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#Vision2026: AfD bei 40 Prozent: „Wir holen uns Sachsen-Anhalt!“ | Juliane Waehler
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Maulkorb für AfD-Abgeordnete: Bundestag beschließt drastisch höhere Geldstrafen für „Hass und Hetze“
Seit dem Einzug der AfD vor acht Jahren ist der Ton im Deutschen Bundestag zweifellos rauer, sind die Debatten aber auch lebendiger geworden. Das passt den Altparteien nicht. Ein untrügliches Zeichen dafür ist: Die Zahl der Ordnungsrufe und Ordnungsgelder stieg zuletzt massiv an. Jetzt drohen drastisch verschärfte Sanktionen.
Eine entsprechende Änderung des Abgeordnetengesetzes hat das Parlament mit der Koalitionsmehrheit von CDU/CSU und SPD beschlossen. AfD-Fraktionsgeschäftsführer Stephan Brandner sieht darin einen „Frontalangriff gegen die Opposition“. Er warf der Koalition unter anderem vor, sie wolle durch den Ausschluss von Abgeordneten die eigenen Mehrheiten sichern.
Ordnungsgeld bis 4.000 Euro
Das sogenannte Ordnungsgeld für vermeintliche oder tatsächliche „Pöbeleien“ steigt von 1.000 auf 2.000 Euro, im Wiederholungsfall von 2.000 auf 4.000 Euro. Wenn ein Parlamentarier binnen drei Sitzungswochen d
Seit dem Einzug der AfD vor acht Jahren ist der Ton im Deutschen Bundestag zweifellos rauer, sind die Debatten aber auch lebendiger geworden. Das passt den Altparteien nicht. Ein untrügliches Zeichen dafür ist: Die Zahl der Ordnungsrufe und Ordnungsgelder stieg zuletzt massiv an. Jetzt drohen drastisch verschärfte Sanktionen.
Eine entsprechende Änderung des Abgeordnetengesetzes hat das Parlament mit der Koalitionsmehrheit von CDU/CSU und SPD beschlossen. AfD-Fraktionsgeschäftsführer Stephan Brandner sieht darin einen „Frontalangriff gegen die Opposition“. Er warf der Koalition unter anderem vor, sie wolle durch den Ausschluss von Abgeordneten die eigenen Mehrheiten sichern.
Ordnungsgeld bis 4.000 Euro
Das sogenannte Ordnungsgeld für vermeintliche oder tatsächliche „Pöbeleien“ steigt von 1.000 auf 2.000 Euro, im Wiederholungsfall von 2.000 auf 4.000 Euro. Wenn ein Parlamentarier binnen drei Sitzungswochen d
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Schwarz-roter Etikettenschwindel: „Bürgergeld-Reform“ spart nicht einmal 100 Millionen Euro!
Das künftig Grundsicherung genannte bisherige „Bürgergeld“ spart kaum Geld ein! Laut „Bild“-Zeitung sind es 2026 nicht einmal 100 Millionen Euro – von 52 Milliarden insgesamt!
Wie „Bild“ unter Berufung auf den vorliegenden Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) berichtet, sinken durch die geplanten Maßnahmen (vor allem verschärfte Sanktionen für Arbeitsverweigerer und Terminschwänzer) die Ausgaben für Bund, Länder, Kommunen und die Bundesagentur für Arbeit im kommenden Jahr um vergleichsweise lächerliche 86 Millionen Euro.
Mehr noch: 2027 betrage die Ersparnis sogar nur 69 Millionen. Wegen des steigenden Vermittlungsaufwands der Arbeitsagentur komme es 2028 unterm Strich sogar zu Mehrausgaben von 10 Millionen.
Das künftig Grundsicherung genannte bisherige „Bürgergeld“ spart kaum Geld ein! Laut „Bild“-Zeitung sind es 2026 nicht einmal 100 Millionen Euro – von 52 Milliarden insgesamt!
Wie „Bild“ unter Berufung auf den vorliegenden Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) berichtet, sinken durch die geplanten Maßnahmen (vor allem verschärfte Sanktionen für Arbeitsverweigerer und Terminschwänzer) die Ausgaben für Bund, Länder, Kommunen und die Bundesagentur für Arbeit im kommenden Jahr um vergleichsweise lächerliche 86 Millionen Euro.
Mehr noch: 2027 betrage die Ersparnis sogar nur 69 Millionen. Wegen des steigenden Vermittlungsaufwands der Arbeitsagentur komme es 2028 unterm Strich sogar zu Mehrausgaben von 10 Millionen.
