Forwarded from 🚨🅾︎🅻🅸🆅🅴🆁🚨
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Am Rande einer Berliner Friedensdemo Anfang August sprach AUF1 exklusiv mit der Bürgerrechtlerin und Corona-Rebellin Angelika Barbe. Im Gespräch fordert sie eine konsequente Aufarbeitung der Maßnahmenpolitik. Denn für die DDR-Oppositionelle steht fest: Bleiben Konsequenzen aus, kommen die Verantwortlichen ebenso ungestraft davon wie einst Stasi und SED nach der Wiedervereinigung
Quelle:
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/angelika-barbe-zur-corona-aufarbeitung-keine-schonung-fuer-die-verantwortlichen
Quelle:
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/angelika-barbe-zur-corona-aufarbeitung-keine-schonung-fuer-die-verantwortlichen
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Antifant missgendert Marla Svenja Liebich öffentlich
https://youtube.com/shorts/mrgnMb6t3Mo?si=5-jYg-rdWkM2TQDK
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UNFASSBAR! 😱 Antifa misgendert & nennt Deadname von Transfrau aus Halle! #transgender #trans #lgbt
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Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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CDU-Klatschhasen feiern Friedrich II. als besten Bundeskanzler seit Helmut Kohl. 🫣
CDU ist durch.
CDU ist durch.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Russlands Außenminister Lawrow sagt, Selenskyj könne kein Abkommen unterzeichnen, da er illegitim sei:
„Wir bräuchten ein klares Verständnis von allen Seiten, dass die Person, die unterzeichnet, legitim ist. Und laut der ukrainischen Verfassung ist Herr Selenskyj das derzeit nicht.“
www.group-telegram.com/Rosenbusch
„Wir bräuchten ein klares Verständnis von allen Seiten, dass die Person, die unterzeichnet, legitim ist. Und laut der ukrainischen Verfassung ist Herr Selenskyj das derzeit nicht.“
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Aus Regierungskreisen heißt es, dass der Kanzler die EU-Kommissionschefin als mögliche Bundespräsidentin erwäge, wie der Spiegel am Montag berichtet.
https://apollo-news.net/geruecht-in-berlin-ursula-von-der-leyen-koennte-bundespraesidentin-werden/
www.group-telegram.com/Rosenbusch
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Forwarded from Arne Schmitt Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO (Arne Schmitt)
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‼️⚖️ Arne Schmitt zeigt Richter an – Schöffe flieht vor Personalienfeststellung 😲🏃♂➡️‼️
👉 Am 11. Prozesstag am 20.08.25 vor dem Landgericht Berlin im Fall Arne Schmitt wegen angeblichen Landfriedensbruch mit Klavier verließ ein Schöffe in Begleitung von zwei Justizbeamten das Gericht und lief plötzlich davon, als ich andeutete, seine Personalien durch die Polizei feststellen zu lassen und das Recht habe, ihn gemäß § 127 Abs. 1 StPO bis zum Eintreffen der Polizei festzuhalten. Währenddessen telefonierte ich bereits mit der Polizei.
Dieses Video ist auch auf Youtube: https://youtu.be/GR-cNmoy2E8?si=YQlGOPMIQ-9RWP40
Ich habe am 21.08.2025 wegen des dringenden Verdachts unter anderem auf Rechtsbeugung, Strafvereitelung und uneidliche Falschaussage – Strafanzeigen gegen den Richter, die Schöffen, einer Polizeibeamtin und Justizbeamten gestellt.
⚖️‼️ Der Prozess geht weiter.
📅 12. Prozesstag: 03.09.2025 um 12 Uhr
🏛 Landgericht Berlin, Turmstraße 91 (Saalnummer am Eingang)
📢 Kommt zahlreich – bringt Zeugen mit. Was hier geschieht, darf niemand übersehen.
⚖️ Um der Justiz genau auf die Finger zu schauen, folgt meinem Kanal:
📡 Arne Schmitt – Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO
👉 https://www.group-telegram.com/pianoacrosstheworld
👉 Am 11. Prozesstag am 20.08.25 vor dem Landgericht Berlin im Fall Arne Schmitt wegen angeblichen Landfriedensbruch mit Klavier verließ ein Schöffe in Begleitung von zwei Justizbeamten das Gericht und lief plötzlich davon, als ich andeutete, seine Personalien durch die Polizei feststellen zu lassen und das Recht habe, ihn gemäß § 127 Abs. 1 StPO bis zum Eintreffen der Polizei festzuhalten. Währenddessen telefonierte ich bereits mit der Polizei.
