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🔥 Extremismus und Terrorismusforschung -
Der Staat fürchtet das Volk – wie es sein sollte, erklärt seine Kritiker zu Feinden und nennt es „Schutz der Demokratie“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat 2021 einen neuen Phänomenbereich geschaffen:
„Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“.
Was das bedeutet?
Kritik am Staat, wenn sie zu laut oder zu berechtigt wird, gilt nun als Verdachtsmoment fĂĽr Extremismus.
Ein Etikett, geschaffen, um Unruhe im Volk nicht mehr politisch, sondern sicherheitsrechtlich zu behandeln.
Das offizielle Dokument dazu – Band 17 der Schriftenreihe Extremismusforschung – nennt explizit jene, die sich gegen Regierungslügen, Impfzwang, Zensur und Korruption gewandt haben.
Menschen, die im Nachhinein recht behielten, werden nun als Sicherheitsrisiko eingestuft.
Ab Seite 35
Der Text spricht von „Delegitimierern“, die das Vertrauen in staatliche Institutionen untergraben.
Aber wer hat dieses Vertrauen zerstört?
Das Volk – oder ein Staat, der Grundrechte aussetzt, Kritiker diffamiert und die eigenen Protokolle geheim hält?
Wenn ein Staat eine Kategorie schaffen muss, um Kritik an sich selbst als Gefährdung einzuordnen,
dann ist das kein Zeichen von Stabilität – es ist ein Eingeständnis der Angst.
Nicht das Volk delegitimiert den Staat.
Der Staat delegitimiert sich selbst –
durch LĂĽgen, Arroganz und Machtmissbrauch.
Und jetzt, wo bekannt ist, dass viele Maßnahmen falsch waren, dass das RKI-Protokoll die Kritiker bestätigte,
steht eines fest:
Es war nie das Volk, das radikal wurde.
Es war ein System, das sich selbst vor der Wahrheit fĂĽrchtet.
Wir erleben keine Demokratie –
wir erleben eine Kakistokratie, die ihren eigenen Untergang absichert.
Der Staat soll das Volk fĂĽrchten,
nicht das Volk den Staat.
https://www.hsbund.de/SharedDocs/Downloads/2_Zentralbereich/20_Referat_W/Publikationen/20_Schriften_Extremismus_Terrorismusforschung/band_17.pdf
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