Der politische Kindergarten wird von der SPD auf die Spitze getrieben und alle anderen begeben sich auf das gleiche Niveau. Das bringt der #AfD noch mehr Stimmen, wetten?!
https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-streit-um-sitzungssaal-ist-peinlich-fuer-die-spd/100129906.html
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Handelsblatt
Kommentar: Streit um Sitzungssaal ist peinlich für die SPD
Die kleine SPD-Fraktion weigert sich, ihren Sitzungssaal für die deutlich größere AfD-Fraktion zu räumen. Damit erweisen die Sozialdemokraten der politischen Kultur einen Bärendienst.
Viele Grüße aus der heutigen Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses! Wir sind wieder hochmotiviert und kämpfen für ein besseres Berlin! 💙
Hier können Sie alle Reden später anschauen:
https://www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2025/22--mai-2025/22-mai-2025---66--Sitzung-des-Berliner-Abgeordnetenhauses1.html
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Das Gewaltpotential wird immer erschreckender und zu einem gravierenden Problem in 🇩🇪 An einer Schule in Spandau soll es zu einem Messerangriff gekommen sein. Über die Umstände ist noch nichts bekannt.
https://www.berliner-zeitung.de/news/bericht-11-jaehriger-bei-messer-attacke-an-berliner-grundschule-verletzt-li.2327275
https://www.berliner-zeitung.de/news/bericht-11-jaehriger-bei-messer-attacke-an-berliner-grundschule-verletzt-li.2327275
Berliner Zeitung
Bericht: 11-Jähriger bei Messer-Attacke an Berliner Grundschule verletzt
An einer Berliner Grundschule ist offenbar ein 11-jähriger Schüler bei einer Messer-Attacke verletzt worden. Dies berichtete die Zeitung B.Z. Mehr in Kürze.
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Warum wählen Millionen Menschen die AfD?
Weil sie genug haben von:
🔸 explodierender Gewalt
🔸 Altersarmut trotz Lebensleistung
🔸 Denkverboten im öffentlichen Raum
🔸 Realitätsverweigerung der Altparteien
Wir sagen: Schluss damit!
🗳️ Wer Sicherheit, Meinungsfreiheit und Gerechtigkeit will, wählt AfD.
Zur ganzen Rede https://youtu.be/K9WSkk4-kc4
Weil sie genug haben von:
🔸 explodierender Gewalt
🔸 Altersarmut trotz Lebensleistung
🔸 Denkverboten im öffentlichen Raum
🔸 Realitätsverweigerung der Altparteien
Wir sagen: Schluss damit!
🗳️ Wer Sicherheit, Meinungsfreiheit und Gerechtigkeit will, wählt AfD.
Zur ganzen Rede https://youtu.be/K9WSkk4-kc4
<<AfD-Fraktionsvorsitzende Kristin Brinker (53) bezeichnete die Befürworter eines Verbotsverfahrens als Antidemokraten, die unliebsame Konkurrenz loswerden wollen: „Sie wollen den demokratischen Wettbewerb aushebeln, sie wollen die Meinungsfreiheit aushebeln.“>>
https://www.bz-berlin.de/berlin/gruene-konsequenzen-fuer-afd-mitglieder
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B.Z. – Die Stimme Berlins
Grüne fordern „dienstrechtliche Konsequenzen“ für AfD-Mitglieder
Müssen AfD-Mitglieder um ihre Jobs fürchten? Das wollen zumindest die Berliner Grünen. Ein AfD-Verbot war Thema im Abgeordnetenhaus.
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👉 Die Wähler wollen einen Politikwechsel – nicht das Verbot der💙Opposition!
Zur ganzen Rede https://youtu.be/K9WSkk4-kc4
Zur ganzen Rede https://youtu.be/K9WSkk4-kc4
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📍 Unsere Wähler wollen verhindern, das unser Land unter der Last der ungebremsten Migration zusammenbricht:
👉 die Kosten überfordern unseren Sozialstaat.
👉 unsere Gesellschaft zerbröckelt
👉 massive Konflikte auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt
Zur ganzen Rede https://youtu.be/K9WSkk4-kc4
👉 die Kosten überfordern unseren Sozialstaat.