Dieses Video ist auch auf Youtube: https://youtu.be/GR-cNmoy2E8?si=YQlGOPMIQ-9RWP40
Ich habe am 21.08.2025 wegen des dringenden Verdachts unter anderem auf Rechtsbeugung, Strafvereitelung und uneidliche Falschaussage – Strafanzeigen gegen den Richter, die Schöffen, einer Polizeibeamtin und Justizbeamten gestellt.
⚖️‼️ Der Prozess geht weiter.
📅 12. Prozesstag: 03.09.2025 um 12 Uhr
🏛 Landgericht Berlin, Turmstraße 91 (Saalnummer am Eingang)
📢 Kommt zahlreich – bringt Zeugen mit. Was hier geschieht, darf niemand übersehen.
⚖️ Um der Justiz genau auf die Finger zu schauen, folgt meinem Kanal:
📡 Arne Schmitt – Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO
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Forwarded from SCHNEEMÄNNER MIT WÜRDE Kanal
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Die „Schneemänner mit Würde“ waren am 23.08. mit einer Aktion und einem kleinen Stand in Herford bei der Friedensdemo.
Dabei wurde ich kurz von „Utopia TV“ interviewt. https://www.group-telegram.com/UtopiaTVDeutschlandOriginal. Die liebe Sandra hat für mein Buch „Schneemänner mit Würde“ auch einen kleinen Beitrag im Kapitel „Weggefährten“ geschrieben.
Das Buch erscheint voraussichtlich im Oktober 25.
www.schneemaenner-mit-wuerde.de ❤️⛄️
https://www.instagram.com/freierschneemannhannover?igsh=eXN4bXZ5dG92anAx&utm_source=qr
https://www.tiktok.com/@freierschneemann?_t=ZN-8vLBcj59kKU&_r=1
Dabei wurde ich kurz von „Utopia TV“ interviewt. https://www.group-telegram.com/UtopiaTVDeutschlandOriginal. Die liebe Sandra hat für mein Buch „Schneemänner mit Würde“ auch einen kleinen Beitrag im Kapitel „Weggefährten“ geschrieben.
Das Buch erscheint voraussichtlich im Oktober 25.
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
„Zahlreiche Köpfe des Landesverbands, darunter auch die Fraktionschefin Wiebke #Winter, posierten am Samstag auf der CSD-Demonstration für ein Gruppenfoto. Im Hintergrund zu sehen: ein Plakat mit dem Slogan „F*ck Merz“. Die Bremer #CDU postete das entsprechende Foto auf LinkedIn und machte damit ganz unabsichtlich darauf aufmerksam, dass sie im CSD-Umfeld als unerwünscht gilt. Der LinkedIn-Post wurde inzwischen gelöscht.“
@satellit_de!
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Forwarded from SCHNEEMÄNNER MIT WÜRDE Kanal
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Hannover, 25.08.25
Die „Schneemänner mit Würde“ gaben den Passanten auf Hannovers Opernplatz heute die Worte WÜRDE und FREIHEIT mit auf den Weg.
Das beeindruckendste Gespräch fand am Ende der Performance statt, als eine 85 jährige Frau mit ihrer geistig behinderten 65 jährigen Tochter vorbeikam und von uns wissen wollte, ob wir denn diese „Corona Leugner“ wären.
Nach einem längeren Gespräch mit einigen von uns bedankte sie sich herzlich und sagte, dass sie mit ihren 85 Jahren dank uns nun noch einiges dazugelernt hatte und in Zukunft genauer hinschauen würde. Es war herzbewegend.
www.schneemaenner-mit-wuerde.de ❤️⛄️
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Die „Schneemänner mit Würde“ gaben den Passanten auf Hannovers Opernplatz heute die Worte WÜRDE und FREIHEIT mit auf den Weg.
