmt glaubt er auch, dass die Gen-“Impfung” Nebenwirkungen haben kann oder, dass das “Follow-the-science”-RKI die Corona-Risikoeinstufung nach Vorgabe der Regierung vorgenommen hat.
https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/gesellschaft/liebe-verschwoerungserzaehlungen-beziehung-e160358/
www.group-telegram.com/Rosenbusch
Forwarded from Apollo News
Ein 21-jähriger US-Amerikaner wurde in einer Dresdner Straßenbahn schwer verletzt, nachdem er Frauen vor Belästigungen beschützen wollte. In einem selbst veröffentlichten Video kritisiert er die deutsche Migrationspolitik scharf.
https://apollo-news.net/wo-ist-das-gesetz-wo-ist-die-struktur-opfer-meldet-sich-zur-messertat-von-dresden-zu-wort/
https://apollo-news.net/wo-ist-das-gesetz-wo-ist-die-struktur-opfer-meldet-sich-zur-messertat-von-dresden-zu-wort/
Apollo News
„Wo ist das Gesetz, wo ist die Struktur?“: Opfer meldet sich zur Messertat von Dresden zu Wort
Ein 21-jähriger US-Amerikaner wurde in einer Dresdner Straßenbahn schwer verletzt, nachdem er Frauen vor Belästigungen beschützen wollte. In einem selbst veröffentlichten Video kritisiert er die deutsche Migrationspolitik scharf.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Es ist faszinierend zu beobachten, wie eine Mehrheit in der Sozialdemokratie auf dem Weg weitermarschiert, der sie zum schlechtesten Wahlergebnis seit 1887 geführt hat. Je mehr Leute einen Kurswechsel wollen, desto erbitterter verweigert ihn die geschrumpfte SPD. Ich muss an Lemminge denken, die sich magnetisch zum Abgrund hingezogen fühlen.”
https://www.welt.de/politik/deutschland/harald-martenstein/plus68a81dd9199a4530b5d91f54/neben-der-spur-je-mehr-die-deutschen-kurswechsel-wollen-desto-erbitterter-verweigert-ihn-die-geschrumpfte-spd.html
www.group-telegram.com/Rosenbusch
https://www.welt.de/politik/deutschland/harald-martenstein/plus68a81dd9199a4530b5d91f54/neben-der-spur-je-mehr-die-deutschen-kurswechsel-wollen-desto-erbitterter-verweigert-ihn-die-geschrumpfte-spd.html
www.group-telegram.com/Rosenbusch
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
DIE WELT
Skandalöse Klimastudie: Entlarvte Katastrophenprognose offenbart mächtiges Netzwerk zum Schaden der Wirtschaft - WELT
„Wissenschaftlich völlig ungültig“ – eine dramatische Klimavorhersage des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung erntet massive Kritik. Interessenkonflikte wurden verschwiegen – sie offenbaren zweifelhafte Verwicklungen bis in politische Zirkel.
đź’ĄWie bei Coronađź’Ą
Ein Skandal um die Klimastudie des Potsdam-Instituts (PIK) zeigt, wie wissenschaftlich fragwĂĽrdige Modelle trotz deutlicher Kritik politische Leitlinien bestimmen konnten und wie Interessenkonflikte dabei verschwiegen wurden.
Quelle
Die "Studie" beeinflusste OECD, Weltbank, EZB und Politik weltweit.
- Jetzt zeigt sich: Fachleute und Gutachter bewerteten die Arbeit von Beginn an als wissenschaftlich ungĂĽltig.
- Interessenkonflikte zwischen PIK, Finanzinstituten und politischen Organisationen wurden verschwiegen.
- Das Magazin Nature veröffentlichte die Studie trotz Warnungen der vier Gutachter.
-Kritiker sprechen von einem Netzwerk aus Wissenschaft, Politik und Finanzwelt, das mit Katastrophenszenarien Wirtschaft und Industrie schwächt.
Ă„hnliche Muster lassen sich auch in der Corona-Pandemie erkennen:
Prognosen, Modelle und politische Entscheidungen, die tief in Gesellschaft und Grundrechte eingriffen, ohne dass kritische Stimmen ausreichend berĂĽcksichtigt wurden. Mit den immer selben Beteiligten.
Die notwendige Konsequenz daraus ist eine umfassende Aufarbeitung dieser Vorgänge und eine Demokratisierung von Entscheidungsprozessen.
Es reicht nicht aus, die Erkenntnisse zu skandalisieren. Es ist an der Zeit die Machtstrukturen in unserer Gesellschaft grundlegend zu verändern.
