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đšâđ©âđ§âđŠ Wegen Volksverhetzung angeklagt, weil sie unsere Kinder vor PĂ€dos und Perversen schĂŒtzen willâïž
Wer, wie unsere niedersĂ€chsische Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt, zum Schutze unserer Kinder gegen PĂ€donetzwerke, PubertĂ€tsblocker, Hormontherapien, FrĂŒhsexualisierung etc. ankĂ€mpft, eignet sich als Familienministerin. Stattdessen wird nun gegen sie hierzulande wegen Volksverhetzung ermittelt. Wahnsinn!
Deshalb habe ich an die EuropÀische Kommission folgende Anfrage gestellt:
âGegen die niedersĂ€chsische Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt (AfD) ermittelt die Staatsanwaltschaft Göttingen wegen Volksverhetzung.
Der Grund: Am 23.10.2024 schrieb sie auf X: âDie Regenbogenfahne steht fĂŒr: Machenschaften pĂ€dophiler Lobbygruppen, die GefĂ€hrdung von Kindern durch LGBTQ-Propaganda, das BedrĂ€ngen von Kleinkindern mit TranssexualitĂ€tâ. TatsĂ€chlich ist erwiesen, dass im Namen der sexuellen Freiheit Kinder missbraucht wurden und werden.
Als Beispiele fĂŒr Gefahren, die sie mit der Regenbogenflagge verbindet, nennt Behrendt âdas legale âKuschelnâ und âRangelnâ fremder MĂ€nner mit Kindergartenkindern (âOriginal Playâ) und die Behandlung von GeschlechtsidentitĂ€tsstörungen mit PubertĂ€tsblockern, Hormontherapien und Transgender-OPs.â Davor will Behrendt Kinder schĂŒtzen.
Die Kommission möge folgende Fragen beantworten:
1. Ist die von Behrendt vorgetragene Kritik an dem, wofĂŒr ihrer Meinung nach die Regenbogenfahne steht, von der in Art. 11 der EU-Grundrechtecharta verbrieften Meinungsfreiheit gedeckt, und wenn nicht, weshalb nicht?
2. Wie bewertet die Kommission vor dem Hintergrund der Resolution 2381 der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, in der die Notwendigkeit eines hohen MaĂes an Schutz der Redefreiheit von Politikern auch in sozialen Medien betont wird, dass gegen Behrendt wegen Volksverhetzung ermittelt wird, obwohl sie sich lediglich kritisch zur Regenbogenfahne und deren (mutmaĂlicher oder tatsĂ€chlicher) Bedeutung geĂ€uĂert, dabei aber niemanden beschimpft, böswillig verĂ€chtlich gemacht oder verleumdet hat?â
BY Tomasz M. Froelich
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