Das beeindruckendste Gespräch fand am Ende der Performance statt, als eine 85 jährige Frau mit ihrer geistig behinderten 65 jährigen Tochter vorbeikam und von uns wissen wollte, ob wir denn diese „Corona Leugner“ wären.
Nach einem längeren Gespräch mit einigen von uns bedankte sie sich herzlich und sagte, dass sie mit ihren 85 Jahren dank uns nun noch einiges dazugelernt hatte und in Zukunft genauer hinschauen würde. Es war herzbewegend.
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Forwarded from Andie Decke
"Man kann nicht erwarten, dass der Staat das Eigenheim schützt" ( Quelle: WELT
https://search.app/ksz6z ) .... Enteignung ist Verschwörungstheorie?
https://search.app/ksz6z ) .... Enteignung ist Verschwörungstheorie?
Forwarded from Der Waldgang
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RTL West auf X:
„Knapp drei Wochen vor der #Kommunalwahl haben in #Köln die Parteien CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und Volt ein sogenanntes Fairness-Abkommen unterzeichnet. Darin steht, dass sie das Thema „Migration“ nicht im Wahlkampf instrumentalisieren wollen. Dazu ein Kommentar von RTL WEST Geschäftsführer @JoergZajonc.“
https://x.com/rtlwest/status/1960014060797452303?s=46
Abonniert auch gerne unseren Kanal: https://www.group-telegram.com/WaldgangAlbdruck
„Knapp drei Wochen vor der #Kommunalwahl haben in #Köln die Parteien CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und Volt ein sogenanntes Fairness-Abkommen unterzeichnet. Darin steht, dass sie das Thema „Migration“ nicht im Wahlkampf instrumentalisieren wollen. Dazu ein Kommentar von RTL WEST Geschäftsführer @JoergZajonc.“
https://x.com/rtlwest/status/1960014060797452303?s=46
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Forwarded from Corona - eine Laborpandemie
SONGTEXT:
"Zwischen Hundematte und Hochverrat – das juristische Trauerspiel des Michael B.!
Man stelle sich vor, ein Mann erhebt sich im Frühjahr 2020 von seiner Stuttgarter Terrasse, blickt auf das pandemisch verödete Land und denkt sich: „Da läuft was schief.“, und zwar nicht nur epidemiologisch. Michael Ballweg, bis dahin IT-Unternehmer mit Hang zur Klartextkommunikation, gründet „Querdenken 711“. Eine Plattform, die das tat, was Artikel 8 GG eigentlich allen verheißt: Versammlungsfreiheit. Was dann folgt, ist – sagen wir: ein exemplarisches Kapitel deutscher Diskursentgiftung, allerdings im umgekehrten Aggregatzustand.
Denn während sich bundesweit Demonstranten formieren, marschiert gleichzeitig eine andere Kavallerie: die der Narrative. „Reichsbürgernähe!“, „Delegitimierer!“, „Verfassungsfeind!“ – die Begriffsgranaten fliegen tief und treffen zuverlässig. Dass Ballweg zur „verfassungsgebenden Versammlung“ aufrief, wurde prompt als staatszersetzend gedeutet. Die Idee, Bürger könnten sich außerhalb parteipolitischer Gewohnheitskorridore neu konstituieren wollen, klang offenbar zu sehr nach Rousseau und zu wenig nach RKI.
Und dann – Juni 2022. Ermittlungsbehörden greifen zu. Die Vorwürfe: versuchter Betrug, Geldwäsche, Steuerhinterziehung. Ein Satz, den man sonst aus den Ermittlungsakten internationaler Steuervermeidungsprofis kennt, trifft nun einen Mann, dessen Verfehlung sich – wie wir gleich sehen werden – in der buchhalterischen Fehlverbuchung eines Parfüms erschöpft.
Fast neun Monate Untersuchungshaft. Neun Monate für eine Anklage, die sich später als Fehlsystem herausstellen sollte. Denn während die Staatsanwaltschaft behauptet, Ballweg habe über eine Million Euro an Spenden eingesammelt und dabei mindestens 500.000 Euro in private Zwecke „umgeleitet“, kontert die Verteidigung mit einem Verlust von 80.000 Euro und einem buchhalterischen Bock namens „Hundematte zu 8,11 €“.