Die Meilensteine hierfĂĽr werden wir auf unserem ersten Arbeitskongress fĂĽr neue demokratische Spielregeln in Apolda vom 3. bis 5. Oktober gemeinsam formulieren.
#freiheitbeginntmitNein.
Mein Kanal:
Mein Kanal:
www.group-telegram.com/RA_Ludwig
Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
Ein Skandal um die Klimastudie des Potsdam-Instituts (PIK) zeigt, wie wissenschaftlich fragwĂĽrdige Modelle trotz deutlicher Kritik politische Leitlinien bestimmen konnten und wie Interessenkonflikte dabei verschwiegen wurden.
Quelle
Die "Studie" beeinflusste OECD, Weltbank, EZB und Politik weltweit.
- Jetzt zeigt sich: Fachleute und Gutachter bewerteten die Arbeit von Beginn an als wissenschaftlich ungĂĽltig.
- Interessenkonflikte zwischen PIK, Finanzinstituten und politischen Organisationen wurden verschwiegen.
- Das Magazin Nature veröffentlichte die Studie trotz Warnungen der vier Gutachter.
-Kritiker sprechen von einem Netzwerk aus Wissenschaft, Politik und Finanzwelt, das mit Katastrophenszenarien Wirtschaft und Industrie schwächt.
Ă„hnliche Muster lassen sich auch in der Corona-Pandemie erkennen:
Prognosen, Modelle und politische Entscheidungen, die tief in Gesellschaft und Grundrechte eingriffen, ohne dass kritische Stimmen ausreichend berĂĽcksichtigt wurden. Mit den immer selben Beteiligten.
Die notwendige Konsequenz daraus ist eine umfassende Aufarbeitung dieser Vorgänge und eine Demokratisierung von Entscheidungsprozessen.
Es reicht nicht aus, die Erkenntnisse zu skandalisieren. Es ist an der Zeit die Machtstrukturen in unserer Gesellschaft grundlegend zu verändern.
Die Meilensteine hierfĂĽr werden wir auf unserem ersten Arbeitskongress fĂĽr neue demokratische Spielregeln in Apolda vom 3. bis 5. Oktober gemeinsam formulieren.
#freiheitbeginntmitNein.
Mein Kanal:
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www.group-telegram.com/RA_Ludwig
Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Wie bei Corona💥 Ein Skandal um die Klimastudie des Potsdam-Instituts (PIK) zeigt, wie wissenschaftlich fragwürdige Modelle trotz deutlicher Kritik politische Leitlinien bestimmen konnten und wie Interessenkonflikte dabei verschwiegen wurden. Quelle Die…
archive.is
Skandalöse Klimastudie: Entlarvte Katastrophenprognose offenbart mäch…
archived 26 Aug 2025 05:54:03 UTC
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
ovg.justiz.rlp.de
Eilantrag von Joachim Paul gegen Nichtzulassung zur OberbĂĽrgermeisterwahl in Ludwigshafen bleibt ohne Erfolg
Pressemitteilung Nr. 14/2025
đź’ĄOVG Rheinland-Pfalz schafft die Demokratie abđź’Ą
Das Oberverwaltungsgericht in Koblenz – das höchste Verwaltungsgericht in Rheinland-Pfalz – hat entschieden: Joachim Paul (AfD) darf nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen antreten, da er angeblich keine Gewähr für Verfassungstreue biete.
Die Entscheidung basiert auf einem Beschluss des Wahlausschusses unter Vorsitz der Bürgermeisterin Jutta Steinruck (ex-SPD). Grundlage war eine Stellungnahme des Landesamts für Verfassungsschutz, das dem SPD-Innenminister Michael Ebling untersteht. Nun wurde diese Einschätzung vom 10. Senat des OVG Koblenz unter Vorsitz von Dr. Sabine Wabnitz (ehemalige Referentin im SPD-Justizministerium) bestätigt.
Quelle
Das ist keine wehrhafte Demokratie – das ist nicht einmal mehr ihr Anschein. Solche Schlagzeilen kannte man bislang eher aus der Türkei oder aus Russland.
Die Justiz schützt nicht vor einem übergriffigen Staat – sie ist stets Teil davon.
Wehrhaft ist eine Demokratie nur dann, wenn sie die Substanz ihrer freiheitlichen Werte schĂĽtzt und nicht selbst die Axt an sie legt. Wer Freiheit abschafft, kann nicht gleichzeitig behaupten, sie zu verteidigen.
