Geschätzte Salzburgerinnen und Salzburger, liebe Freunde!

Die Ankündigung der Salzburger ÖVP, Karoline Edtstadler zur Parteiobfrau zu küren und zur Salzburger Landeshauptfrau machen zu wollen, ist auch für die Salzburger FPÖ kurzfristig und überraschend. Die grundsätzlichen Rahmenbedingungen der Regierungszusammenarbeit sind zwischen den von den Salzburgerinnen und Salzburgern gewählten Vertretern - Wilfried Haslauer und mir - vereinbart. Hierbei war auch stets Grundlage, dass Landeshauptmann Stellvertreter Schnöll der designierte Nachfolger sein soll.

Die Salzburgerinnen und Salzburger haben sich Vertrauen in die Politik, sowie politische Stabilität, Verlässlichkeit und Ehrlichkeit verdient. Das Vorhaben der ÖVP, jemanden zur Landeshauptfrau machen zu wollen, der sich der Wahl zum Salzburger Landtag noch nie gestellt hat, entspricht nicht voll und ganz diesen Voraussetzungen.

Ich werde daher übers Wochenende die Parteigremien einberufen, um die neue Situation grundsätzlich zu bewerten, sowie über die weitere Vorgangsweise der Salzburger FPÖ zu beraten. Ich werde Anfang kommender Woche über unsere Entscheidung informieren.

Eure Marlene

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SN: So ganz kennt man sich jetzt nicht aus. Am Montag verteufeln Sie Karoline Edtstadler als neue ÖVP-Chefin und künftige Landeshauptfrau. Am Dienstagabend beim Nachtslalom in Flachau gibt es gemeinsame Bilder und Bussi links, rechts. Was genau soll man davon halten?

Marlene Svazek: Es ist genauso, wie ich das am Montag formuliert habe. Das war sehr ehrlich und auch emotional. Ich kann im Inhalt und im Ton sehr hart sein, meistens gibt es da auch sehr direkte Ansagen. Ich bin aber im Umgang freundlich und auch herzlich. Das ist so, und ich lasse mir ungern von jemandem sagen, wann ich wie jemandem begegnen muss. Jetzt ist diese Begrüßung Geschmackssache. Aber eigentlich soll es ja genauso sein, dass zwei Politikerinnen die Auseinandersetzung und Kritik aushalten und sich trotzdem ordentlich begegnen. Ich weiß ja nicht, was man sich erwartet hat - statt einem Damen-Weltcuprennen einen Frauen-Boxkampf? Der hat halt nicht stattgefunden. Ich komme aus der Gemeindepolitik, da ist es auch so. Man streitet vorher ordentlich, diskutiert die Themen aus und danach kann man sich trotzdem in die Augen schauen und auf ein Bier gehen. Meine Positionierung zu Karoline Edtstadler hat sich diese Woche nicht geändert. Aber man wird jetzt beginnen, eine Arbeitsbasis aufzubauen.

SN: War das am Montag nicht alles nur Show?

Marlene Svazek: Bei mir merkt man relativ schnell, was Show ist und was nicht. Das war alles ernst gemeint. Es war eine direkte Ansage, die mache ich auch, wenn ich ihr in die Augen schaue und wenn keine Kameras dabei sind. Und trotzdem muss man die Bereitschaft zeigen, dass man die Zusammenarbeit auch hinbekommt. Denn es wird uns ohnedies nichts anderes übrig bleiben.

SN: Hat Ihnen der Auftritt am Montag nicht eher geschadet als genutzt? Einige Aussagen waren doch deftig und sehr persönlich.

Marlene Svazek: Ob es mir schadet oder ob es mir was bringt, war tatsächlich, als ich die Rede geschrieben habe - nämlich Sonntag in der Nacht nach der Entscheidung des Parteivorstandes - nicht die Grundlage. Sondern die Aufarbeitung dessen, was sich über das Wochenende abgespielt hat. Und das hat gezeigt, wie die Emotionen hin- und hergegangen sind, nicht nur bei mir, sondern in der gesamten Partei. Die Entscheidung war definitiv keine leichte.

https://www.sn.at/salzburg/politik/war-show-frau-svazek-171828310

In der gestrigen Landtagssitzung war die familieninterne Kinderberbetreuung Thema der aktuellen Stunde, wobei Sozialisten und Linke es gerne als „Herdprämie“ diffamieren, wenn man Familien, insbesondere Müttern, die Wahlfreiheit lässt❤️

Meine gestrige Rede dazu.

Diesen Sonntag finden die Landwirtschaftskammerwahlen in Salzburg statt.