Der Prozess – ein Mammutakt von über 40 Verhandlungstagen, der im Sommer 2025 seinen Abschluss findet. Das mediale Interesse? Zunächst groß, dann zunehmend müde. Schließlich ist es schwer, Empörung zu monetarisieren, wenn die Rechnung am Ende lautet: 30 Tagessätze à 100 Euro. Wegen versäumter Steuererklärungen. Wegen Parfüm. Wegen Hundematte.
Die Bilanz: In 9.450 Fällen kein Betrug nachweisbar. Der Vorwurf kollabiert – juristisch wie narrativ. Was bleibt, sind zwei vollendete Steuerhinterziehungen, drei versuchte. Ein klassischer Fall von „shit happens“, wie es Thomas Fischer vielleicht nennen würde, wenn er nicht gerade beim Spiegel zur Vermeidung von Aufarbeitung rät.
Aber jetzt kommt’s: Ballweg wird entschädigt. Für neun Monate Inhaftierung. Für Hausdurchsuchungen. Für ein Ermittlungsverfahren, das sich, rückblickend betrachtet, als Paradebeispiel für ein kognitives Fiasko staatlicher Steuerung entpuppt. Kein Plan überlebte den ersten Feindkontakt – und der Feind war in diesem Fall: die Realität.
Was lernen wir daraus? Vielleicht dies: In einem Land, das seine Verfassungsverteidiger lieber in den Verfassungsschutzakten vermerkt als auf den Straßen, wird das Denken zum Risiko. Querdenken gar zur juristischen Selbstverstümmelung. Die Planungsdebakel, die wir erleben, sind nicht immer infrastruktureller Natur. Manche ereignen sich schlicht in den Köpfen derer, die Recht sprechen wollen, ohne Unrecht sehen zu dürfen.
Und so bleibt am Ende der Eindruck eines Staates, der nicht nur mit negationsresistenten Zielbeschreibungen hadert, sondern auch mit dem schlichten Umstand, dass ein Mensch unschuldig sein kann – selbst wenn er unbequem ist."
https://www.youtube.com/watch?v=tXcOK300Cvg
"Zwischen Hundematte und Hochverrat – das juristische Trauerspiel des Michael B.!
Man stelle sich vor, ein Mann erhebt sich im Frühjahr 2020 von seiner Stuttgarter Terrasse, blickt auf das pandemisch verödete Land und denkt sich: „Da läuft was schief.“, und zwar nicht nur epidemiologisch. Michael Ballweg, bis dahin IT-Unternehmer mit Hang zur Klartextkommunikation, gründet „Querdenken 711“. Eine Plattform, die das tat, was Artikel 8 GG eigentlich allen verheißt: Versammlungsfreiheit. Was dann folgt, ist – sagen wir: ein exemplarisches Kapitel deutscher Diskursentgiftung, allerdings im umgekehrten Aggregatzustand.
Denn während sich bundesweit Demonstranten formieren, marschiert gleichzeitig eine andere Kavallerie: die der Narrative. „Reichsbürgernähe!“, „Delegitimierer!“, „Verfassungsfeind!“ – die Begriffsgranaten fliegen tief und treffen zuverlässig. Dass Ballweg zur „verfassungsgebenden Versammlung“ aufrief, wurde prompt als staatszersetzend gedeutet. Die Idee, Bürger könnten sich außerhalb parteipolitischer Gewohnheitskorridore neu konstituieren wollen, klang offenbar zu sehr nach Rousseau und zu wenig nach RKI.
Und dann – Juni 2022. Ermittlungsbehörden greifen zu. Die Vorwürfe: versuchter Betrug, Geldwäsche, Steuerhinterziehung. Ein Satz, den man sonst aus den Ermittlungsakten internationaler Steuervermeidungsprofis kennt, trifft nun einen Mann, dessen Verfehlung sich – wie wir gleich sehen werden – in der buchhalterischen Fehlverbuchung eines Parfüms erschöpft.