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Krankenhaussterben: So wollen AfD-Gesundheitspolitiker die Versorgung auch auf dem Land sichern
Abgeordnete der AfD aus Bundestag und Landesparlamenten haben eine Resolution gegen das Krankenhaussterben beschlossen. Das Papier („Krankenhaussicherung und Krankenhausreform“) zielt darauf ab, die Krankenhäuser in Deutschland zukunftssicher zu machen, die angespannte finanzielle Situation vieler Häuser zu beenden und somit das Krankenhaussterben zu stoppen.
Dazu teilte der gesundheitspolitische Sprecher der federführenden AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit: „Krankenhäuser sind ein grundlegendes Standbein der Daseinsfürsorge. Sie garantieren die Gesundheitsversorgung aus einer Hand. Dafür müssen insbesondere im ländlichen Raum die Krankenhausstandorte finanziell abgesichert werden. Krankenhäuser sind wie Schulen, Kindergärten oder der öffentliche Nahverkehr: Sie sind die Lebensversicherung gegen die Entvölkerung des ländlichen Raums.“ Mehr auf deutschlandkurier.de
Abgeordnete der AfD aus Bundestag und Landesparlamenten haben eine Resolution gegen das Krankenhaussterben beschlossen. Das Papier („Krankenhaussicherung und Krankenhausreform“) zielt darauf ab, die Krankenhäuser in Deutschland zukunftssicher zu machen, die angespannte finanzielle Situation vieler Häuser zu beenden und somit das Krankenhaussterben zu stoppen.
Dazu teilte der gesundheitspolitische Sprecher der federführenden AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit: „Krankenhäuser sind ein grundlegendes Standbein der Daseinsfürsorge. Sie garantieren die Gesundheitsversorgung aus einer Hand. Dafür müssen insbesondere im ländlichen Raum die Krankenhausstandorte finanziell abgesichert werden. Krankenhäuser sind wie Schulen, Kindergärten oder der öffentliche Nahverkehr: Sie sind die Lebensversicherung gegen die Entvölkerung des ländlichen Raums.“ Mehr auf deutschlandkurier.de
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Groteskes Urteil: Petr Bystron soll wegen „Hitlergruß“-Collage mit Prominenten 11.250 Euro zahlen
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Fast eine halbe Billion Euro dürfte der deutsche Staat nach Expertenschätzungen bislang an Öko- und Klimasteuern eingenommen haben. Nicht nur Stefan Aust, einer der klügsten publizistischen Köpfe Deutschlands, wundert sich: „Mir hat noch niemand erklären können, wie genau sich dieses Geld aufs Klima ausgewirkt hat.“ Nach dem fatalen Klima-Volksentscheid in seiner Heimatstadt Hamburg rechnet der frühere „Spiegel“-Chef und spätere „Welt“-Herausgeber einmal mehr mit dem Klimaschwindel ab.
„Das Beispiel dieses Volksentscheides zeigt, welchen Einfluss inzwischen die NGOs haben“, analysiert Stefan Aust im „Welt“-Interview und wundert sich: „Die Klimakleber haben offenbar eine ziemlich große Zahl von Followern, die glauben, wenn die Hamburger ihren CO₂-Ausstoß gen Null fahren, würde der Rest der Welt aufwachen und den menschengemachten klimatischen Weltuntergang verhindern.“
Aust stellt eine sehr berechtigte Frage: „Da wüsste man gern mal, ob diese Klima-Prediger eigentlich wissen, für wen sie da Propaganda machen?“ China verdiene nämlich reichlich am westlichen Klima-Wahn. Denn: „80 Prozent der globalen Solarmodule und etwa 60 Prozent der weltweit installierten Windturbinen stammen aus China.“
Wie China den Klimaschwindel fördert
Da verwundert nicht, dass China die sogenannte Klimabewegung nach Kräften unterstützt. Das wurde kürzlich in einem Unterausschuss des US-Senats deutlich. Es ging um den Geldfluss einer in San Francisco ansässigen, mit westlichen NGOs vernetzten Klima-Stiftung, der Energy Foundation China (EFC). Im Ausschuss wurden laut „Welt“ Belege vorgelegt, dass 14 führende Umweltverbände in den USA, die für schärfere Klimagesetze kämpfen, im Jahr 2023 von der EFC eine Gesamtfinanzierung von mehr als 497 Millionen US-Dollar erhielten.
