Im Prozess gegen Michael Ballweg wird es immer absurder.
Schon 40 Tage verhandelt das Landgericht Stuttgart gegen den Querdenken-Gründer. Beschuldigt wurde er des Betruges mit eingenommenen Spenden und der Steuerhinterziehung. Doch Beweise dafür konnte die Staatsanwaltschaft bis heute nicht präsentieren.
Nun kommt sogar heraus: Michael Ballweg, der neun Monate ohne Beweise in Untersuchungshaft saß, ist sogar ein so durchtriebener Steuerhinterzieher, dass ihm das Finanzamt jetzt sogar 200.000 Euro zuviel gezahlter Steuern zurück erstattet.
Doch wer jetzt denkt, die Farce vor Gericht wäre damit vorbei, der irrt. Die Staatsanwälte halten weiter stur an dem Vorhaben fest, den Staats-Deligitimierer Ballweg doch noch irgend einer Sache zu überführen - und treiben damit die Kosten des Prozesses weiter in die Höhe.
Was der Querdenken-Gründer dazu sagt und wie sein Anwalt die Sache einschätzt, das gibt es jetzt hier:
Im Prozess gegen Michael Ballweg wird es immer absurder.
Schon 40 Tage verhandelt das Landgericht Stuttgart gegen den Querdenken-Gründer. Beschuldigt wurde er des Betruges mit eingenommenen Spenden und der Steuerhinterziehung. Doch Beweise dafür konnte die Staatsanwaltschaft bis heute nicht präsentieren.
Nun kommt sogar heraus: Michael Ballweg, der neun Monate ohne Beweise in Untersuchungshaft saß, ist sogar ein so durchtriebener Steuerhinterzieher, dass ihm das Finanzamt jetzt sogar 200.000 Euro zuviel gezahlter Steuern zurück erstattet.
Doch wer jetzt denkt, die Farce vor Gericht wäre damit vorbei, der irrt. Die Staatsanwälte halten weiter stur an dem Vorhaben fest, den Staats-Deligitimierer Ballweg doch noch irgend einer Sache zu überführen - und treiben damit die Kosten des Prozesses weiter in die Höhe.
Was der Querdenken-Gründer dazu sagt und wie sein Anwalt die Sache einschätzt, das gibt es jetzt hier:
Andrey, a Russian entrepreneur living in Brazil who, fearing retaliation, asked that NPR not use his last name, said Telegram has become one of the few places Russians can access independent news about the war. The channel appears to be part of the broader information war that has developed following Russia's invasion of Ukraine. The Kremlin has paid Russian TikTok influencers to push propaganda, according to a Vice News investigation, while ProPublica found that fake Russian fact check videos had been viewed over a million times on Telegram. Unlike Silicon Valley giants such as Facebook and Twitter, which run very public anti-disinformation programs, Brooking said: "Telegram is famously lax or absent in its content moderation policy." Multiple pro-Kremlin media figures circulated the post's false claims, including prominent Russian journalist Vladimir Soloviev and the state-controlled Russian outlet RT, according to the DFR Lab's report. Investors took profits on Friday while they could ahead of the weekend, explained Tom Essaye, founder of Sevens Report Research. Saturday and Sunday could easily bring unfortunate news on the war front—and traders would rather be able to sell any recent winnings at Friday’s earlier prices than wait for a potentially lower price at Monday’s open.
from vn