Fast neun Monate Untersuchungshaft. Neun Monate für eine Anklage, die sich später als Fehlsystem herausstellen sollte. Denn während die Staatsanwaltschaft behauptet, Ballweg habe über eine Million Euro an Spenden eingesammelt und dabei mindestens 500.000 Euro in private Zwecke „umgeleitet“, kontert die Verteidigung mit einem Verlust von 80.000 Euro und einem buchhalterischen Bock namens „Hundematte zu 8,11 €“.
Der Prozess – ein Mammutakt von über 40 Verhandlungstagen, der im Sommer 2025 seinen Abschluss findet. Das mediale Interesse? Zunächst groß, dann zunehmend müde. Schließlich ist es schwer, Empörung zu monetarisieren, wenn die Rechnung am Ende lautet: 30 Tagessätze à 100 Euro. Wegen versäumter Steuererklärungen. Wegen Parfüm. Wegen Hundematte.
Die Bilanz: In 9.450 Fällen kein Betrug nachweisbar. Der Vorwurf kollabiert – juristisch wie narrativ. Was bleibt, sind zwei vollendete Steuerhinterziehungen, drei versuchte. Ein klassischer Fall von „shit happens“, wie es Thomas Fischer vielleicht nennen würde, wenn er nicht gerade beim Spiegel zur Vermeidung von Aufarbeitung rät.
Aber jetzt kommt’s: Ballweg wird entschädigt. Für neun Monate Inhaftierung. Für Hausdurchsuchungen. Für ein Ermittlungsverfahren, das sich, rückblickend betrachtet, als Paradebeispiel für ein kognitives Fiasko staatlicher Steuerung entpuppt. Kein Plan überlebte den ersten Feindkontakt – und der Feind war in diesem Fall: die Realität.
Was lernen wir daraus? Vielleicht dies: In einem Land, das seine Verfassungsverteidiger lieber in den Verfassungsschutzakten vermerkt als auf den Straßen, wird das Denken zum Risiko. Querdenken gar zur juristischen Selbstverstümmelung. Die Planungsdebakel, die wir erleben, sind nicht immer infrastruktureller Natur. Manche ereignen sich schlicht in den Köpfen derer, die Recht sprechen wollen, ohne Unrecht sehen zu dürfen.
Und so bleibt am Ende der Eindruck eines Staates, der nicht nur mit negationsresistenten Zielbeschreibungen hadert, sondern auch mit dem schlichten Umstand, dass ein Mensch unschuldig sein kann – selbst wenn er unbequem ist."
https://www.youtube.com/watch?v=tXcOK300Cvg
YouTube
19,53 - Ballweg on Broadway
Zwischen Hundematte und Hochverrat – das juristische Trauerspiel des Michael B.!
Man stelle sich vor, ein Mann erhebt sich im Frühjahr 2020 von seiner Stuttgarter Terrasse, blickt auf das pandemisch verödete Land und denkt sich: „Da läuft was schief.“, und…
Man stelle sich vor, ein Mann erhebt sich im Frühjahr 2020 von seiner Stuttgarter Terrasse, blickt auf das pandemisch verödete Land und denkt sich: „Da läuft was schief.“, und…
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
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Kindersendung 'logo!'
🪖 Während Bundeswehr Rekrutierungsprobleme hat: Kinderdebatte über Krieg und Wehrpflicht im ZDF
Gehirnwäsche vom Feinsten?
Das ZDF steht im Kreuzfeuer der Kritik, nachdem eine Folge der Kindersendung "logo!" eine hitzige Diskussion über Krieg, Wehrpflicht und den Dienst in der Bundeswehr entfacht hat. In einem Segment, das ursprünglich für ein junges Publikum gedacht war ("logo!" ist eine Nachrichtensendung für Kinder ab 9 Jahren), wurde den Kindern und Jugendlichen die Frage gestellt, ob sie ihr Land verteidigen würden, sollte es angegriffen werden. Diese Thematik, kombiniert mit der Erörterung der aktuellen Rekrutierungsprobleme der Bundeswehr, hat bei vielen Zuschauern für Empörung gesorgt.
ganze Debatte
dazu passend - ebenfalls die Kindersendung "logo!":
👼 KIKA erklärt 9-Jährigen warum die AfD schlecht ist
auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf X
🪖 Während Bundeswehr Rekrutierungsprobleme hat: Kinderdebatte über Krieg und Wehrpflicht im ZDF
Gehirnwäsche vom Feinsten?