👉 unsere Gesellschaft zerbröckelt
👉 massive Konflikte auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt
Zur ganzen Rede https://youtu.be/K9WSkk4-kc4
Liebe Freunde,
auch wenn man den alltäglichen Wahnsinn in unserer Stadt regelmäßig zur Kenntnis nimmt, gibt es doch immer wieder Meldungen, die einem den Atem stocken lassen. So war es auch am Donnerstag, als die Eilmeldung über den Ticker ging, dass an einer Grundschule (!) in Spandau ein Schulkind von einem Mitschüler (!) mit einem Messer so schwer verletzt wurde, dass eine Notoperation nötig wurde.
Als würde das nicht reichen, um einen an der Welt, in der wir mittlerweile leben, verzweifeln zu lassen, kam wenige Stunden später die Meldung, dass es in Remscheid einen ähnlichen Vorfall gegeben hat, mit ähnlich jungen Beteiligten. Und am Freitagabend folgte ein Messerüberfall am Hamburger Hauptbahnhof, bei dem eine Frau wahllos auf Menschen am Bahnsteig einstach. Die Bilanz zum Zeitpunkt der Niederschrift dieses Briefes: Sechs Menschen in Lebensgefahr und jeweils drei weitere schwer bzw. leicht verletzt.
Was ist denn nur los in unserem Land?
Schlimm genug, dass man sich an die nahezu alltägliche Messergewalt schon gewöhnt hat und die täglichen Meldungen fast achselzuckend zur Kenntnis nimmt. Und wenn ich „täglich“ sage, dann ist das durchaus so gemeint: Im letzten Jahr wurden allein in Berlin laut der polizeilichen Kriminalstatistik 3.412 Messervorfälle registriert – mehr als neun pro Tag. Dass jetzt sogar schon Grundschüler mit dem Messer zur Schule gehen und Grundschüler zu Opfern von Messergewalt werden, ist eine ganz andere, erschreckende Qualität.
Tatsächlich ist diese Entwicklung nicht so neu. Die Berliner Polizei warnt bereits seit Jahren vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft junger Menschen. Schon 2022 hatte Polizeipräsidentin Barbara Slowik Meisel gesagt, sie sei besorgt über den Anstieg von Taten, an denen Kinder und Jugendliche beteiligt sind. 2023 und 2024 waren jeweils etwa 30 Prozent der Täter im Zusammenhang mit Messern in Berlin jünger als 21 Jahre. Ende des vergangenen Jahres sagte Slowik Meisel, dass die Polizei auch viele Jugendliche unter 18 und Kinder unter 14 Jahren als Verdächtige mit Messern registriere, die etwa Raubtaten verübten oder aneinandergerieten.
Die Zunahme der Messergewalt hat weitreichende Folgen für unsere Gesellschaft. Für die Opfer bedeutet sie oft langfristige physische und psychische Traumata. Angehörige müssen mit dem Verlust oder schweren Verletzungen ihrer Liebsten umgehen. Und allgemein schürt die Häufigkeit dieser Vorfälle Angst und Unsicherheit, gerade in einer Metropole wie Berlin, die ohnehin weit oben in der Kriminalitätsstatistik steht. Und wenn man der Täter habhaft wird, sorgen häufig als zu milde empfundene Urteile für Kopfschütteln.
Besonders besorgniserregend ist die Überrepräsentation von Nichtdeutschen unter den Tatverdächtigen, die auch die Polizeipräsidentin betonte: „Die Gewalt in Berlin ist jung, männlich und hat einen nicht-deutschen Hintergrund“, sagte sie vor einiger Zeit. Tatsächlich liegt der Anteil der Tatverdächtigen ohne deutschen Pass weit über dem Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung. Und wie die Veröffentlichung der Vornamen nach den Ausschreitungen der Silvesternacht 2023/24 gezeigt hat, hat auch ein Großteil der deutschen Tatverdächtigen einen Migrationshintergrund.
Die Feststellung ist politisch nicht opportun, aber die Realität ist stärker als jede Ideologie: Die massive Zunahme an Messergewalt ist vor allem ein importiertes Problem.
