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+++ Aras plant Anschlag auf die FdGO! +++
Es ist unglaublich, was diese Dame alles versemmelt. Zuerst das Versagen mit dem von einem SPD Abgeordneten erstellten Hakenkreuz, aber jetzt der Hammer! Sie will ÜBERGESETZLICHE MEHRHEITEN einzementieren – ein klarer Angriff auf die Grundfesten unserer FDGO! (Freiheitlich Demokratische Grundordnung) Die Mehrheit soll nicht mehr da sein, wo sie bisher immer war: bei 50% +1, sondern weit darüber.
Erstens steht ihr das nicht zu, denn Sie ist nicht die Chefin der Abgeordneten, sondern laut Verfassung muss das Amt neutral und überparteilich geführt werden, von beiden Vorgaben ist Sie Lichtjahre entfernt. Zweitens offenbart dies eine völlige Fehleinschätzung ihrer Machtbefugnisse und drittens lässt dies tief in ihre Traumata blicken – Sie rechnet offensichtlich mit dem Erringen der Mehrheit durch die AfD und einem AfD Ministerpräsidenten. Anders ist es nicht mehr zu erklären, dass sie sogar die Befugnisse des Ministerpräsidenten beschneiden will.
Mehrheit nur noch bei 50 % wenn die Altparteien diese erreichen, wenn die AfD 50 % hat, dann soll sie damit nicht das machen können, was die Altparteien bisher gemacht haben. Eine weitere Lex AfD! Es wird immer ver - rückter in unserem Land(tag)!
Rüdiger Klos MdL
Patriotisch.Bürgerlich.Kompetent
Rechts- und Religionspolitischer Sprecher der
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
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