Das ZDF steht im Kreuzfeuer der Kritik, nachdem eine Folge der Kindersendung "logo!" eine hitzige Diskussion über Krieg, Wehrpflicht und den Dienst in der Bundeswehr entfacht hat. In einem Segment, das ursprünglich für ein junges Publikum gedacht war ("logo!" ist eine Nachrichtensendung für Kinder ab 9 Jahren), wurde den Kindern und Jugendlichen die Frage gestellt, ob sie ihr Land verteidigen würden, sollte es angegriffen werden. Diese Thematik, kombiniert mit der Erörterung der aktuellen Rekrutierungsprobleme der Bundeswehr, hat bei vielen Zuschauern für Empörung gesorgt.
ganze Debatte
dazu passend - ebenfalls die Kindersendung "logo!":
👼 KIKA erklärt 9-Jährigen warum die AfD schlecht ist
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Forwarded from Deutschland Wählt
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage INSA/BILD
Union: 25,0% (-1,0)
AfD: 25,0%
SPD: 15,0% (+0,5)
LINKE: 11,0% (+1,0)
GRÜNE: 10,5% (-0,5)
BSW: 4,5% (-0,5)
FDP: 3,5% (-0,5)
Sonstige: 5,5% (+1,0)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 19. August 2025
Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw29
Union: 25,0% (-1,0)
AfD: 25,0%
SPD: 15,0% (+0,5)
LINKE: 11,0% (+1,0)
GRÜNE: 10,5% (-0,5)
BSW: 4,5% (-0,5)
FDP: 3,5% (-0,5)
Sonstige: 5,5% (+1,0)
Änderungen zur letzten Umfrage vom 19. August 2025
Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw29
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Forwarded from v. Sayn-Wittgenstein
Prinz-Reuß-Prozess: «Schauen Sie sich diese absurden Verhandlungen an» - Transition News
https://transition-news.org/prinz-reuss-prozess-schauen-sie-sich-diese-absurden-verhandlungen-an
In Deutschland sitzen 26 Menschen seit zwei Jahren und acht Monaten in Untersuchungshaft. Die Vorwürfe: Bildung einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens. Konkrete Hinweise nach 80 Verhandlungstagen: Keine. Ein Prozessbeobachter berichtet im Interview mit «Transition News» Erstaunliches aus dem Gerichtssaal.
--
Stichpunkte (Aria)
Anklage: Bildung einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens.
Dauer: Über zwei Jahre und acht Monate Untersuchungshaft.
Beweise: Keine konkreten Hinweise nach 80 Verhandlungstagen.
Verhandlungsorte: München, Stuttgart und Frankfurt, was die Prozessökonomie fragwürdig macht.
Aufteilung: Willkürliche Aufteilung der Angeklagten auf die Standorte.
Überwachung: Massive Überwachung der Angeklagten vor der Verhaftung, möglicherweise unter Missachtung der Grundrechte.
Staatsanwaltschaft: Einseitige Ermittlung, Informationsvorsprung, Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren.
Zeugen: Einschränkung des Fragerechts für die Verteidigung.
Chefankläger: Tobias Engelstätter, politisch aktiv, mit möglicherweise eigenen Ambitionen.
Richter: Gericht folgt offenbar den Vorstellungen der Staatsanwaltschaft.
Haftbedingungen: Unverhältnismäßige Haftbedingungen, psychische Belastung der Angeklagten.
Politische Motivation: Schauprozess zur Einschüchterung von Kritikern und zur Zementierung der Macht.
Historischer Vergleich: Vergleich mit dem Reichstagsbrandprozess.
Strafbarkeit: Extrem weite Vorverlagerung der Strafbarkeit, basierend auf Nazirecht.
Überwachung: Flächendeckende Überwachung und Abhören ohne richterlichen Beschluss.
Mögliche Folgen: Kann jeden Bürger betreffen.