Der Kurswechsel in Salzburg weg von der bauernfeindlichen Frotzelei der Grünen hin zu ehrlicher Politik für den ländlichen Raum hat mit uns Freiheitlichen stattgefunden. Freie Bauern, starkes Land! Dafür stehen wir und dafür müssen wir auch in der Landwirtschaftskammer stärker werden.

Diesen Sonntag, am 16. Februar daher 💙Freiheitliche Bauernschaft (FPÖ)💪🏻Jetzt erst recht!

Der Boden, der die Saat nährt

TikTok-Verbot? Waffenverbot? Integrationsblabla? Was fällt dem einerseits repressiven, andererseits komplett naiven Staat noch ein, um sich nicht mit den wahren Gründen ermordeter Staatsbürger, niedergestochener Christen beschäftigen zu müssen?

Ein TikTok-Verbot ist dabei nicht einmal die Bekämpfung eines Symptoms. Wer die Einschränkung sozialer Medien als Allheilmittel ansieht, hat erst überhaupt kein Interesse daran, das Problem des Islamismus in Europa in den Griff zu bekommen und unsere Bürger zu schützen. Im Gegenteil.

Es ist feige, auf diese Art und Weise die Verantwortung jahrzehntelanger Fehler von sich abstreifen zu wollen. Gleichermaßen wird unsere Freiheit auf die Waagschale gelegt und eine Tragödie nach der anderen einfach hingenommen. Immer neue Ausreden werden gefunden, statt das Übel an der Wurzel zu packen.

Eins steht fest: Radikale und grausame Gedanken finden immer ihren Weg der Verbreitung, das war auch vor TikTok so. Genauso wie man mit einem Messer einen Apfel aufschneiden oder aber Ungläubige umbringen kann. Menschen abzuschlachten ist die bewusste Entscheidung, die böse Absicht vorzuziehen.

Wer aber die ernstgemeinte und nötige Absicht hat, sich dem Problem des radikalen Islams zu stellen, der muss sich zunächst um den Boden kümmern, der diese falsche Saat nährt. Und einsehen, dass dieser Boden mit unseren westlichen Werten schlicht nicht kompatibel ist!

https://exxpress.at/meinung/marlene-svazek-rechts-gedacht-der-boden-der-die-saat-naehrt/

Anstatt einen mehr als dringenden Asylstopp zu beschließen oder zumindest ansatzweise in diese Richtung zu denken, setzt die neue Bundesregierung auf experimentelle LGBTQ-Kurse für Asylanten🌈

Solche Maßnahmen lassen Österreich in den Augen kulturfremder Männer wohl noch lächerlicher erscheinen und verstärken nur die Respektlosigkeit gegenüber uns Österreichern😡

Zur Gänze fehlt im Regierungsprogramm ein Verbot des politischen Islams wie die Entkoppelung der Staatsbürgerschaft vom Asylrecht. Auch die Einschränkungen bei Sozialleistungen für Nicht-Österreicher sind kein Thema mehr. Das Asylprogramm ist linksideologisch motiviert und verfehlt die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen um Lichtjahre! Eigentlich kaum zu glauben, aber eine Katastrophe für Österreich!

Ein kurzer Ausschnitt aus der Mittagszeit mit Arbeiterkammerpräsident und/oder Drittel-SPÖ-Parteiobmann Peter Eder. Die Arbeiterkammer finanziert mit den Geldern der Arbeitnehmer regelmäßig ganzseitige Inserate, um Stimmung gegen die Salzburger Landesregierung zu machen🤦🏻‍♀️Ein recht spannender Zugang zur Verwendung dieser Gelder und einer eigentlich unabhängigen, aber offenbar mehr denn je sozialistisch geprägten Kammer. In welcher Funktion Eder spricht und handelt, ob als AK-Präsident oder als SPÖ-Obmann, das weiß man nie so genau🤷🏻‍♀️

Aber sei‘s drum, der Realitätscheck gestern in einer einstündigen Diskussion auf Radio Salzburg war wohl notwendig😉

Hier die gesamte Mittagszeit zum Nachhören:

https://sound.orf.at/radio/sbg/sendung/46777/mittagszeit

Wieder eine spannende Diskussion mit dem Vorsitzenden des Salzburger Naturschutzbundes😉

Dankbar bin ich für die Gelegenheit, endlich auch einmal live und unzensiert mit so manchem Unsinn aufräumen zu können. Ja, mein Zugang zum Naturschutz ist ein anderer als der linker Protagonisten und Parteien. Nicht mit dem moralischen Zeigefinger von oben herab, nicht über Zwangsmaßnahmen, nicht über Enteignungen🤔Dafür partnerschaftlich, gemeinsam mit jenen, die sich darum bemühen, den Naturschutz auf die Fläche zu bringen🍃🌲

Nicht erst seit dem Skandal in Brüssel, bei dem die Subventionierung von NGOs aufgedeckt wurde, um damit Stimmung gegen Landwirtschaft und die ländliche Bevölkerung zu machen, stehe ich solchen Förderungen ohnehin skeptisch gegenüber. Wir stellen um: weg von der Basisförderung intransparenter Strukturen und NGOs, hin zu konkreten Projekten.

