Abschiebe-Trauerspiel: Katastrophale Abschiebequote trotz niedriger „Schutz“-Bedürftigkeit

Die Deutsche Bundesregierung schafft es entgegen mehrfach beteuerter, vollmundiger Versprechen nicht, für die Abschiebung hunderttausender illegal im Land lebender Ausländer zu sorgen. Aktuelle Zahlen aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) machen das ganze Desaster sichtbar. Demnach wurden im ersten Quartal 2025 bei insgesamt 110.077 Asylentscheidungen nur 20.059 Asylanträge bewilligt - was einer Quote von nur noch 18,22 Prozent „Schutzbedürftigen“ entspricht.

Besonders niedrig fallen die Anerkennungsquoten für syrische (0,2%), türkische (8,3%) und russische (4,3%) Antragsteller aus.

Dennoch bleiben die Zahlen an tatsächlich durchgeführten Abschiebungen niedrig: 2024 scheiterten von 33.717 geplanten Abschiebungen ganze 13.633, was einer Abbruchquote von 40,4 Prozent entspricht. Und die Situation hat sich 2025 weiter verschärft: in den ersten vier Monaten wurden nur 8.163 Abschiebungen vollzogen, während 11.753 Verfahren abgebrochen werden mußten - eine Quote von fast 60 Prozent gescheiterten Abschiebungen.

Als zahnloser Tiger erweist sich dabei das sogenannte Dublin-System, wonach Asylbewerber eigentlich in jene EU-Länder zurückgeschoben werden können, in denen sie erstmals auf europäischem Boden einen Asylantrag stellten. Nur in den seltensten Fällen ist dies Deutschland. Aber: von 15.279 deutschen Überstellungsersuchen im laufenden Jahr führten trotz 11.054 Zustimmungen der betroffenen EU-Partner lediglich 2.230 tatsächlich zur Rückführung – das entspricht einer Quote von bescheidenen 20,2 Prozent.

Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gereon Bollmann, stellv. Mitglied im Innenausschuss:

„Die Gründe für das Versagen sind vielschichtig. Zum einen stellen EU-Partner hohe bürokratische Hürden auf und akzeptieren Überstellungen nur in begrenzten Zeitfenstern. Zum anderen ‚verschwinden‘ zahlreiche zur Ausreise verpflichtete Personen spurlos - allein 2025 wurden deshalb 11.907 Dublin-Verfahren abgebrochen.

Der ungebremste Nachzug von Familienangehörigen nach Deutschland ist in den aktuellen BAMF-Zahlen überhaupt noch nicht berücksichtigt. Bislang wird jeden Monat bis zu tausend engen Angehörigen von bereits in Deutschland lebenden ‚Schutzbedürftigen‘ der Familiennachzug nach Deutschland gewährt. Auf diese Weise kamen allein in den vergangenen zwei Jahren beinahe 150.000 Ausländer über das Ticket des Familiennachzugs nach Deutschland. Allein 2024 waren es mehr als 72.000 Personen. Dieser ungebrochene Zufluß verschärft das deutsche Einwanderungsdesaster zusätzlich.

Wir werden sehr genau beobachten, ob die neue Bundesregierung nach dem Ablauf einer üblichen Schonfrist von 100 Tagen nach der Übernahme der Regierungsverantwortung ihren lauthals angekündigten Plänen auch endlich Taten folgen lassen und die postulierte Wende in der Migrationspolitik auch endlich umsetzen wird.“

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#AfD #Politik #Migration

​​Endlich entdeckt auch die Bundesregierung, was wir seit Jahren wissen: Das Bürgergeld-System ist nicht nur ineffizient, sondern ein Magnet für organisierte Ausbeutung. Wenn Arbeitsministerin Bärbel Bas nun von „mafiösen Strukturen“ spricht, die systematisch Sozialleistungen abgreifen, ist das eine späte, aber überfällige Bestätigung dessen, was Kritiker der offenen Sozialsysteme seit Langem anmahnen: Der Sozialstaat ist verwundbar – besonders dann, wenn er seine Hilfen blindlings verteilt, ohne Anspruch und Integrationsbereitschaft konsequent zu prüfen.

