WIR sind Anwalt der Bürger! 💙
Und wieder ziehen wir in die Rede-Schlacht. Unsere AfD stellt mit 30 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion im Potsdamer Landtagsschloss und hat sich gut auf die Debatten vorbereitet. In der Aktuellen Stunde bringen wir den Antrag ein „Handlungskonzept ‚Tolerantes Brandenburg‘ aufgeben – Extremismus wirksam bekämpfen“. Denn Hass und Hetze geht nun einmal nicht von der AfD aus, sondern von ihren zunehmend nervösen politischen Gegnern. Wer in Brandenburg den Verfassungsschutz stärken will, der soll ihn vorher auf seine eigentlichen Aufgaben – Terrorbekämpfung und Spionageabwehr – orientieren. Allerding ist der brandenburgische Inlandsgeheimdienst inzwischen dermaßen aus der Spur geraten, dass man ihn besser abschaffen sollte. Diese Position vertreten wir in der Aktuellen Stunde.
Und wieder ziehen wir in die Rede-Schlacht. Unsere AfD stellt mit 30 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion im Potsdamer Landtagsschloss und hat sich gut auf die Debatten vorbereitet. In der Aktuellen Stunde bringen wir den Antrag ein „Handlungskonzept ‚Tolerantes Brandenburg‘ aufgeben – Extremismus wirksam bekämpfen“. Denn Hass und Hetze geht nun einmal nicht von der AfD aus, sondern von ihren zunehmend nervösen politischen Gegnern. Wer in Brandenburg den Verfassungsschutz stärken will, der soll ihn vorher auf seine eigentlichen Aufgaben – Terrorbekämpfung und Spionageabwehr – orientieren. Allerding ist der brandenburgische Inlandsgeheimdienst inzwischen dermaßen aus der Spur geraten, dass man ihn besser abschaffen sollte. Diese Position vertreten wir in der Aktuellen Stunde.
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Und wieder ziehen wir in die Rede-Schlacht. Unsere AfD stellt mit 30 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion im Potsdamer Landtagsschloss und hat sich gut auf die Debatten vorbereitet. In der Aktuellen Stunde bringen wir den Antrag ein „Handlungskonzept ‚Tolerantes Brandenburg‘ aufgeben – Extremismus wirksam bekämpfen“. Denn Hass und Hetze geht nun einmal nicht von der AfD aus, sondern von ihren zunehmend nervösen politischen Gegnern. Wer in Brandenburg den Verfassungsschutz stärken will, der soll ihn vorher auf seine eigentlichen Aufgaben – Terrorbekämpfung und Spionageabwehr – orientieren. Allerding ist der brandenburgische Inlandsgeheimdienst inzwischen dermaßen aus der Spur geraten, dass man ihn besser abschaffen sollte. Diese Position vertreten wir in der Aktuellen Stunde.
BY AfD-Fraktion BB
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