Offenbar geht es den handelnden Personen nicht um demokratische Prinzipien, sondern um den Schutz der eigenen Karriere und Privilegien. Hinter blumiger Rechtssprache verbergen sich schlicht eigennĂĽtzige Motive.
Mein Kanal:
www.group-telegram.com/RA_LUDWIG
Das Oberverwaltungsgericht in Koblenz – das höchste Verwaltungsgericht in Rheinland-Pfalz – hat entschieden: Joachim Paul (AfD) darf nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen antreten, da er angeblich keine Gewähr für Verfassungstreue biete.
Die Entscheidung basiert auf einem Beschluss des Wahlausschusses unter Vorsitz der Bürgermeisterin Jutta Steinruck (ex-SPD). Grundlage war eine Stellungnahme des Landesamts für Verfassungsschutz, das dem SPD-Innenminister Michael Ebling untersteht. Nun wurde diese Einschätzung vom 10. Senat des OVG Koblenz unter Vorsitz von Dr. Sabine Wabnitz (ehemalige Referentin im SPD-Justizministerium) bestätigt.
Quelle
Das ist keine wehrhafte Demokratie – das ist nicht einmal mehr ihr Anschein. Solche Schlagzeilen kannte man bislang eher aus der Türkei oder aus Russland.
Die Justiz schützt nicht vor einem übergriffigen Staat – sie ist stets Teil davon.
Wehrhaft ist eine Demokratie nur dann, wenn sie die Substanz ihrer freiheitlichen Werte schĂĽtzt und nicht selbst die Axt an sie legt. Wer Freiheit abschafft, kann nicht gleichzeitig behaupten, sie zu verteidigen.
Offenbar geht es den handelnden Personen nicht um demokratische Prinzipien, sondern um den Schutz der eigenen Karriere und Privilegien. Hinter blumiger Rechtssprache verbergen sich schlicht eigennĂĽtzige Motive.
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www.group-telegram.com/RA_LUDWIG
Forwarded from Siamak - klar & direkt
„Die Demokratie liegt auf Intensivstation" -
Siamak fragt… Dr. jur. Beate Pfeil
Was bedeutet der geplante Pandemievertrag der WHO wirklich? Und welche Folgen hätte er für nationale Souveränität, Demokratie, Grundrechte und unseren Rechtsstaat?
👉 zum Gespräch mit Dr. jur. Beate Pfeil
In diesem Gespräch spricht Siamak mit Frau Dr. jur. Beate Pfeil, einer Juristin, Menschenrechtsanwältin und Expertin für Minderheitenrechte. Sie setzt sich seit langem intensiv und kritisch mit dem WHO-Pandemievertrag auseinander und bringt ihre juristische Perspektive ein - klar, fundiert und schonungslos.
Themen des Gesprächs:
-Welche neuen Befugnisse erhält die WHO?
-Wie wirkt sich der Vertrag auf demokratische Entscheidungsprozesse aus?
-Steht unser Rechtsstaat unter Druck - im Namen der "globalen Gesundheit"?
Dieses Video bietet juristische Analyse und fundierte Kritik - von einer Stimme, die weiĂź, wovon sie spricht.
🔔 Folge mir, damit du die nächsten Infos zum Thema nicht verpasst!
👉 Siamak auf YouTube
@siamak_bb
Siamak fragt… Dr. jur. Beate Pfeil
Was bedeutet der geplante Pandemievertrag der WHO wirklich? Und welche Folgen hätte er für nationale Souveränität, Demokratie, Grundrechte und unseren Rechtsstaat?
👉 zum Gespräch mit Dr. jur. Beate Pfeil
In diesem Gespräch spricht Siamak mit Frau Dr. jur. Beate Pfeil, einer Juristin, Menschenrechtsanwältin und Expertin für Minderheitenrechte. Sie setzt sich seit langem intensiv und kritisch mit dem WHO-Pandemievertrag auseinander und bringt ihre juristische Perspektive ein - klar, fundiert und schonungslos.
Themen des Gesprächs:
-Welche neuen Befugnisse erhält die WHO?
-Wie wirkt sich der Vertrag auf demokratische Entscheidungsprozesse aus?
-Steht unser Rechtsstaat unter Druck - im Namen der "globalen Gesundheit"?
Dieses Video bietet juristische Analyse und fundierte Kritik - von einer Stimme, die weiĂź, wovon sie spricht.
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👉 Siamak auf YouTube
@siamak_bb