Es fällt jedoch auf, wie rasch der entschlossene Ton relativiert wird: Kein kompletter Leistungsentzug bei Haushalten mit Kindern, kein Wort zu Rückführungsmaßnahmen für missbrauchende Nicht-EU-Bürger, kein belastbares Konzept zur Rechenschaft organisierter Täternetzwerke. Stattdessen: Symbolpolitik. Neue Namen, schnellere Sanktionen, ein bisschen Datenaustausch – als ließe sich ein systemisches Versagen durch Bürokratiekosmetik heilen.

Dass die Ministerin den Begriff „Bürgergeld“ nun als verzichtbares Etikett behandelt, spricht Bände: Es geht nicht um strukturelle Ehrlichkeit, sondern um Imagepflege. Die politische Klasse merkt, dass sich die Geduld der Leistungsträger erschöpft, und versucht nun, mit halbherzigen Korrekturen das Vertrauen in ein System zu retten, das längst zur Umverteilungsmaschine auf Kosten der steuerzahlenden Mitte geworden ist.

Wer wirklich gegen Missbrauch vorgehen will, muss sich trauen, das Bürgergeld neu zu denken – nicht als bedingungslose Dauerleistung, sondern als temporäre Hilfe mit klaren Forderungen an Eigenverantwortung, Arbeitsbereitschaft und Integrationswille. Stattdessen wird weiterhin auf eine moralisch überhöhte Sozialromantik gesetzt, in der jeder Zweifel am System reflexhaft als „Sozialdarwinismus“ diffamiert wird.

Das Bürgergeld ist in seiner aktuellen Form ein sozialpolitischer Irrweg. Wer ihn nicht klar verlässt, sondern nur einzelne Schlaglöcher flickt, wird weiter zusehen müssen, wie Vertrauen, Ordnung und Solidarität in unseren Sozialstaat erodieren.

​​Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes und erholsames Pfingstfest. Pfingsten erinnert uns an unsere christlich-abendländischen Wurzeln – Werte, die unser Land geprägt haben und die es zu bewahren gilt.

In einer Zeit des Wandels ist es umso wichtiger, innezuhalten, Traditionen zu leben und Zuversicht aus unserem kulturellen Erbe zu schöpfen.

Erster nationaler Veteranentag ist ein wichtiges Signal

Die Schaffung eines nationalen Veteranentages ist ein wichtiges Signal für die Soldaten der Bundeswehr. Endlich erfährt ihr Einsatz für unser Land jene öffentliche Würdigung, die man bisher vermisst hat. Diese Wertschätzung hat umso mehr Gewicht, als dass sich die Gesellschaft in Deutschland seit der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahre 2011 immer weiter von ihrer Armee entfernt.

Weiterlesen:
https://www.facebook.com/photo/?fbid=723675750186774&set=a.272104082010612

Der Beitrag über die sogenannten „Neubürger“ in Elmshorn wird auf den sozialen Medien lebhaft diskutiert. So tauschen sich User darüber aus, daß sich viele „Neubürger“ tagsüber in der Kö, den Sozialstaat genießend, in Eisdielen und auf den Bänken verweilen würden. Ein anderer User schreibt, dass er in den letzten 10 Jahren nur Verwahrlosung in Elmshorn wahrgenommen hätte.
Wir finden es beschämend, daß unsere Stadt unter den hier geborenen Personen im mittleren Alter so desaströs wahrgenommen wird. Und darum werden wir die Hotspots des Scheiterns jetzt in einer Fortsetzungsserie zeigen und genau benennen wo der Schuh drückt. Uns interessiert die Meinung der Elmshorner, die hier geboren wurden! Nennt uns Eure Plätze, für die Ihr Euch schämt und wir werden diese Thematisieren.
https://www.shz.de/lokales/elmshorn-barmstedt/artikel/kinder-und-die-sauberkeit-was-einwanderer-in-elmshorn-vermissen-48931721