Das legt den Schluss nahe: China schmiedet einflussreiche Umweltschutz-Netzwerke, die westliche Länder dazu bringen sollen, Gesetze und Klimaziele im Sinne Pekings zu verschärfen. Der Grund liegt auf der Hand: Das erhöht die Nachfrage nach Technologie „made in China“!
Grüner Nero-Wahn in Hamburg
Nach dem fatalen Volksentscheid (sog. Klima-Neutralität bis 2040) übernimmt die Hansestadt Hamburg mit ihren engen Schifffahrtsbeziehungen nach China tatsächlich (wie von den linksgrünen Klima-NGOs propagiert) eine Führungsrolle –und zwar im globalen Milliardengeschäft mit dem Klimaschwindel! Ob das allerdings der knapp 25-Prozent-Beteiligung des chinesischen Staatskonzerns „Cosco“ am drittgrößten Hafen Europas förderlich sein wird, darf sehr bezweifelt werden.
Schon jetzt ist klar: Der „grüne Nero-Wahn“ in Gestalt des Hamburger Volksentscheids dürfte in seinen wirtschaftlichen Folgen mindestens so viel Schaden anrichten wie das Verbrenner-Aus. Der nach Umsatz größten Industriestadt Deutschlands droht eine Massenabwanderung von Unternehmen. Hinzukommen künftig noch rigorosere CO₂-Auflagen für Handelsschiffe, die dann lieber gleich Antwerpen oder Rotterdam ansteuern werden. Noch mehr Tempo 30-Zonen dürften demnächst wohl das geringste Problem der Hansestädter sein!
„Das Beispiel dieses Volksentscheides zeigt, welchen Einfluss inzwischen die NGOs haben“, analysiert Stefan Aust im „Welt“-Interview und wundert sich: „Die Klimakleber haben offenbar eine ziemlich große Zahl von Followern, die glauben, wenn die Hamburger ihren CO₂-Ausstoß gen Null fahren, würde der Rest der Welt aufwachen und den menschengemachten klimatischen Weltuntergang verhindern.“
Aust stellt eine sehr berechtigte Frage: „Da wüsste man gern mal, ob diese Klima-Prediger eigentlich wissen, für wen sie da Propaganda machen?“ China verdiene nämlich reichlich am westlichen Klima-Wahn. Denn: „80 Prozent der globalen Solarmodule und etwa 60 Prozent der weltweit installierten Windturbinen stammen aus China.“
Wie China den Klimaschwindel fördert
Da verwundert nicht, dass China die sogenannte Klimabewegung nach Kräften unterstützt. Das wurde kürzlich in einem Unterausschuss des US-Senats deutlich. Es ging um den Geldfluss einer in San Francisco ansässigen, mit westlichen NGOs vernetzten Klima-Stiftung, der Energy Foundation China (EFC). Im Ausschuss wurden laut „Welt“ Belege vorgelegt, dass 14 führende Umweltverbände in den USA, die für schärfere Klimagesetze kämpfen, im Jahr 2023 von der EFC eine Gesamtfinanzierung von mehr als 497 Millionen US-Dollar erhielten.
Das legt den Schluss nahe: China schmiedet einflussreiche Umweltschutz-Netzwerke, die westliche Länder dazu bringen sollen, Gesetze und Klimaziele im Sinne Pekings zu verschärfen. Der Grund liegt auf der Hand: Das erhöht die Nachfrage nach Technologie „made in China“!
Grüner Nero-Wahn in Hamburg
Nach dem fatalen Volksentscheid (sog. Klima-Neutralität bis 2040) übernimmt die Hansestadt Hamburg mit ihren engen Schifffahrtsbeziehungen nach China tatsächlich (wie von den linksgrünen Klima-NGOs propagiert) eine Führungsrolle –und zwar im globalen Milliardengeschäft mit dem Klimaschwindel! Ob das allerdings der knapp 25-Prozent-Beteiligung des chinesischen Staatskonzerns „Cosco“ am drittgrößten Hafen Europas förderlich sein wird, darf sehr bezweifelt werden.
Schon jetzt ist klar: Der „grüne Nero-Wahn“ in Gestalt des Hamburger Volksentscheids dürfte in seinen wirtschaftlichen Folgen mindestens so viel Schaden anrichten wie das Verbrenner-Aus. Der nach Umsatz größten Industriestadt Deutschlands droht eine Massenabwanderung von Unternehmen. Hinzukommen künftig noch rigorosere CO₂-Auflagen für Handelsschiffe, die dann lieber gleich Antwerpen oder Rotterdam ansteuern werden. Noch mehr Tempo 30-Zonen dürften demnächst wohl das geringste Problem der Hansestädter sein!
