#Wirtschaft weiter im Sinkflug
Es waren zwei Sätze, auf die Deutschland gewartet hatte. Ein Versprechen, dass die Zeit des Abschwungs hinter uns liegt. Zwei Sätze, die eine Wende beteuern:
Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU) bei seiner ersten Regierungserklärung am 14. Mai.
Die Realität ist ernüchternd.
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Es waren zwei Sätze, auf die Deutschland gewartet hatte. Ein Versprechen, dass die Zeit des Abschwungs hinter uns liegt. Zwei Sätze, die eine Wende beteuern:
„Ich möchte, dass wir schon im Sommer spüren: Hier verändert sich langsam etwas zum Besseren. Es geht voran.“
Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU) bei seiner ersten Regierungserklärung am 14. Mai.
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Nach einem #Raubüberfall auf eine Tankstelle im saarländischen Völklingen wurde ein #Polizist durch Schüsse getroffen.
Kurz darauf ist der Polizist verstorben. Er war 28 Jahre alt.
Ruhe in Frieden
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Kurz darauf ist der Polizist verstorben. Er war 28 Jahre alt.
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😢8❤3🙏3
#Richterposten am #Bundesverfassungsgericht
Man habe sich partei-intern auf eine Ersatzkandidatin für Brosius-Gersdorf geeinigt, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch. „Wir haben einen Namen und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen“, verriet er.
Es sei wichtig, „dass wir natürlich jetzt mit der CDU, und ich sage auch mit den Grünen und den Linken, natürlich darüber reden, denn wir brauchen eine Zweidrittelmehrheit“, betonte der SPD-Politiker.
„Scheitert die Richterwahl wieder an der Union, steht auch die Regierung vor dem Scheitern.“
So wird noch ein bisschen Druck aufgebaut, damit die CDU auch ja nicht kritisch mit der neuen Kandidatin umgeht.
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Man habe sich partei-intern auf eine Ersatzkandidatin für Brosius-Gersdorf geeinigt, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch. „Wir haben einen Namen und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen“, verriet er.
Es sei wichtig, „dass wir natürlich jetzt mit der CDU, und ich sage auch mit den Grünen und den Linken, natürlich darüber reden, denn wir brauchen eine Zweidrittelmehrheit“, betonte der SPD-Politiker.
„Scheitert die Richterwahl wieder an der Union, steht auch die Regierung vor dem Scheitern.“
So wird noch ein bisschen Druck aufgebaut, damit die CDU auch ja nicht kritisch mit der neuen Kandidatin umgeht.
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#Plandemie
Gerald #Hauser von der FPÖ hatte auf seine Anfrage die Bestätigung bekommen!
Im Jahr 2019 hat sich die EU-Kommission unter der Führung der Seuchenschutzbehörde ECDC mit Übungen und Planspielen auf eine „Pandemie“ vorbereitet. Die Übung „Blue Orchid“ blieb der Öffentlichkeit bisher verborgen.
Das hatte sicher garnichts mit der nachfolgenden Plandemie zu tun!
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Gerald #Hauser von der FPÖ hatte auf seine Anfrage die Bestätigung bekommen!
Im Jahr 2019 hat sich die EU-Kommission unter der Führung der Seuchenschutzbehörde ECDC mit Übungen und Planspielen auf eine „Pandemie“ vorbereitet. Die Übung „Blue Orchid“ blieb der Öffentlichkeit bisher verborgen.
Das hatte sicher garnichts mit der nachfolgenden Plandemie zu tun!
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#Verfassungsrichter
Die SPD plant offenbar einen Coup: Ex-Justizministerin und EU-Vizepräsidentin
Katarina #Barley soll neue Verfassungsrichterin werden.
Politische Loyalität statt parteiunabhängiger Fachkompetenz? Ein bedenkliches Signal für die Glaubwürdigkeit des höchsten deutschen Gerichts.
Katarina #Barley, hat übrigens betont, man müsse "die Demokratie schützen".
Sie unterstütze ein Verfahren zur Püfung der möglichen "Verfassungswidrigkeit der #AfD".
Mit Blick auf das Thema Abtreibungen sagte sie vor etwa einem Jahr: "Wir wollen, dass das Recht auf sicheren und legalen Schwangerschaftsabbruch in der EU-Grundrechtecharta verankert wird!".
Sie kritisiert Rückweisungen an der Grenze, hält die eingeschlagene Migrationspolitik nicht für zielführend.