Die gesamte Mittagszeit zum Nachhören:
https://sound.orf.at/radio/sbg/sendung/47337/mittagszeit

Wir starten wieder mit unserer Schultaschenaktion für alle Salzburger Taferlklassler, die ab Herbst in die Volksschule kommen☺️

Schreibt uns einfach unter [email protected] für wen die Schultasche gedacht ist und warum sich euer Kind schon auf den Start in die Volksschule freut. Teilnahmeberechtigt sind Salzburger Schulanfänger bzw. deren Eltern😉Einsendeschluss ist der 1. Juli, solange der Vorrat reicht. Die Schultaschen werden dann im Laufe des Sommers persönlich vorbeigebracht☀️

Es reicht! Es geht einmal mehr um zigtausende Euro, die vom österreichischen Staat an Großfamilien aus dem Ausland und der Gruppe der Roma und Sinti angehörend ausgeschüttet werden. Die Bundesregierung ist darüber informiert, aber seit Monaten angesichts des offensichtlichen Sozialleistungsmissbrauchs trotzdem untätig. Ihre Ankündigungen im Bereich Zuwanderung sind nur Schall und Rauch😡

In Salzburg ziehen wir die Reißleine! Ich will diesen Menschen keinen Grund geben, hierher zu kommen, geschweige denn hier zu bleiben und mich von der untätigen Bundesregierung nicht länger durch ständige Prüfungen und Auslaufversprechen zum Jahresende hinhalten lassen. Wir nehmen hier keine Großfamilien mehr auf, meine Geduld und jene der Steuerzahler ist längst am Ende!

https://www.krone.at/3816114

Wir halten, was wir versprechen: Sachleistungen statt Bargeld☝🏻

Asylwerber, subsidiär Schutzberechtigte und auch Ukrainer in der Grundversorgung bekommen in Salzburg ab 21. Juli kein Bargeld mehr, sondern eine Bezahlkarte.

Überweisungen im In- und Ausland, etwa in die Heimat, sind ausgeschlossen und der Einsatz der Karte ist regional begrenzt. Sozialmissbrauch wird damit ausgeschlossen und Salzburg als Asylzielland zunehmend unattraktiver.

Dass die Karte nur in den freiheitlichen regierten und mitregierten Bundesländern wie Salzburg Steiermark, Oberösterreich und Niederösterreich eingeführt wird, spricht für unsere Art der Politik.

Salzburg steht im Bundesländervergleich bei der Arbeitslosigkeit weiterhin am besten da, die wirtschaftliche Entwicklung zeigt aber: von Entspannung kann keine Rede sein. Umso wichtiger ist es, jene zu unterstützen, die arbeiten wollen, aber aufgrund von Einschränkungen nicht können, wie sie es sich wünschen würden. Die Fairness gegenüber der arbeitenden Bevölkerung gebietet es auch, eine klare Grenze zu ziehen bei jenen, die arbeiten könnten, sich dem aber bewusst entziehen☝🏻

Wir setzen im Arbeitsmarkt bewusst auf den Weg der Mitte: nicht im Extrem sozialistischen Anspruchsdenken, aber auch nicht in reinem Wirtschaftsliberalismus. Ein Arbeitsmarkt im sozialen Ausgleich, aber wirtschaftlicher Effektivität ist unser Ziel. Die Kompetenzen im Land sind begrenzt, aber wir können regional mit Ausbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen darauf reagieren, was Unternehmer und Arbeitnehmer in Salzburg brauchen.

Die Einführung einer Bezahlkarte für Menschen in der Grundversorgung stößt auf heftige Kritik der Salzburger Plattform für Menschenrechte. Die derzeit für Soziales zuständige Landeshauptfrau-Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) reagiert gelassen.

„Wir haben den Anspruch, dass wir Sozialmissbrauch hintanhalten, dass wir maximale Kontrolle haben und dass wir auch nicht überattraktiv sind als Asylstandort“, sagt Svazek.