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CDU/CSU klar abgehängt: AfD steigt auf neues INSA-Rekordhoch!
INSA meldet für die AfD ein neues Allzeithoch. Der Abstand zu CDU und CSU wird von Woche zu Woche größer!
Im aktuellen Sonntagstrend für „Bild“ kommt die AfD auf 27 Prozent (plus eins). Sie liegt jetzt schon zwei Punkte vor den Unionsparteien (zusammen 25 Prozent). So groß war der Vorsprung noch nie! Seit der Bundestagswahl im Februar hat die AfD damit um mehr als sechs Prozentpunkte in der Wählergunst zugelegt.
Zusammen erreicht die schwarz-rote Koalition nur noch 39 Prozent – CDU/CSU und SPD wären damit bei Neuwahlen weit entfernt von einer parlamentarischen Mehrheit. Die „Grünen“ verlieren einen Punkt und fallen auf elf Prozent. Die Linke hält sich bei elf Prozent.
Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, würden zwölf Prozent der Stimmen an Parteien gehen, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Bedeutet: Schon mit 45 Prozent (oder sogar weniger) könnten parlamentarische Mehrheiten möglich sein.
INSA meldet für die AfD ein neues Allzeithoch. Der Abstand zu CDU und CSU wird von Woche zu Woche größer!
Im aktuellen Sonntagstrend für „Bild“ kommt die AfD auf 27 Prozent (plus eins). Sie liegt jetzt schon zwei Punkte vor den Unionsparteien (zusammen 25 Prozent). So groß war der Vorsprung noch nie! Seit der Bundestagswahl im Februar hat die AfD damit um mehr als sechs Prozentpunkte in der Wählergunst zugelegt.
Zusammen erreicht die schwarz-rote Koalition nur noch 39 Prozent – CDU/CSU und SPD wären damit bei Neuwahlen weit entfernt von einer parlamentarischen Mehrheit. Die „Grünen“ verlieren einen Punkt und fallen auf elf Prozent. Die Linke hält sich bei elf Prozent.
Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, würden zwölf Prozent der Stimmen an Parteien gehen, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Bedeutet: Schon mit 45 Prozent (oder sogar weniger) könnten parlamentarische Mehrheiten möglich sein.
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„Die Menschen haben genug von Ihrer Verbotspolitik“ – Abrechnung mit „grüner“ Klimapolitik | Manuel Krauthausen (AfD)
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Irrenhaus Berlin: Stadtverwaltung verniedlicht die Rattenplage – „Putzen sich öfter als Katzen“
Da steppt der Berliner Bär im Kettenhemd: „Wusstest du, dass Ratten sehr sauber sind? Sie putzen sich mehrmals am Tag und verbringen oft mehr Zeit mit Körperpflege als Katzen.“ Mit irren Plakaten wie diesem geht die völlig überforderte Verwaltung der woken Multikulti-Hauptstadt Berlin gegen die Rattenplage in der 3,6 Millionen Einwohner-Metropole vor.
Ein neues Schild am Hardenbergplatz unweit vom Bahnhof Zoo zeigt eine putzige Ratte, die sich in der Badewanne ihrer Pelzpflege annimmt. Immer mehr Berlinern ist allerdings überhaupt nicht zum Schmunzeln zumute.
In allen Berliner Bezirken häufen sich Beschwerden über Ratten. Jährlich gehen mehrere Tausend Rattensichtungen bei den Berliner Gesundheitsämtern ein. Mehrere Spielplätze mussten gesperrt werden – wie zum Beispiel am Klausener Platz und am Grieser Platz in Charlottenburg. Grund: Die Nager sind Überträger gefährlicher Krankheiten – darunter die Leptospirose
Da steppt der Berliner Bär im Kettenhemd: „Wusstest du, dass Ratten sehr sauber sind? Sie putzen sich mehrmals am Tag und verbringen oft mehr Zeit mit Körperpflege als Katzen.“ Mit irren Plakaten wie diesem geht die völlig überforderte Verwaltung der woken Multikulti-Hauptstadt Berlin gegen die Rattenplage in der 3,6 Millionen Einwohner-Metropole vor.