Das Projekt sollte Millionen in die Stadtkasse bringen. Doch statt erschlossen zu sein, zeigt sich auch hier das Missmanagement von Bürgermeister und ehemaligem Stadtrat. Die Zufahrt des Gebietes war grundlegender Streitpunkt: Zuerst ein Grundstück, was die Stadt Elmshorn als zu teuer taxierte, dann die Vergrößerung des Kreisels an der Autobahnanschlussstelle. Diese Streitigkeiten kosten der Stadt jetzt keine Millionen Euro, der verzögerte Verkauf der Grundstücke generiert hier einen massiven Einnahmeausfall, ebenso wie die entgangenen Gewerbesteuern. Zusammen mit den Fehlern aus dem Stadtumbau kann man unterstellen, dass Elmshorn keine Großprojekte kann.

An diesem Samstag, dem 26. Juli, setzt die Kieler AfD ab 10:00 Uhr auf dem Asmus-Bremer-Platz ein wichtiges Zeichen: Erstmals tritt die Alternative für Deutschland in unserer Landeshauptstadt mit einem eigenem Kandidaten – Hubert Pinto de Kraus – zur Oberbürgermeisterwahl an; ein Novum, und ein notwendiger Schritt.

Zur Auftaktveranstaltung werden neben dem OB-Kandidaten unsere Bundestagsabgeordneten Kerstin Przygodda, Sven Wendorf sowie Kurt Kleinschmidt sprechen und uns so verbal auf den Wahlkampf einstimmen.

Kiel braucht eine politische Alternative, die bereit ist, jenseits des eingefahrenen Altparteienbetriebs Verantwortung zu übernehmen – und der Kreisverband in unserer Landeshauptstadt setzt hierbei auf unser aller Unterstützung.

​​Mit bemerkenswerter Zielstrebigkeit schreitet der Umerziehungsbetrieb der Gegenwart voran: In Kiel müssen gemäß einem Beschluß der Ratsversammlung künftig alle Schulneubauten mit sogenannten genderneutralen Toiletten ausgestattet werden.

Nicht mehr das pädagogische Prinzip, nicht mehr das Kindeswohl steht im Zentrum schulischer Entwicklung – sondern die Affirmation von Identitätskonzepten, die eine immer geringer werdende Anzahl von Menschen überhaupt unterstützt, deren Geltungsanspruch aber offenbar genügt, um ein ganzes Schulsystem umzubauen. Die politische Elite duckt sich weg. Die CDU enthält sich. Die AfD-Fraktion war die einzige, die diesem kulturpolitischen Irrweg widersprach.

Doch worum geht es wirklich? Nicht um Rücksichtnahme, nicht um Hygiene, schon gar nicht um Pädagogik. Es geht um die schleichende Etablierung eines neuen Menschenbildes, das biologische Wirklichkeit durch subjektive Selbstzuschreibungen ersetzt – und damit die Grundlagen gesellschaftlicher Orientierung und Stabilität angreift.

Trans-Toiletten sind kein neutrales Angebot. Sie sind ein Statement. Ein symbolischer Angriff auf das Selbstverständnis von Eltern, die ihre Kinder vor ideologischer Verwirrung schützen wollen. Ein weiterer Baustein im großen Umbauprojekt der postmodernen Gesellschaft, in dem Begriffe wie „männlich“ und „weiblich“ nicht mehr als biologische Tatsachen, sondern als diskriminierende Zuschreibungen gelten.

Wir sagen: Schluß damit! Unsere Schulen sind Orte der Bildung, nicht der Indoktrination. Kinder haben ein Recht auf Schutz, auf klare Strukturen, auf Stabilität. Und Eltern haben das Recht, zu wissen, daß ihre Kinder nicht zu Versuchskaninchen einer neuen Geschlechtsideologie gemacht werden.

Wer genderneutrale Toiletten erzwingt, zwingt Kindern ein Weltbild auf. Eines, das nicht auf Erfahrung, Wissenschaft oder Tradition beruht, sondern auf politischen Moden und aktivistischem Druck.

Ein Solarpark östlich der Autobahn könnte das Gewerbegebiet Bokhorst tangieren, das interkommunal mit der Stadt Elmshorn entwickelt werden soll. Die Versiegelung von Boden sehen wir kritisch. Der Ertrag dieser Idee ist endlich, gerade dann, wenn schon diskutiert wird, das Einspeisen erneuerbarer Energien zu besteuern.