Sie ist eine Verfechterin der Seenotrettung im Mittelmeer.
Sie votierte einst für Gendersternchen im Duden, kämpft mit dem Regenbogen "gegen Homo-, Trans- und Biphobie".
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Katarina #Barley soll neue Verfassungsrichterin werden.
Politische Loyalität statt parteiunabhängiger Fachkompetenz? Ein bedenkliches Signal für die Glaubwürdigkeit des höchsten deutschen Gerichts.
Katarina #Barley, hat übrigens betont, man müsse "die Demokratie schützen".
Sie unterstütze ein Verfahren zur Püfung der möglichen "Verfassungswidrigkeit der #AfD".
Mit Blick auf das Thema Abtreibungen sagte sie vor etwa einem Jahr: "Wir wollen, dass das Recht auf sicheren und legalen Schwangerschaftsabbruch in der EU-Grundrechtecharta verankert wird!".
Sie kritisiert Rückweisungen an der Grenze, hält die eingeschlagene Migrationspolitik nicht für zielführend.
Sie ist eine Verfechterin der Seenotrettung im Mittelmeer.
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Gegen einen AfD-#Landtagsabgeordneten und einen #Grafiker wird #Anklage erhoben: Ein #Wahlplakat aus dem Jahr 2024 zeigt Eltern mit ausgestreckten Armen über ihren Kindern – die Staatsanwaltschaft sieht dahinter einen getarnten Hitlergruß.
Jetzt wirds aber albern!
Man kann alles mögliche rein interpretieren, aber keinen Hitlergruß.
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🔥13🤡4
Die baden-württembergische #CDU hat ihren langjährigen Landtagsabgeordneten Reinhard #Löffler abgesägt, weil er den Gründer der „Querdenken“-Bewegung, Michael #Ballweg, als Rechtsanwalt verteidigt hat. Gegen die Parteiführung erhebt Löffler nun schwere Vorwürfe.
Im Video-Gespräch mit Apollo News äußert sich Löffler zu den Hintergründen seiner parteiinternen Niederlage und macht der CDU-Führung in Baden-Württemberg schwere Vorwürfe. Löffler geht davon aus, dass er Opfer einer zentral gesteuerten Intrige wurde.
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💯10
#WHO
#Grundrechte
Das deutsche WHO-Gesetz wird aktualisiert und sieht umfassende Eingriffe in die Grundrechte vor. Das deutsche Gesundheitsministerium freut sich darauf, will man sich doch so auf die nächste Pandemie vorbereiten.
Das Magazin Multipolar erreichte eine Stellungnahme des deutschen Gesundheitsministeriums zum Thema. zu Wort kommt. Dort erklärt man, dass die WHO keinerlei „Exekutivgewalt“ habe. Man kann aber davon ausgehen: Sollte die WHO Lockdown-Maßnahmen empfehlen, wird die Regierung in Deutschland sie umgehend umsetzen.
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#Grundrechte
Das deutsche WHO-Gesetz wird aktualisiert und sieht umfassende Eingriffe in die Grundrechte vor. Das deutsche Gesundheitsministerium freut sich darauf, will man sich doch so auf die nächste Pandemie vorbereiten.
Das Magazin Multipolar erreichte eine Stellungnahme des deutschen Gesundheitsministeriums zum Thema. zu Wort kommt. Dort erklärt man, dass die WHO keinerlei „Exekutivgewalt“ habe. Man kann aber davon ausgehen: Sollte die WHO Lockdown-Maßnahmen empfehlen, wird die Regierung in Deutschland sie umgehend umsetzen.
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🔥13
Krieg und Frieden
Während man im Restaurant an der Mole in Varna mit Blick auf unbeschriftete NATO-Kriegsschiffe richtig chic essen kann, oder sich auch für unter 40€ ein Busticket für einen Ausflug in das nicht weit entfernte Odessa kaufen könnte, geht das Sterben und der Hickhack um die Verteilung der Pfründe nach dem Krieg einfach weiter.
Und während man sich der Gedanken daran beim Betrachten der Schönheit, beim Betreten des warmen Wassers, dem Rauschen der Wellen kaum erwehren kann, so bleibt der Genuss der Meeresbrise zum Sonnenuntergang einfach betörend.
In diesen Momenten könnte man fast vergessen, dass es wichtige Gründe für dieses Arbeitstreffen am Schwarzen Meer gibt. Es gibt Momente, da könnte man fast glauben, man mache Urlaub...
