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Forwarded from Björn Höcke
(2/2) Wie so häufig, hatte auch dieser Täter eine Vorgeschichte: Schon mehrfach fiel er durch aggressives Verhalten und Sachbeschädigung auf. Ein Fall für die Abschiebehaft, sollte man meinen, aber dazu fehlten – wie ebenfalls so oft – die nötigen Ausweispapiere. Ein Termin mit der türkischen Botschaft verlief erfolglos: Wie sich im Nachhinein herausstellte, hatten »Flüchtlingshelfer« den Mann mit Ratschlägen versorgt, wie er die Herausgabe von Ersatzpapieren vereiteln konnte. So blieb er auf freiem Fuß und konnte seine schreckliche Tat begehen.

Die Thüringer CDU hatte zwar im Wahlkampf die Schaffung einer Abschiebehaftanstalt in Arnstadt gefordert, wurde aber bei der Regierungsbildung von ihrem inoffiziellen Koalitionspartner, der Linken, politisch unter Druck gesetzt: Die Pläne wurden aufs Eis gelegt. Der eigene Machterhalt schien plötzlich wichtiger als die Sicherheit der Bürger. »Flüchtlingshelfer« nutzen diese Lücken im System gnadenlos aus: Es geht ihnen längst nicht mehr darum, Verfolgten zu helfen, sondern möglichst viele Migranten in Deutschland zu behalten – selbst, wenn es sich offensichtlich um Gewalttäter handelt.

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(2/2) Wie so häufig, hatte auch dieser Täter eine Vorgeschichte: Schon mehrfach fiel er durch aggressives Verhalten und Sachbeschädigung auf. Ein Fall für die Abschiebehaft, sollte man meinen, aber dazu fehlten – wie ebenfalls so oft – die nötigen Ausweispapiere. Ein Termin mit der türkischen Botschaft verlief erfolglos: Wie sich im Nachhinein herausstellte, hatten »Flüchtlingshelfer« den Mann mit Ratschlägen versorgt, wie er die Herausgabe von Ersatzpapieren vereiteln konnte. So blieb er auf freiem Fuß und konnte seine schreckliche Tat begehen.

Die Thüringer CDU hatte zwar im Wahlkampf die Schaffung einer Abschiebehaftanstalt in Arnstadt gefordert, wurde aber bei der Regierungsbildung von ihrem inoffiziellen Koalitionspartner, der Linken, politisch unter Druck gesetzt: Die Pläne wurden aufs Eis gelegt. Der eigene Machterhalt schien plötzlich wichtiger als die Sicherheit der Bürger. »Flüchtlingshelfer« nutzen diese Lücken im System gnadenlos aus: Es geht ihnen längst nicht mehr darum, Verfolgten zu helfen, sondern möglichst viele Migranten in Deutschland zu behalten – selbst, wenn es sich offensichtlich um Gewalttäter handelt.

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Update March 8, 2022: EFF has clarified that Channels and Groups are not fully encrypted, end-to-end, updated our post to link to Telegram’s FAQ for Cloud and Secret chats, updated to clarify that auto-delete is available for group and channel admins, and added some additional links. Ukrainian forces successfully attacked Russian vehicles in the capital city of Kyiv thanks to a public tip made through the encrypted messaging app Telegram, Ukraine's top law-enforcement agency said on Tuesday. "For Telegram, accountability has always been a problem, which is why it was so popular even before the full-scale war with far-right extremists and terrorists from all over the world," she told AFP from her safe house outside the Ukrainian capital. Telegram has become more interventionist over time, and has steadily increased its efforts to shut down these accounts. But this has also meant that the company has also engaged with lawmakers more generally, although it maintains that it doesn’t do so willingly. For instance, in September 2021, Telegram reportedly blocked a chat bot in support of (Putin critic) Alexei Navalny during Russia’s most recent parliamentary elections. Pavel Durov was quoted at the time saying that the company was obliged to follow a “legitimate” law of the land. He added that as Apple and Google both follow the law, to violate it would give both platforms a reason to boot the messenger from its stores. Telegram was founded in 2013 by two Russian brothers, Nikolai and Pavel Durov.
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