Wer für ein Büro in Elmshorn oder Pinneberg in Zentrumslage was 100%ig für uns kennt, der kann sich gerne melden 😉

Am vergangenen Wochenende wurde in Malente das neue Wahlkreisbüro unserer Bundestagsabgeordneten Kerstin Przygodda feierlich eröffnet.

Über 100 Gäste waren vor Ort und sorgten für einen lebendigen, offenen Austausch in angenehmer Atmosphäre.

Neben der Gastgeberin selbst durften wir auch zwei weitere Abgeordnete unserer Partei begrüßen. Martin Reichardt und Sven Wendorf, die mit ihrer Anwesenheit ein starkes Zeichen für Zusammenhalt und Präsenz vor Ort setzten!

In der Eröffnungsrede von Frau Przygodda, wurde die direkte Ansprechbarkeit von Politikern und eine Anlaufstelle für alle Bürger und deren Anliegen verdeutlicht!

Das Wahlkreisbüro soll künftig nicht nur Arbeits- und Anlaufstelle für die Abgeordnete und ihr Team sein, sondern auch ein Ort des Dialogs mit den Menschen in der Region.

Bei Kaffee, Kuchen und vielen persönlichen Gesprächen wurde deutlich: Die Eröffnung war mehr als ein formeller
Akt - sie war ein klares Bekenntnis zur nahbaren Politik!

​​Ein 17-jähriger Islamist aus Elmshorn plante, im Namen seiner Ideologie „Ungläubige“ zu töten. Die Tatmotivation war eindeutig religiös-extremistisch, die Anschlagsvorbereitung weit fortgeschritten – und doch bleibt der Weg ins Gefängnis diesem Täter versperrt. Stattdessen entschied das Landgericht Itzehoe, den Jugendlichen für zwei Jahre in eine sozialpädagogische Wohngruppe zu überstellen. Dort soll er mit Anti-Aggressionstraining und Beratung seine Gefährlichkeit abbauen – obwohl er nachweislich bereit war, für seine fanatische Weltsicht Menschen zu ermorden.

Was hier geschieht, ist nicht bloß eine Farce der Justiz, sondern Ausdruck eines gefährlichen staatlichen Selbstbetrugs. Unter dem Deckmantel des Jugendstrafrechts wird ein ideologisch gefestigter, potenziell tödlicher Feind unserer freiheitlichen Gesellschaft zum „pädagogischen Fall“ erklärt. Ein Jugendlicher, der keine Reue zeigt, sondern laut Anklage in radikaler Überzeugung handelte, wird nun mit psychologischer Fürsorge und sozialer Inklusion bedacht – während seine geplanten Opfer nicht einmal ein Gesicht bekommen.

Was sagt das über den Zustand unseres Rechtsstaates aus, wenn der Wille zur Gewalt, motiviert aus einem archaisch-totalitären Weltbild, nicht mit der gebotenen Härte geahndet wird? Wenn Mordabsicht gegen „Ungläubige“ mit einer WG belohnt wird, sendet das ein verheerendes Signal: an Islamisten, an potenzielle Nachahmer und nicht zuletzt an die Bevölkerung, die den Schutz ihrer Sicherheit zunehmend als nachrangig behandelt sehen muss.

Ein Staat, der seine Werte nicht entschlossen verteidigt, verliert sie. Wer die freiheitliche Ordnung angreift, hat Anspruch auf Recht – aber nicht auf Nachsicht. Wer Terror will, darf keine Therapiesitzung bekommen. Wenn wir solche Urteile akzeptieren, öffnen wir Tür und Tor für die nächste Eskalationsstufe. Die Wehrhaftigkeit des Rechtsstaats beginnt nicht an der Grenze des Strafmaßes – sie beginnt mit der Klarheit moralischer Unterscheidung. Wer „Ungläubige“ töten will, gehört nicht in eine Wohngruppe, sondern hinter Gitter.

