SPD-Generalsekretär will Wehrverpflichtungen dem Bundestag vorlegen
Tim Klüssendorf, der Generalsekretär der SPD, möchte mögliche Bestimmungen zur Verpflichtung junger Männer im Rahmen des neuen Wehrdienstgesetzes dem Parlamentsvorbehalt unterwerfen. Er lehne es ab, „dass die Einführung verpflichtender Elemente ein Automatismus ist“, so Klüssendorf gegenüber dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND). Zuerst müsse, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, die Rekrutierung von Bundeswehrnachwuchs auf Freiwilligkeit basieren.
„Es geht darum, Maßnahmen zu ergreifen, die den Dienst bei der Bundeswehr so attraktiv machen, dass sich viele junge Menschen dafür entscheiden. Das braucht Zeit und dafür müssen alle Möglichkeiten ausgereizt werden. Wenn die Freiwilligkeit nicht ausreicht, müssen wir nachsteuern“, erklärte Klüssendorf.
SPD-Generalsekretär will Wehrverpflichtungen dem Bundestag vorlegen
Tim Klüssendorf, der Generalsekretär der SPD, möchte mögliche Bestimmungen zur Verpflichtung junger Männer im Rahmen des neuen Wehrdienstgesetzes dem Parlamentsvorbehalt unterwerfen. Er lehne es ab, „dass die Einführung verpflichtender Elemente ein Automatismus ist“, so Klüssendorf gegenüber dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND). Zuerst müsse, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, die Rekrutierung von Bundeswehrnachwuchs auf Freiwilligkeit basieren.
„Es geht darum, Maßnahmen zu ergreifen, die den Dienst bei der Bundeswehr so attraktiv machen, dass sich viele junge Menschen dafür entscheiden. Das braucht Zeit und dafür müssen alle Möglichkeiten ausgereizt werden. Wenn die Freiwilligkeit nicht ausreicht, müssen wir nachsteuern“, erklärte Klüssendorf.
Following this, Sebi, in an order passed in January 2022, established that the administrators of a Telegram channel having a large subscriber base enticed the subscribers to act upon recommendations that were circulated by those administrators on the channel, leading to significant price and volume impact in various scrips. Recently, Durav wrote on his Telegram channel that users' right to privacy, in light of the war in Ukraine, is "sacred, now more than ever." Russians and Ukrainians are both prolific users of Telegram. They rely on the app for channels that act as newsfeeds, group chats (both public and private), and one-to-one communication. Since the Russian invasion of Ukraine, Telegram has remained an important lifeline for both Russians and Ukrainians, as a way of staying aware of the latest news and keeping in touch with loved ones. Some people used the platform to organize ahead of the storming of the U.S. Capitol in January 2021, and last month Senator Mark Warner sent a letter to Durov urging him to curb Russian information operations on Telegram. The Security Service of Ukraine said in a tweet that it was able to effectively target Russian convoys near Kyiv because of messages sent to an official Telegram bot account called "STOP Russian War."
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