🦉
Während man im Restaurant an der Mole in Varna mit Blick auf unbeschriftete NATO-Kriegsschiffe richtig chic essen kann, oder sich auch für unter 40€ ein Busticket für einen Ausflug in das nicht weit entfernte Odessa kaufen könnte, geht das Sterben und der Hickhack um die Verteilung der Pfründe nach dem Krieg einfach weiter.
Und während man sich der Gedanken daran beim Betrachten der Schönheit, beim Betreten des warmen Wassers, dem Rauschen der Wellen kaum erwehren kann, so bleibt der Genuss der Meeresbrise zum Sonnenuntergang einfach betörend.
In diesen Momenten könnte man fast vergessen, dass es wichtige Gründe für dieses Arbeitstreffen am Schwarzen Meer gibt. Es gibt Momente, da könnte man fast glauben, man mache Urlaub...
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Die Menschen fühlen sich zunehmend unsicher im öffentlichen Raum. Das heikle Thema wird im ZDF nur mit den üblichen Methoden angefasst, um es zu beschönigen. Lesen Sie hier, wie Dunja Hayali parfümiert, was faul im Staate ist, und welche Fakten sie unterschlägt.
Die Polizeilichen Kriminalstatistiken (PKS) des Bundeskriminalamtes (BKA) sprechen eine deutliche Sprache: Die Kriminalität in Deutschland hat stark zugenommen, und dabei werden Zuwanderer (vom BKA als solche bezeichnete Ausländer, die als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind, inklusive abgelehnter oder noch nicht anerkannter Asylbewerber) statistisch gesehen deutlich häufiger straffällig.
Der sogenannte Report “Am Puls”
von Dunja Hallali ist ein Witz.
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Die Polizeilichen Kriminalstatistiken (PKS) des Bundeskriminalamtes (BKA) sprechen eine deutliche Sprache: Die Kriminalität in Deutschland hat stark zugenommen, und dabei werden Zuwanderer (vom BKA als solche bezeichnete Ausländer, die als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind, inklusive abgelehnter oder noch nicht anerkannter Asylbewerber) statistisch gesehen deutlich häufiger straffällig.
Der sogenannte Report “Am Puls”
von Dunja Hallali ist ein Witz.
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🔥8🤮1
#Report Dunja #Hayali
„Am Puls”
Es werden natürlich nur die richtigen “Experten” angehört, wie zB. Julia Ebner.
(Seit Juli 2017 ist Ebner als Research Fellow am Londoner Institute for Strategic Dialoguespezialisiert auf Rechtsextremismus, gegenseitige Radikalisierung und europäische Terrorismusprävention tätig gewesen)
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„Am Puls”
Es werden natürlich nur die richtigen “Experten” angehört, wie zB. Julia Ebner.
(Seit Juli 2017 ist Ebner als Research Fellow am Londoner Institute for Strategic Dialoguespezialisiert auf Rechtsextremismus, gegenseitige Radikalisierung und europäische Terrorismusprävention tätig gewesen)
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🤮5❤1
#Steuererhöhungen
Sie werden nie genug haben
Obwohl es scharfe Kritik an seiner Idee gibt, hält Lars Klingbeil an möglichen Steuererhöhungen fest. Einkommensstarke Menschen sollten mehr beitragen, meint der Finanzminister. Damit wolle er die bevorstehende Haushaltslücke stopfen.
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Sie werden nie genug haben
Obwohl es scharfe Kritik an seiner Idee gibt, hält Lars Klingbeil an möglichen Steuererhöhungen fest. Einkommensstarke Menschen sollten mehr beitragen, meint der Finanzminister. Damit wolle er die bevorstehende Haushaltslücke stopfen.
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🤮9🔥3
#Gasspeicherleer
Die Füllstände der Gasspeicher sind derzeit geringer als in den Vorjahren. Dabei ist der Start der Heizsaison nur noch rund sechs Wochen entfernt. Droht Deutschland ein Gasengpass im Winter?
Egaaal, notfalls machen wir eben Lagerfeuer.🔥
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🔥6😁3
#Grüne
Bundestagsabgeordnete #Mihalic postete mit dem Hashtag #Innenpolitik4Life in der X-Bio, , bei dem jeder halbwegs vernunftbegabte Mensch nur die Hände vor dem Kopf zusammenschlagen kann.
Die Grüne verschweigt geflissentlich die Kosten für unkontrollierte Einwanderung. Die liegt Schätzungen zufolge langfristig bis zu 5,8 Billionen Euro Nettobelastung. So weit, so irre.