Was tun?: Öffentlichkeit herstellen, Prozessbeobachtung, Briefe an die Gefangenen.
https://transition-news.org/prinz-reuss-prozess-schauen-sie-sich-diese-absurden-verhandlungen-an
In Deutschland sitzen 26 Menschen seit zwei Jahren und acht Monaten in Untersuchungshaft. Die Vorwürfe: Bildung einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens. Konkrete Hinweise nach 80 Verhandlungstagen: Keine. Ein Prozessbeobachter berichtet im Interview mit «Transition News» Erstaunliches aus dem Gerichtssaal.
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Stichpunkte (Aria)
Anklage: Bildung einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens.
Dauer: Über zwei Jahre und acht Monate Untersuchungshaft.
Beweise: Keine konkreten Hinweise nach 80 Verhandlungstagen.
Verhandlungsorte: München, Stuttgart und Frankfurt, was die Prozessökonomie fragwürdig macht.
Aufteilung: Willkürliche Aufteilung der Angeklagten auf die Standorte.
Überwachung: Massive Überwachung der Angeklagten vor der Verhaftung, möglicherweise unter Missachtung der Grundrechte.
Staatsanwaltschaft: Einseitige Ermittlung, Informationsvorsprung, Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren.
Zeugen: Einschränkung des Fragerechts für die Verteidigung.
Chefankläger: Tobias Engelstätter, politisch aktiv, mit möglicherweise eigenen Ambitionen.
Richter: Gericht folgt offenbar den Vorstellungen der Staatsanwaltschaft.
Haftbedingungen: Unverhältnismäßige Haftbedingungen, psychische Belastung der Angeklagten.
Politische Motivation: Schauprozess zur Einschüchterung von Kritikern und zur Zementierung der Macht.
Historischer Vergleich: Vergleich mit dem Reichstagsbrandprozess.
Strafbarkeit: Extrem weite Vorverlagerung der Strafbarkeit, basierend auf Nazirecht.
Überwachung: Flächendeckende Überwachung und Abhören ohne richterlichen Beschluss.
Mögliche Folgen: Kann jeden Bürger betreffen.
Was tun?: Öffentlichkeit herstellen, Prozessbeobachtung, Briefe an die Gefangenen.
Transition News
Prinz-Reuß-Prozess: «Schauen Sie sich diese absurden Verhandlungen an» | Transition News
Transition News: Sie beobachten den Prinz-Reuß-Prozess von Anfang an, und wir haben zuletzt Ende März miteinander gesprochen. Beim wievielten (…)
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Forwarded from COMPACT-Magazin
Antifa: Maja-Anhänger besetzten Wadephuls Büro
🟥 Linksextremisten besetzten am Montag das Wahlkreis-Büro von Johann Wadephul.
🟥 Ihr Ziel: Die Freilassung von Antifa-Ikone Simeon „Maja“ T. aus ungarischer Gefangenschaft.
🟥 Statt die Aktion zu verurteilen, kommen aus dem Außenministerium versöhnliche Signale in Richtung des linken Gewalttäters.
▶️ Hier den ganzen Artikel lesen: https://www.compact-online.de/antifa-maja-anhaenger-besetzten-wadephuls-buero
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen! 👉 www.group-telegram.com/CompactMagazin
🟥 Linksextremisten besetzten am Montag das Wahlkreis-Büro von Johann Wadephul.
🟥 Ihr Ziel: Die Freilassung von Antifa-Ikone Simeon „Maja“ T. aus ungarischer Gefangenschaft.
🟥 Statt die Aktion zu verurteilen, kommen aus dem Außenministerium versöhnliche Signale in Richtung des linken Gewalttäters.
▶️ Hier den ganzen Artikel lesen: https://www.compact-online.de/antifa-maja-anhaenger-besetzten-wadephuls-buero
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Flächendeckende Vergewaltigungen von britischen Teenagermädchen durch Kulturfremde Migranten.
Mädchen tragen bereits Äxte und Messer mit sich weil die Altparteienpolitiker, voran Keir Starmer, nichts unternahmen und unternehmen.
Das 14-jährige Mädchen in diesem Video von letztem Samstag wurde jetzt von Beamten angeklagt.
Mädchen tragen bereits Äxte und Messer mit sich weil die Altparteienpolitiker, voran Keir Starmer, nichts unternahmen und unternehmen.
Das 14-jährige Mädchen in diesem Video von letztem Samstag wurde jetzt von Beamten angeklagt.
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