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Forwarded from MFG Oberösterreich
https://www.klubmfg-ooe.at/einleitung-des-volksbegehrens-migrationsflut-stoppen-jetzt/
‼️AVISO – Pressekonferenz MFG-Volksbegehren für den Schutz der Grenzen:
Angesichts des immer größer werdenden Chaos an Österreichs Ostgrenze, bei gleichzeitigem Vollversagen der Regierungsparteien, hat die MFG ein Volksbegehren vorbereitet, welches diese Woche beim Innenministerium angemeldet wurde.

Der Schwarz-Grünen Bundesregierung entgleitet die Lage an unseren Grenzen offensichtlich immer schneller. Die unwirksamen VP-Nebelgranaten, in Form von EGMR-Geschwurbel und Kurzbesuchen bei den Durchwinke-Verantwortlichen, können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Österreich demnächst eine Flut an Migranten bewältigen muss, die doppelt so viele Asylanträge wie im Jahr 2015 mit sich bringt – Tendenz steigend.

„Dies ist von der Republik Österreich in Zukunft weder wirtschaftlich noch sozial bewältigbar. Darüber hinaus wollen weite Teile der Bevölkerung nicht mehr von realitätsfremden grünen Narrativen belehrt und zwangsbeglückt werden“, meint dazu der Initiator Joachim Aigner, Landesparteiobmann der MFG-Oberösterreich.

Die seit Corona immer deutlicher wahrnehmbare Inkompetenz der offensichtlich unfähigsten Regierung der Zweiten Republik zeigt sich nun auch in dieser, für Österreich existenzbedrohenden Frage in ihrer vollen Tragweite. Deswegen hat sich die MFG nun kurzfristig entschlossen, das Volksbegehren „Migrationsflut stoppen – JETZT!“ den Menschen dieses Landes als wichtiges Instrument demokratischer Notwehr zu übergeben.

„Innerhalb eines Maßnahmenpakets von insgesamt neun von uns geforderten Punkten hat die Regierung dann die Möglichkeit, seinen Bürgern zu zeigen, ob sie neben Korruption und Skandalen zumindest einen Rest an Empathie für die eigene Bevölkerung zustande bringt“, ergänzt MFG-Landesparteiobmann Aigner seine Kritik.

Zu diesem Anlass findet am 01. Dezember 2022 um 10:00 Uhr im Pressezentrum Ursulinenhof in Linz eine Pressekonferenz zur Vorstellung des MFG-Volksbegehrens statt.



Joachim Aigner
Landesparteiobmann
MFG-OÖ

Manuel Krautgartner
Klubobmann MFG-OÖ

Dagmar Häusler
Landtagsabgeordnete
MFG-OÖ

Christian Fiala
MFG-Bundesvorstand

⬇️⬇️⬇️
Rückfragehinweis und Anmeldung zur Pressekonferenz:
MFG Oberösterreich
(+43 732) 7720 – 17402
[email protected]
www.klubmfg-ooe.at
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group-telegram.com/mfgwien1/1622
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Angesichts des immer größer werdenden Chaos an Österreichs Ostgrenze, bei gleichzeitigem Vollversagen der Regierungsparteien, hat die MFG ein Volksbegehren vorbereitet, welches diese Woche beim Innenministerium angemeldet wurde.

Der Schwarz-Grünen Bundesregierung entgleitet die Lage an unseren Grenzen offensichtlich immer schneller. Die unwirksamen VP-Nebelgranaten, in Form von EGMR-Geschwurbel und Kurzbesuchen bei den Durchwinke-Verantwortlichen, können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Österreich demnächst eine Flut an Migranten bewältigen muss, die doppelt so viele Asylanträge wie im Jahr 2015 mit sich bringt – Tendenz steigend.

„Dies ist von der Republik Österreich in Zukunft weder wirtschaftlich noch sozial bewältigbar. Darüber hinaus wollen weite Teile der Bevölkerung nicht mehr von realitätsfremden grünen Narrativen belehrt und zwangsbeglückt werden“, meint dazu der Initiator Joachim Aigner, Landesparteiobmann der MFG-Oberösterreich.

Die seit Corona immer deutlicher wahrnehmbare Inkompetenz der offensichtlich unfähigsten Regierung der Zweiten Republik zeigt sich nun auch in dieser, für Österreich existenzbedrohenden Frage in ihrer vollen Tragweite. Deswegen hat sich die MFG nun kurzfristig entschlossen, das Volksbegehren „Migrationsflut stoppen – JETZT!“ den Menschen dieses Landes als wichtiges Instrument demokratischer Notwehr zu übergeben.

„Innerhalb eines Maßnahmenpakets von insgesamt neun von uns geforderten Punkten hat die Regierung dann die Möglichkeit, seinen Bürgern zu zeigen, ob sie neben Korruption und Skandalen zumindest einen Rest an Empathie für die eigene Bevölkerung zustande bringt“, ergänzt MFG-Landesparteiobmann Aigner seine Kritik.

Zu diesem Anlass findet am 01. Dezember 2022 um 10:00 Uhr im Pressezentrum Ursulinenhof in Linz eine Pressekonferenz zur Vorstellung des MFG-Volksbegehrens statt.



Joachim Aigner
Landesparteiobmann
MFG-OÖ

Manuel Krautgartner
Klubobmann MFG-OÖ

Dagmar Häusler
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(+43 732) 7720 – 17402
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The account, "War on Fakes," was created on February 24, the same day Russian President Vladimir Putin announced a "special military operation" and troops began invading Ukraine. The page is rife with disinformation, according to The Atlantic Council's Digital Forensic Research Lab, which studies digital extremism and published a report examining the channel. But Kliuchnikov, the Ukranian now in France, said he will use Signal or WhatsApp for sensitive conversations, but questions around privacy on Telegram do not give him pause when it comes to sharing information about the war. "There is a significant risk of insider threat or hacking of Telegram systems that could expose all of these chats to the Russian government," said Eva Galperin with the Electronic Frontier Foundation, which has called for Telegram to improve its privacy practices. Oleksandra Matviichuk, a Kyiv-based lawyer and head of the Center for Civil Liberties, called Durov’s position "very weak," and urged concrete improvements. Recently, Durav wrote on his Telegram channel that users' right to privacy, in light of the war in Ukraine, is "sacred, now more than ever."
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