Unkontrollierte Masseneinwanderung bringt viele Probleme mit sich. So bewertete der Verfassungsschutz schon 2019 die Einreise eventuell extremistischer Personen als „Herausforderung“, ebenso wie eine Radikalisierung von Migranten. Seit 2023 haben sich Radikalisierungstendenzen in der Bundesrepublik noch einmal verschärft. Antisemitismus ist salonfähig geworden.
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Bundestagsabgeordnete #Mihalic postete mit dem Hashtag #Innenpolitik4Life in der X-Bio, , bei dem jeder halbwegs vernunftbegabte Mensch nur die Hände vor dem Kopf zusammenschlagen kann.
„80 Millionen Euro kosten Alexander Dobrindts rechtswidrige und populistische Grenzkontrollen bislang. Unter dem Deckmantel der inneren Sicherheit wird im großen Stil Geld verschwendet“
Die Grüne verschweigt geflissentlich die Kosten für unkontrollierte Einwanderung. Die liegt Schätzungen zufolge langfristig bis zu 5,8 Billionen Euro Nettobelastung. So weit, so irre.
Unkontrollierte Masseneinwanderung bringt viele Probleme mit sich. So bewertete der Verfassungsschutz schon 2019 die Einreise eventuell extremistischer Personen als „Herausforderung“, ebenso wie eine Radikalisierung von Migranten. Seit 2023 haben sich Radikalisierungstendenzen in der Bundesrepublik noch einmal verschärft. Antisemitismus ist salonfähig geworden.
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🔥9
Als aussichtsreicher Kandidat für die nächsten #Wahlen in der #Ukraine wird Walerij Saluschnyj gehandelt.
Saluschnyj wurde 1973 als Sohn eines sowjetischen Berufsoffiziers in Nowohrad-Wolynskyj geboren.
Im Juli 2021 ernannte ihn Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj als Nachfolger von Ruslan Chomtschak zum Oberkommandierenden der Streitkräfte der Ukraine,
Im Juni 2022 warnte der niederländische Militärnachrichtendienst die CIA und die deutschen Behörden, ein Anschlag auf Nord Stream würde von einer Gruppe vorbereitet, die unmittelbar auf Geheiß von Saluschnyj agiert.
Seit Mai 2024 ist er Botschafter seines Landes im Vereinigten Königreich
Saluschnyj stand Beobachtern zufolge für eine Abkehr des ukrainischen Militärs vom sowjetischen Erbe.
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Saluschnyj wurde 1973 als Sohn eines sowjetischen Berufsoffiziers in Nowohrad-Wolynskyj geboren.
Im Juli 2021 ernannte ihn Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj als Nachfolger von Ruslan Chomtschak zum Oberkommandierenden der Streitkräfte der Ukraine,
Im Juni 2022 warnte der niederländische Militärnachrichtendienst die CIA und die deutschen Behörden, ein Anschlag auf Nord Stream würde von einer Gruppe vorbereitet, die unmittelbar auf Geheiß von Saluschnyj agiert.
Seit Mai 2024 ist er Botschafter seines Landes im Vereinigten Königreich
Saluschnyj stand Beobachtern zufolge für eine Abkehr des ukrainischen Militärs vom sowjetischen Erbe.
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🔥6🤔3
„SCHACHMATT“
(Deutschland, wach auf)
Burkhard #Lasch war der #Liedschreiber für viele bekannte Gruppen und Sänger, er schrieb zum Beispiel den Titel „Alt wie ein Baum“ für die Puhdys, „Jugendliebe“ für Ute Freudenberg, Songtexte für Frank Schöbel, Silly und viele andere.
Aber er singt auch selber. Er ist der Meinung, dass es sehr wichtig ist, laut seine Meinung zu sagen, denn was in unserem Land passiert,
ist beängstigend und darf so nicht weitergehen.
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Burkhard #Lasch war der #Liedschreiber für viele bekannte Gruppen und Sänger, er schrieb zum Beispiel den Titel „Alt wie ein Baum“ für die Puhdys, „Jugendliebe“ für Ute Freudenberg, Songtexte für Frank Schöbel, Silly und viele andere.
Aber er singt auch selber. Er ist der Meinung, dass es sehr wichtig ist, laut seine Meinung zu sagen, denn was in unserem Land passiert,
ist beängstigend und darf so nicht weitergehen.
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