Dieses Problem könnte man an der Wurzel packen, wenn man wirklich wollte: Ausländische Täter könnten nach Verübung ihrer Haftstrafe abgeschoben und mit einem Einreiseverbot belegt werden. Tätern mit doppelter Staatsangehörigkeit könnte der deutsche Pass entzogen werden und auch sie könnten dann abgeschoben werden – beides sind Forderungen der AfD. Und natürlich sind bei jungen und jugendlichen Tätern auch die Eltern in die Pflicht zu nehmen: Wer seine Kinder zu Gewalttätern erzieht, ist in unserem Land fehl am Platz.
auch wenn man den alltäglichen Wahnsinn in unserer Stadt regelmäßig zur Kenntnis nimmt, gibt es doch immer wieder Meldungen, die einem den Atem stocken lassen. So war es auch am Donnerstag, als die Eilmeldung über den Ticker ging, dass an einer Grundschule (!) in Spandau ein Schulkind von einem Mitschüler (!) mit einem Messer so schwer verletzt wurde, dass eine Notoperation nötig wurde.
Als würde das nicht reichen, um einen an der Welt, in der wir mittlerweile leben, verzweifeln zu lassen, kam wenige Stunden später die Meldung, dass es in Remscheid einen ähnlichen Vorfall gegeben hat, mit ähnlich jungen Beteiligten. Und am Freitagabend folgte ein Messerüberfall am Hamburger Hauptbahnhof, bei dem eine Frau wahllos auf Menschen am Bahnsteig einstach. Die Bilanz zum Zeitpunkt der Niederschrift dieses Briefes: Sechs Menschen in Lebensgefahr und jeweils drei weitere schwer bzw. leicht verletzt.
Was ist denn nur los in unserem Land?
Schlimm genug, dass man sich an die nahezu alltägliche Messergewalt schon gewöhnt hat und die täglichen Meldungen fast achselzuckend zur Kenntnis nimmt. Und wenn ich „täglich“ sage, dann ist das durchaus so gemeint: Im letzten Jahr wurden allein in Berlin laut der polizeilichen Kriminalstatistik 3.412 Messervorfälle registriert – mehr als neun pro Tag. Dass jetzt sogar schon Grundschüler mit dem Messer zur Schule gehen und Grundschüler zu Opfern von Messergewalt werden, ist eine ganz andere, erschreckende Qualität.
Tatsächlich ist diese Entwicklung nicht so neu. Die Berliner Polizei warnt bereits seit Jahren vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft junger Menschen. Schon 2022 hatte Polizeipräsidentin Barbara Slowik Meisel gesagt, sie sei besorgt über den Anstieg von Taten, an denen Kinder und Jugendliche beteiligt sind. 2023 und 2024 waren jeweils etwa 30 Prozent der Täter im Zusammenhang mit Messern in Berlin jünger als 21 Jahre. Ende des vergangenen Jahres sagte Slowik Meisel, dass die Polizei auch viele Jugendliche unter 18 und Kinder unter 14 Jahren als Verdächtige mit Messern registriere, die etwa Raubtaten verübten oder aneinandergerieten.
Die Zunahme der Messergewalt hat weitreichende Folgen für unsere Gesellschaft. Für die Opfer bedeutet sie oft langfristige physische und psychische Traumata. Angehörige müssen mit dem Verlust oder schweren Verletzungen ihrer Liebsten umgehen. Und allgemein schürt die Häufigkeit dieser Vorfälle Angst und Unsicherheit, gerade in einer Metropole wie Berlin, die ohnehin weit oben in der Kriminalitätsstatistik steht. Und wenn man der Täter habhaft wird, sorgen häufig als zu milde empfundene Urteile für Kopfschütteln.
Besonders besorgniserregend ist die Überrepräsentation von Nichtdeutschen unter den Tatverdächtigen, die auch die Polizeipräsidentin betonte: „Die Gewalt in Berlin ist jung, männlich und hat einen nicht-deutschen Hintergrund“, sagte sie vor einiger Zeit. Tatsächlich liegt der Anteil der Tatverdächtigen ohne deutschen Pass weit über dem Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung. Und wie die Veröffentlichung der Vornamen nach den Ausschreitungen der Silvesternacht 2023/24 gezeigt hat, hat auch ein Großteil der deutschen Tatverdächtigen einen Migrationshintergrund.
Die Feststellung ist politisch nicht opportun, aber die Realität ist stärker als jede Ideologie: Die massive Zunahme an Messergewalt ist vor allem ein importiertes Problem.