Ein neues Schild am Hardenbergplatz unweit vom Bahnhof Zoo zeigt eine putzige Ratte, die sich in der Badewanne ihrer Pelzpflege annimmt. Immer mehr Berlinern ist allerdings überhaupt nicht zum Schmunzeln zumute.
In allen Berliner Bezirken häufen sich Beschwerden über Ratten. Jährlich gehen mehrere Tausend Rattensichtungen bei den Berliner Gesundheitsämtern ein. Mehrere Spielplätze mussten gesperrt werden – wie zum Beispiel am Klausener Platz und am Grieser Platz in Charlottenburg. Grund: Die Nager sind Überträger gefährlicher Krankheiten – darunter die Leptospirose
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„Die ANTIFA muss verboten werden!“
|Stephan Brandner (MdB | AfD-Thüringen)
|Stephan Brandner (MdB | AfD-Thüringen)
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„Voller Erfolg!“ — der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner (MdB | AfD-Thüringen) über das „Kommunalpolitische Forum“ der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
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„Jede deutsche Stadt sieht mittlerweile aus wie Kabul oder Istanbul!“ Tim Kellner
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So irre sind die "No Kings"-Proteste gegen Trump in den USA | Vicky Richter
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Koks-Bürgermeister: Drogen-Vorwürfe gegen oberbayerischen CSU-Politiker
Gegen den Bürgermeister von Neubiberg bei München, Thomas Pardeller (CSU), läuft eine polizeiliche Anzeige wegen Kokainbesitzes – wenige Monate vor der bayerischen Kommunalwahl Anfang März 2026.
Der CSU-Politiker war mit 0,2 Gramm Kokain erwischt worden. Ohne seinen Namen zu nennen, meldete die Münchner Polizei, Beamte hätten am 11. Oktober in München bei einem 37-Jährigen eine „geringe Menge eines weißen Pulvers“ gefunden, das sich später als unerlaubtes Betäubungsmittel herausstellte. Der CSU-Ortsverband ging mit dem Vorfall sofort an die Öffentlichkeit und teilte mit, dass eine geplante Nominierungsveranstaltung deshalb verschoben werde.
Laut Polizei wollte der 37-Jährige das „weiße Pulver“ nicht aus der Hand geben, weshalb Polizisten ihn zu Boden gebracht, gefesselt und mit zu einer Dienststelle genommen hätten. Man habe Anzeige wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erstattet und ihn wieder auf freien Fuß gesetzt.
Gegen den Bürgermeister von Neubiberg bei München, Thomas Pardeller (CSU), läuft eine polizeiliche Anzeige wegen Kokainbesitzes – wenige Monate vor der bayerischen Kommunalwahl Anfang März 2026.
Der CSU-Politiker war mit 0,2 Gramm Kokain erwischt worden. Ohne seinen Namen zu nennen, meldete die Münchner Polizei, Beamte hätten am 11. Oktober in München bei einem 37-Jährigen eine „geringe Menge eines weißen Pulvers“ gefunden, das sich später als unerlaubtes Betäubungsmittel herausstellte. Der CSU-Ortsverband ging mit dem Vorfall sofort an die Öffentlichkeit und teilte mit, dass eine geplante Nominierungsveranstaltung deshalb verschoben werde.
Laut Polizei wollte der 37-Jährige das „weiße Pulver“ nicht aus der Hand geben, weshalb Polizisten ihn zu Boden gebracht, gefesselt und mit zu einer Dienststelle genommen hätten. Man habe Anzeige wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erstattet und ihn wieder auf freien Fuß gesetzt.
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Es geht auch ohne Migration: So will Viktor Orbán die Geburtenkrise in Ungarn stoppen
Während Europa mit sinkenden Geburtenraten kämpft, geht Ungarn einen eigenen Weg – ohne linksgrüne Migrationspropaganda! Maßnahmen wie Steuerfreiheit für Mütter, zinsgünstige Hauskredite sowie ein weitgehender Schuldenerlass bei Kindergeburt sollen die Bevölkerung verjüngen.
Alle Infos auf deutschlandkurier.de
Während Europa mit sinkenden Geburtenraten kämpft, geht Ungarn einen eigenen Weg – ohne linksgrüne Migrationspropaganda! Maßnahmen wie Steuerfreiheit für Mütter, zinsgünstige Hauskredite sowie ein weitgehender Schuldenerlass bei Kindergeburt sollen die Bevölkerung verjüngen.
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