„Wenn andere Bundesländer das anders handhaben wollen, werden sie die Konsequenzen auch selber erleben und dann politische Entscheidungen treffen müssen. Unsere politische Entscheidung ist gefallen und ich denke, sie ist richtig“, so Svazek.

https://salzburg.orf.at/stories/3313897/

Ja, wir sind die Strengsten in ganz Österreich. Und das aus gutem Grund. Ab dieser Woche ersetzt im Flußbauhof in Salzburg als Pilotprojekt eine neue Bezahlkarte die Barauszahlung für Asylwerber.

Statt Bargeld gibt es künftig eine Sachleistungskarte: Sieben Euro pro Tag für Verpflegung, maximal 40 Euro im Monat als Taschengeld in bar. Missbrauch und Geldüberweisungen ins Ausland sollen damit ausgeschlossen sein. Denn Asyl ist für uns Schutz auf Zeit und kein Geschäftsmodell. Natürlich würden wir gerne noch mehr einschränken, aber die Bundesregierung tritt auf der Stelle und blockiert damit weitere Schritte.

Wir testen das System auf Herz und Nieren, nehmen Erfahrungen mit und planen, die Karte in den nächsten sechs Monaten auf alle 2.800 Asylwerber im Bundesland auszuweiten.

Eine wunderbare Idee💪👍

Und erneut wurden Einheimische zu Opfern eines echten Asylskandals im dortigen Bundesquartier in Bergheim-Lengfelden.

Besonders grotesk: ohne Kontaktaufnahme durch Betroffene hätte ich von all dem nichts erfahren. Erst auf explizite Nachfrage wurde der Vorfall seitens des Bundes auch bestätigt. Das ist ein sicherheitspolitischer Blindflug, der Konsequenzen haben muss.

Einer der mutmaßlichen Täter - ein Algerier - wurde bereits festgenommen, ein weiterer ist im Visier der Behörden. Auch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wurde eingeschaltet: das allein wird nicht genügen. Ich fordere die sofortige Abschiebung aller involvierten Personen. Wer Schutz missbraucht, tritt die Heimreise an. So einfach ist das!

Es reicht längst. Niemand hat noch Verständnis für die Untätigkeit in diesem Bereich. Es braucht eine Ende dieser Art von Zuwanderung, konsequente Abschiebungen und Rückführungen, sowie endlich wirksame Maßnahmen, um als Zielland für Verbrecher und Wirtschaftsflüchtlinge gänzlich unattraktiv zu sein.

Reden kann man nachhören, ein Konzert nicht😉Trotz strömendem Regen wie immer ein großartiger Robbie Williams gestern Abend im Olympiastadion in München😍

https://www.oe24.at/oesterreich/politik/robbie-statt-robe-fpoe-svazek-schwaenzt-festspiele/642199656

Die Landesregierung geht in die zweite Hälfte der aktuellen Legislaturperiode. LH-Stellvertreterin und FPÖ-Landesparteichefin Marlene Svazek spricht im MeinBezirk Salzburg Interview über ihre zentralen Projekte – und warum beim Budget Ehrlichkeit und Prioritäten gefragt sind.

https://www.meinbezirk.at/salzburg/c-politik/lh-stv-marlene-svazek-ueber-ihre-prioritaeten_a7459918

Sinnvoller als Psychotherapie auf Steuerzahlerkosten als Sozialleistung (!) für Asylwerber wäre wohl, endlich ernst zu machen und einen Asylstopp zu verhängen. Die mit dem ungezügelten Zuzug einhergehenden Problematiken sind nicht nur bekannt, sie sind seit Jahren spürbar. Der österreichische Steuerzahler muss dann dafür aufkommen, die importierten Probleme und Risiken zu lösen: in Summe ein kompletter Systemfehler!

Die Entscheidung, das in Salzburg nicht mehr zu fördern macht eines klar: für Asylwerber gibt es keine Sonderleistungen und Extrabehandlungen mehr, das ist auch eine Frage der Fairness und Verantwortung dem Steuerzahler gegenüber. In Zeiten knapper Budgets haben für uns die Salzburger Vorrang!

Mit 1. September 2025 streichen wir in Salzburg sämtliche Familienförderungen für Asylwerber. Konkret geht es um die Bereiche “Mehrlingsförderung”, “Hilfe für werdende Mütter” und “Unterstützung in Notsituationen”. Diese Leistungen sollten für unsere Salzburger Familien gedacht sein, bisher - unter grüner und NEOS-Verantwortung - konnten auch Asylwerber mit Hauptwohnsitz im Land auf diese Gelder zugreifen. Das wird nun konsequent beendet!

Die Grundversorgung ist ausreichend und rechtfertigt keine zusätzlichen Sonderleistungen. Wir setzen damit ein klares Signal gegen finanzielle Anreize im Asylwesen!