„Gesichert rechtsextrem“? Gutachten enthüllt Entstehung von AfD-Einstufung
Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird die AfD bis zu einer gerichtlichen Entscheidung in einem Eilverfahren nicht mehr öffentlich als „gesichert rechtsextreme“ Bestrebung bezeichnen. Grundlage für diese Einstufung soll ein rund 1100 Seiten starkes Gutachten sein. Dieses enthält angeblich belastende Aussagen von insgesamt 353 AfD-Mitgliedern aus allen Parteiebenen.
Die gesammelten Zitate, Aussagen und Veröffentlichungen sollen belegen, dass sich die AfD gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung stelle und „Mäßigung nicht in Sicht“ sei. Die Behörde habe einen „starken Verdacht“, dass die AfD sich auch gegen das „Demokratieprinzip“ richte. Die belastenden Aussagen werden vier zentralen Kategorien zugeordnet: „ethnisch-abstammungsmäßige Aussagen und Positionen“, „Fremdenfeindlichkeit“, „Islamfeindlichkeit“ und „Demokratieprinzip“.
„Gesichert rechtsextrem“? Gutachten enthüllt Entstehung von AfD-Einstufung
Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird die AfD bis zu einer gerichtlichen Entscheidung in einem Eilverfahren nicht mehr öffentlich als „gesichert rechtsextreme“ Bestrebung bezeichnen. Grundlage für diese Einstufung soll ein rund 1100 Seiten starkes Gutachten sein. Dieses enthält angeblich belastende Aussagen von insgesamt 353 AfD-Mitgliedern aus allen Parteiebenen.
Die gesammelten Zitate, Aussagen und Veröffentlichungen sollen belegen, dass sich die AfD gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung stelle und „Mäßigung nicht in Sicht“ sei. Die Behörde habe einen „starken Verdacht“, dass die AfD sich auch gegen das „Demokratieprinzip“ richte. Die belastenden Aussagen werden vier zentralen Kategorien zugeordnet: „ethnisch-abstammungsmäßige Aussagen und Positionen“, „Fremdenfeindlichkeit“, „Islamfeindlichkeit“ und „Demokratieprinzip“.
The fake Zelenskiy account reached 20,000 followers on Telegram before it was shut down, a remedial action that experts say is all too rare. The channel appears to be part of the broader information war that has developed following Russia's invasion of Ukraine. The Kremlin has paid Russian TikTok influencers to push propaganda, according to a Vice News investigation, while ProPublica found that fake Russian fact check videos had been viewed over a million times on Telegram. Telegram was co-founded by Pavel and Nikolai Durov, the brothers who had previously created VKontakte. VK is Russia’s equivalent of Facebook, a social network used for public and private messaging, audio and video sharing as well as online gaming. In January, SimpleWeb reported that VK was Russia’s fourth most-visited website, after Yandex, YouTube and Google’s Russian-language homepage. In 2016, Forbes’ Michael Solomon described Pavel Durov (pictured, below) as the “Mark Zuckerberg of Russia.” In addition, Telegram now supports the use of third-party streaming tools like OBS Studio and XSplit to broadcast live video, allowing users to add overlays and multi-screen layouts for a more professional look. This provided opportunity to their linked entities to offload their shares at higher prices and make significant profits at the cost of unsuspecting retail investors.
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