Dieses Problem könnte man an der Wurzel packen, wenn man wirklich wollte: Ausländische Täter könnten nach Verübung ihrer Haftstrafe abgeschoben und mit einem Einreiseverbot belegt werden. Tätern mit doppelter Staatsangehörigkeit könnte der deutsche Pass entzogen werden und auch sie könnten dann abgeschoben werden – beides sind Forderungen der AfD. Und natürlich sind bei jungen und jugendlichen Tätern auch die Eltern in die Pflicht zu nehmen: Wer seine Kinder zu Gewalttätern erzieht, ist in unserem Land fehl am Platz.
Aber die Altparteien erkennen den Ernst der Lage noch immer nicht. Sie glauben noch immer, mit gutem Zureden, Präventionsprogrammen wie „Besser ohne Messer“, Kuscheljustiz und Waffenverbotszonen, die niemand wirksam kontrollieren kann (übrigens: auch der Hamburger Hauptbahnhof, an dem am Freitagabend zwölf Menschen niedergemessert wurden, ist eine Waffenverbotszone), könnte man das Problem in den Griff bekommen. Und als „Abschreckung“ fallen ihnen so „drastische“ Strafen wie Führerscheinentzug ein – allerdings erst für Mehrfachtäter. Wer nur einmal zusticht, dem ist solche Härte anscheinend nicht zuzumuten.
Das alles klingt nett und verständnisvoll und tut niemandem so richtig weh. Außer den Opfern, die ein Leben lang mit den Folgen umgehen müssen.
Ich finde: Die Vorfälle in Berlin und Remscheid müssen ein Weckruf für Politik und Gesellschaft sein. Ohne entschlossenes Handeln droht eine weitere Eskalation, die unser soziales Gefüge nachhaltig ins Wanken bringt. Es ist an der Zeit, dass Deutschland die Herausforderung annimmt und mit einem koordinierten Ansatz auf allen Ebenen gegen die Messergewalt vorgeht.
Wie wahrscheinlich das ist, überlasse ich Ihrer Einschätzung.
Haben Sie, trotz allem, ein schönes Wochenende!
Herzlichst, Ihre
Kristin Brinker
Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie mir Ihre Meinung!
Das alles klingt nett und verständnisvoll und tut niemandem so richtig weh. Außer den Opfern, die ein Leben lang mit den Folgen umgehen müssen.
Ich finde: Die Vorfälle in Berlin und Remscheid müssen ein Weckruf für Politik und Gesellschaft sein. Ohne entschlossenes Handeln droht eine weitere Eskalation, die unser soziales Gefüge nachhaltig ins Wanken bringt. Es ist an der Zeit, dass Deutschland die Herausforderung annimmt und mit einem koordinierten Ansatz auf allen Ebenen gegen die Messergewalt vorgeht.
Wie wahrscheinlich das ist, überlasse ich Ihrer Einschätzung.
Haben Sie, trotz allem, ein schönes Wochenende!
Herzlichst, Ihre
Kristin Brinker
Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie mir Ihre Meinung!
«Die AfD-Fraktionsvorsitzende Kristin Brinker hielt dem entgegen: «Der Aufstieg der AfD ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte.» Sie bezeichnete die Befürworter eines Verbotsverfahrens als Antidemokraten und warf ihnen vor: «Sie wollen den demokratischen Wettbewerb aushebeln, Sie wollen die Meinungsfreiheit aushebeln.» »
https://www.zeit.de/news/2025-05/22/saleh-pocht-auf-verbotsverfahren-fuer-afd
https://www.zeit.de/news/2025-05/22/saleh-pocht-auf-verbotsverfahren-fuer-afd
ZEIT ONLINE
Parteienverbot: Streit im Abgeordnetenhaus um AfD-Verbotsverfahren
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Parteienverbot“. Lesen Sie jetzt „Streit im Abgeordnetenhaus um AfD-Verbotsverfahren“.
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📍 Unserer Wähler wollen ein Land
👉 ohne Femizide
👉 ohne Angst im ÖPNV
👉 sichere öffentliche Feste
👉 Schulen und Freibäder ohne Wachschutz
👉 ohne gewalttätigen Antisemitismus.
Zur ganzen Rede https://youtu.be/K9WSkk4-kc4
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