Der Verkehr in Elmshorn stockt, Baustellen werden gefühlt gestreckt. Ein besonderes Beispiel für den Baustellenterror in Elmshorn bietet wohl die Dauerbaustelle an der Feldstrasse. Auch wenn neue Versorgungsleitungen verlegt werden sollen, kann es doch nicht sein, dass die Elmshorner bei einer wichtigen Verkehrsader dauerhaft Umwege in Kauf nehmen müssen, die Zeit kosten und nicht umweltverträglich sind. Es scheint, als wolle man beim Aufbringen der neuen Asphaltdecke auf eine positive Sternenkonstellation warten. Liebe Stadt Elmshorn, bitte bringen Sie Ihr Baustellenmanagement auf Vordermann.

Was stört an Elmshorn:

Die Königstraße ist eine Fußgängerzone, die für den Lieferverkehr in der Zeit von 20:00 bis 10:30 als Einbahnstraße in Fahrtrichtung Nikolaikirche freigegeben ist. Dieses Foto mit Lieferverkehr wurde gegen 11:20 gemacht. Warum wird das Befahren der Fußgängerzone vom Ordnungsamt geduldet? Wir fordern ein Durchsetzen der Fußgängerzonenregelung von der Verwaltung oder eine andere Regelung für den Lieferverkehr.

​​Paukenschlag! Die AfD überholt die Union und steht mit 26 % erstmals vorn – die CDU/CSU dümpeln bei 24 %. Schwarz-Rot ist auf einem historischen Tief, mit bloß noch 37 % Zustimmung – so wenig „Wir schaffen das“ war lange nicht mehr. Das Vertrauen in Merz schwindet, Zufriedenheit im Keller – und kaum jemand glaubt, dass die Koalition bis 2029 hält!

Die Fragen, die jetzt brennen: Wo bleiben die versprochenen Grenzschließungen? Wann passiert endlich was bei der öffentlichen Sicherheit? Was ist mit den Investitionen in Straßen und Bahn? Und wann kommen Entlastungen im Energiesektor?

Kein „Weiter so“, sondern echter Wandel – nur mit der AfD!

💸 Minister auf Abwegen – erst Luxus, dann Rückzieher

Erst wollte Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) richtig klotzen: Ein Audi S8, 571 PS, Oberklasse – als Dienstwagen!

Seine Ausrede: Die E-Auto-Ladeinfrastruktur im Land sei zu schlecht.

Nach heftiger Kritik fuhr Madsen sprichwörtlich rückwärts – Bestellung storniert, der Hybrid bleibt.

Zurück blieb der Eindruck: Erst ans eigene Prestige gedacht, dann an die Bürger.

Wir meinen: Wer Politik glaubwürdig machen will, sollte nicht im Luxus schwelgen, sondern Verantwortung zeigen – gerade in Zeiten, in denen Familien jeden Euro umdrehen müssen. 🇩🇪

​​Die jüngsten Umfragen bestätigen einen klaren Trend: 68 Prozent der Befragten gehen davon aus, dass die AfD im Jahr 2026 erstmals einen Ministerpräsidenten stellen wird. Gleichzeitig zeigt sich, dass wir in vielen Regionen bereits jetzt die stärkste politische Kraft sind. Dieses Ergebnis erfüllt uns mit großer Zuversicht und zeigt, dass unser Kurs von immer mehr Bürgerinnen und Bürgern unterstützt wird.

Die Menschen in unserem Land spüren, dass es einen politischen Wandel braucht. Sie erwarten von uns Lösungen für die Probleme, die von den etablierten Parteien über Jahre hinweg ignoriert oder verschärft wurden: eine sichere Energieversorgung, verlässliche Grenzen, Unterstützung für Familien und Mittelstand sowie eine Politik, die sich wieder an den Interessen der eigenen Bevölkerung orientiert.

Dass die AfD in den Umfragen zur stärksten Kraft aufgestiegen ist, ist ein deutliches Signal: Die Bürger wollen einen Neuanfang. Wir sind bereit, diese Verantwortung zu übernehmen – sachlich, entschlossen und mit einem klaren Blick auf die Zukunft unseres Landes.